Urlaubsrückkehrer aus dem Ausland wird die Einreise nach Deutschland leichter. Schon ab morgen sollen die neuen Regeln gelten.
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Der Digitalpakt steht, die digitale Revolution in unseren Schulen kann beginnen.
Arbeiten in der digitalen Welt vorbereitet werden, nehmen wir viel Geld in die Hand
In Deutschland sind so wenige Menschen arbeitslos wie seit 1991 nicht mehr: Im Oktober sank die Zahl der Arbeitslosen auf weniger als 2,7 Millionen. Gleichzeitig können wir von etwa einer Million offener Stellen bundesweit ausgehen. Arbeitsministerin Andrea Nahles kündigte an, noch stärker auf Qualifizierung zu setzen.
Deutschland bekommen – die, die schon länger Arbeit suchen und hier ihr Leben neu in die Hand
Die Holocaust-Überlebende Margot Friedländer hat sich entsetzt über einzelne Impfgegner in Deutschland geäußert, die Vergleiche zur NS-Zeit ziehen. Die 100-Jährige bezeichnete jene Demonstranten, die den sogenannten Judenstern nutzen, als „neue Feinde der Demokratie“.
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Martin Dulig, Vorsitzender der SPD Sachsen und Ostbeauftragter der SPD, erklärt zum Gastbeitrag des Bundesarbeitsministers Hubertus Heil in der „WirtschaftsWoche“:Der Strukturwandel in Ostdeutschland ist eine zentrale Herausforderung für unsere Gesellschaft zu Beginn des 21. Jahrhunderts. Um ihn bewältigen zu können, brauchen wir den engen Schulterschluss zwischen allen betroffenen Regionen, den Ländern und insbesondere mit der Bundesregierung. Für eine wirksame und nachhaltige Strukturentwicklung müssen alle Beteiligten gemeinsam an einem Strang ziehen.
dankbar, dass Hubertus Heil uns hier zur Seite steht und uns mit seinen Ideen die Hand
Für viele Menschen wird es immer schwieriger, bezahlbaren Wohnraum zu finden. Vor allem explodierende Bodenpreise und knapper Wohnraum und Bauland erschweren bezahlbare Mieten. Die SPD will eine Trendwende – und erhält dafür von der Baulandkommission der Bundesregierung Rückenwind.
„Boden ist keine Ware, sondern Gemeingut.“ Die öffentliche Hand müsse wieder deutlich
Die SPD-Vorsitzenden Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans zum Konjunkturpaket für mehr Zusammenhalt, für eine moderne, umweltfreundliche Wirtschaft, gute Arbeitsplätze und starke soziale Sicherheit.
starke Impulse für die private Nachfrage und mehr Investitionen der öffentlichen Hand
Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach rechnet damit, dass die Corona-Maßnahmen in Deutschland nach Überschreiten der Omikron-Welle gelockert werden können.
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Zum 1. Mai bekräftigt die Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft für Arbeit in der SPD (AfA), Cansel Kiziltepe, ihre Forderungen nach einem mutigen Aufbruch für das Land. Es geht um gute Löhne, sichere Renten, kraftvolle Investitionen in die Infrastruktur – und um klare Kante gegen rechts.
“ Denn die öffentliche Hand dürfe mit ihren Aufträgen „keine Lohndrückerei“ billigend
Die Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Juristinnen und Juristen (ASJ) in der SPD setzt auf eine faktenbasierte und nachhaltige Kriminalpolitik.
Der Bundesgerichtshof erkennt das Skalpell in der Hand eines Arztes während einer
