Dein Suchergebnis zum Thema: Hand

Anlässlich des Austritts Großbritanniens aus der Europäischen Union erklärt der Europabeauftragte des SPD-Parteivorstands Udo Bullmann:„Der Austritt des Vereinigten Königreich ist ein historischer Fehler, der für die Mehrheit der britischen Bürgerinnen und Bürger zu massiven Nachteilen führen wird. Um zusätzlichen Schaden abzuwenden, tritt die SPD entschieden dafür ein, die jetzt anstehenden Verhandlungen zu nutzen, um auch zukünftig enge und belastbare Arbeitsbeziehungen zwischen der EU und Großbritannien zu ermöglichen.
Hierfür die Hand zu reichen ist unsere Verantwortung als Europäerinnen und Europäer

Arbeitsminister Hubertus Heil will nun die Voraussetzungen dafür schaffen, dass der Mindestlohn auf 12 Euro angehoben wird. Das Ziel: Jede und jeder soll gut von seiner Arbeit leben können.
Heil will der Kommission nun „weitere Kriterien“ an die Hand geben, wie er sagte.

Der digital:hub der SPD hat als digital-politischer ThinkTank seine Arbeit aufgenommen. Zur Eröffnung hat die SPD-Vorsitzende Saskia Esken erläutert, wie eine sozialdemokratische Digitalpolitik aussehen kann. Die Rede im Wortlaut.
getrommelt, jetzt wurde es wahrgemacht: Ein Digitalministerium, das alle Fäden in der Hand

Das war ein weiterer guter und wichtiger Schritt gestern, damit wir in Zeiten von Corona nicht nur zuverlässige und gerechte, sondern auch zeitgemäße, digitale Bildungsangebote in unseren Schulen bekommen. Ein Namensbeitrag der SPD-Vorsitzenden Saskia Esken zum Schulgipfel.
Dafür nehmen wir viel Geld in die Hand, gemeinsam mit den Ländern.

Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach hat Pläne für den geplanten Corona-Pflegebonus vorgelegt. „Der Pflegebonus kommt“, sagte er im ZDF-Morgenmagazin. Er solle jeweils zur Hälfte an Pflegekräfte in Kliniken und Pflegeeinrichtungen gehen.
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SPD-Chef Lars Klingbeil ist sechs Wochen nach den schweren Erdbeben in die Türkei gereist, um sich vor Ort ein Bild zu machen.
„Wir wollen jetzt auch die Hand zum Wiederaufbau reichen.

Immer mehr Definitionen und Abkürzungen bei den Corona-Regelungen – hier die gängigsten erklärt:
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Zu der Entscheidung des BVerfG zum Polizeigesetz von Mecklenburg-Vorpommern vom 9. Dezember 2022, die erst am 01.02.2023 veröffentlicht wurde, erklärt Harald Baumann-Hasske, Co-Vorsitzender der Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Juristinnen und Juristen (AsJ): „Die ASJ begrüßt es, dass das Bundesverfassungsgericht erneut die Grenzen der staatlichen Befugnisse zum Eingriff in die Privatsphäre der Bürgerinnen und Bürger geschärft hat. Diese Entscheidung ist ein weiterer Meilenstein zur Sicherung der Freiheitsrechte gegenüber einem Staat, der unter öffentlichem Druck immer mehr Überwachungs- und Kontrollmöglichkeiten gegenüber den Bürgerinnen und Bürgern haben möchte. Sie steht in einer Tradition früherer Entscheidungen, nach denen man schon glauben konnte, alle wüssten nun, wo die Grenzen liegen.
Gefährdungen oder neuer technischer Möglichkeiten den Ermittlungsbehörden an die Hand

Die SPD-Vorsitzenden Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans zum Konjunkturpaket für mehr Zusammenhalt, für eine moderne, umweltfreundliche Wirtschaft, gute Arbeitsplätze und starke soziale Sicherheit.
starke Impulse für die private Nachfrage und mehr Investitionen der öffentlichen Hand

Vor der anstehenden Entscheidung über die Corona-Auflagen im Frühling hat sich SPD-Chefin Saskia Esken für einen ausreichenden Basisschutz auch mit Masken in Geschäften ausgesprochen. „Das Frühjahr kommt, doch Corona bleibt uns offenbar erhalten“, sagte Esken der Deutschen Presse-Agentur in Berlin.
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