Die SPD hat Ursula von der Leyen zu ihrer Wahl zur neuen EU-Kommissionspräsidentin gratuliert. Die Erklärung im Wortlaut.
Wir wünschen Frau von der Leyen eine glückliche Hand bei der Bewältigung der großen
Gute Nachrichten von Gesundheitsminister Karl Lauterbach: „Der Höhepunkt der Omikron-Welle ist überschritten“, sagte der SPD-Politiker am Dienstag. Die Corona-Maßnahmen hätten „genau gesessen“.
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Familien mit geringen Einkommen oder Angehörigen mit Behinderung können sich künftig in einem einwöchigen Urlaub in gemeinnützigen Ferienstätten von der Corona-Pandemie erholen. Nach den Anstrengungen durch die Pandemie sehnten sich viele Familien danach, endlich wieder rauszukommen, abzuschalten und Kraft zu tanken, sagte Bundesfamilienministerin Christine Lambrecht (SPD) am Donnerstag zum Start der „Corona-Auszeiten für Familien“.
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SPD-Chefin Saskia Esken hat sich für eine faire Lastenteilung ausgesprochen, um die Folgen der Corona-Krise zu finanzieren.
Selbstständige und Unternehmen abzufedern, nimmt die Bundesregierung enorm viel Geld in die Hand
Der Bundestag hat den zweiten Nachtragshaushalt beschlossen, damit das Konjunkturpaket schnell und entschlossen umgesetzt werden kann. „Wir tun alles, um jetzt mit voller Kraft aus der Krise zu kommen“, sagte Vizekanzler Olaf Scholz.
Für das Konjunkturpaket nimmt der Bund viel Geld in die Hand, „denn Nichtstun würde
Reisen ohne Booster-Impfung in der EU ist für viele Menschen von Dienstag an deutlich schwieriger. Denn die EU-Impfnachweise sind vom 1. Februar an ohne Auffrischungsimpfung nur noch rund neun Monate (270 Tage) gültig. Nach Ablauf dieser Frist werden Menschen ohne diesen zusätzlichen Schutz bei Grenzübertritten wie Ungeimpfte behandelt.
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Bund und Länder haben sich auf Maßnahmen geeinigt, um die die vierte Welle der Corona-Pandemie im Griff zu behalten. Es geht um Tests, Impf-Auffrischungen und 3-G-Regeln für Innenveranstaltungen.
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