Dein Suchergebnis zum Thema: Hand

SPD.de: Gabriel wirbt für gemeinsame Friedensbemühungen

https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/gabriel-wirbt-fuer-gemeinsame-friedensbemuehungen/29/10/2015

Vizekanzler Sigmar Gabriel ist nach Moskau gereist, um mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin nach politischen Lösungen zur Beendigung des Bürgerkriegs in Syrien zu suchen. Gabriel äußerte seine Sorge über Russlands militärisches Eingreifen in Syrien. „Jede Bombe, die dort fällt, kostet Menschenleben und setzt viele Flüchtlinge in Bewegung.“
sei klar, dass die beiden Großmächte USA und Russland „quasi die Schlüssel in der Hand

SPD.de: AsJ – BVerfG : Feste Leitplanken für Eingriffsbefugnisse der Polizei

https://www.spd.de/service/pressemitteilungen/detail/news/asj-bverfg-feste-leitplanken-fuer-eingriffsbefugnisse-der-polizei/03/02/2023

Zu der Entscheidung des BVerfG zum Polizeigesetz von Mecklenburg-Vorpommern vom 9. Dezember 2022, die erst am 01.02.2023 veröffentlicht wurde, erklärt Harald Baumann-Hasske, Co-Vorsitzender der Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Juristinnen und Juristen (AsJ): „Die ASJ begrüßt es, dass das Bundesverfassungsgericht erneut die Grenzen der staatlichen Befugnisse zum Eingriff in die Privatsphäre der Bürgerinnen und Bürger geschärft hat. Diese Entscheidung ist ein weiterer Meilenstein zur Sicherung der Freiheitsrechte gegenüber einem Staat, der unter öffentlichem Druck immer mehr Überwachungs- und Kontrollmöglichkeiten gegenüber den Bürgerinnen und Bürgern haben möchte. Sie steht in einer Tradition früherer Entscheidungen, nach denen man schon glauben konnte, alle wüssten nun, wo die Grenzen liegen.
Gefährdungen oder neuer technischer Möglichkeiten den Ermittlungsbehörden an die Hand

SPD.de: Neue Version der Corona-Warn-App zeigt Status an

https://www.spd.de/aktuelles/corona/corona-aktuelles/corona-aktuelles1/news/neue-version-der-corona-warn-app-zeigt-status-an/18/01/2022

Die neue Version der offiziellen Corona-Warn-App des Bundes kann Impf- und Genesenenzertifikate sowie Testnachweise abbilden. Die Version 2.16.1 war am Dienstagvormittag bereits im App-Store von Apple für das iPhone verfügbar. Für Android-Smartphones soll die Version bis zum Mittwochabend zur Verfügung stehen.
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SPD.de: Neue Version der Corona-Warn-App zeigt Status an

https://www.spd.de/aktuelles/corona/corona-aktuelles/corona-aktuelles2/news/neue-version-der-corona-warn-app-zeigt-status-an/18/01/2022

Die neue Version der offiziellen Corona-Warn-App des Bundes kann Impf- und Genesenenzertifikate sowie Testnachweise abbilden. Die Version 2.16.1 war am Dienstagvormittag bereits im App-Store von Apple für das iPhone verfügbar. Für Android-Smartphones soll die Version bis zum Mittwochabend zur Verfügung stehen.
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SPD.de: „Jetzt nicht alle Vorsicht aufgeben!“

https://www.spd.de/aktuelles/corona/corona-aktuelles/corona-aktuelles2/news/jetzt-nicht-alle-vorsicht-aufgeben/14/03/2022

Vor der anstehenden Entscheidung über die Corona-Auflagen im Frühling hat sich SPD-Chefin Saskia Esken für einen ausreichenden Basisschutz auch mit Masken in Geschäften ausgesprochen. „Das Frühjahr kommt, doch Corona bleibt uns offenbar erhalten“, sagte Esken der Deutschen Presse-Agentur in Berlin.
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