Dein Suchergebnis zum Thema: Hand

Ein Verzeichnis aller Videokameras im öffentlichen Raum hält die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN weder für leistbar noch für nützlich. Die LINKE hatte im Landtag die Veröffentlichung eines entsprechenden Kamerakatasters gefordert. „Die Privatsphäre muss geschützt sein, auch im öffentlichen Raum. Dazu gehört, dass nicht immer und überall Kameras alles aufzeichnen. Ein Verzeichnis aller Kameras ist […]
Aufgabe der Überwachung der Einhaltung von Datenschutzregelungen ist hier in guten Händen

„Das ist ein Fall für den Datenschutzbeauftragten“, erklärt Ellen Enslin (MdL) nachdem bekannt wurde, dass Fraport gestern bei der Räumung des Waldcamps Journalisten nicht nur den Zutritt verweigerte, sondern sie mit in Helmen versteckten Headsets filmte.
unter besonderem Schutz und müssen sicher sein, dass ihre Arbeit nicht in falsche Hände

Durch den Nachtragshaushalt steigt das Gesamtvolumen des Landes-Budgets für 2019 um knapp 150 Millionen Euro. Das ist gegenüber der Planung, die wir Anfang 2018 verabschiedet haben ein Zuwachs von lediglich 0,4 Prozent, gewiss kein Signal für Geldverschwendung.
richtiges Mittel gegen die Überschuldung und den Kreditmissbrauch der öffentlichen Hände

Durch den Nachtragshaushalt steigt das Gesamtvolumen des Landes-Budgets für 2019 um knapp 150 Millionen Euro. Das ist gegenüber der Planung, die wir Anfang 2018 verabschiedet haben ein Zuwachs von lediglich 0,4 Prozent, gewiss kein Signal für Geldverschwendung.
richtiges Mittel gegen die Überschuldung und den Kreditmissbrauch der öffentlichen Hände

Parkraummanagement ist ein Schlüsselelement für eine nachhaltige Mobilität in den Städten. Die jüngste Änderung der hessischen Delegationsverordnung ist daher eine gute Grundlage, um die Mobilität und Lebensqualität in hessischen Innenstädten weiter zu verbessern. Kommunen haben zukünftig die Möglichkeit, die Höhe der Gebühren von Bewohnerparkausweisen selbst abzuwägen und festlegen. Bislang galt bundesweit, dass Bewohnerparken zwischen 10 […]
Die Entscheidungshoheit für Gebühren nun in die Hände der Kommunen zu legen ist ein

Parkraummanagement ist ein Schlüsselelement für eine nachhaltige Mobilität in den Städten. Die jüngste Änderung der hessischen Delegationsverordnung ist daher eine gute Grundlage, um die Mobilität und Lebensqualität in hessischen Innenstädten weiter zu verbessern. Kommunen haben zukünftig die Möglichkeit, die Höhe der Gebühren von Bewohnerparkausweisen selbst abzuwägen und festlegen. Bislang galt bundesweit, dass Bewohnerparken zwischen 10 […]
Die Entscheidungshoheit für Gebühren nun in die Hände der Kommunen zu legen ist ein

Ausgewiesene Expertin des Sozialrechts in das Amt einer höchsten Richterin gewählt   Auf Vorschlag der GRÜNEN ist heute die Richterin am Hessischen Landessozialgericht, Dr. Annett Wunder, als neues Mitglied für den Hessischen Staatsgerichtshof gewählt worden. Sie ist eine ausgewiesene Expertin im Bereich des Sozialrechts und hat sich neben ihrer richterlichen Praxis mit zahlreichen Fachpublikationen auch […]
sicher, dass die Grundrechte unserer Bürgerinnen und Bürger bei ihr in den besten Händen

„Das ist ein Fall für den Datenschutzbeauftragten“, erklärt Ellen Enslin (MdL) nachdem bekannt wurde, dass Fraport gestern bei der Räumung des Waldcamps Journalisten nicht nur den Zutritt verweigerte, sondern sie mit in Helmen versteckten Headsets filmte.
unter besonderem Schutz und müssen sicher sein, dass ihre Arbeit nicht in falsche Hände

Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN unterstützt die Kritik zahlreicher Ministerpräsidenten am schwarz-gelben Koalitionsvertrag: „Die prompten Ankündigungen der designierten Thüringer Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht (CDU) und des saarländischen Ministerpräsidenten Peter Müller (CDU), die beabsichtigten  Steuersenkungen im Bundesrat abzulehnen, wenn sie zu Lasten der Länderhaushalte gehen, zeigen, dass dringender Handlungsbedarf besteht“, erklärt die finanzpolitische Sprecherin von BÜNDNIS […]
Finanzminister Weimar die Entwicklung mit ‚tiefer Sorge‘ beobachte und ansonsten die Hände

Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN unterstützt die Kritik zahlreicher Ministerpräsidenten am schwarz-gelben Koalitionsvertrag: „Die prompten Ankündigungen der designierten Thüringer Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht (CDU) und des saarländischen Ministerpräsidenten Peter Müller (CDU), die beabsichtigten  Steuersenkungen im Bundesrat abzulehnen, wenn sie zu Lasten der Länderhaushalte gehen, zeigen, dass dringender Handlungsbedarf besteht“, erklärt die finanzpolitische Sprecherin von BÜNDNIS […]
Finanzminister Weimar die Entwicklung mit ‚tiefer Sorge‘ beobachte und ansonsten die Hände