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Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag Anwohnerparken – Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag

https://www.gruene-hessen.de/landtag/news/anwohnerparken/?d=druckvorschau

Parkraummanagement ist ein Schlüsselelement für eine nachhaltige Mobilität in den Städten. Die jüngste Änderung der hessischen Delegationsverordnung ist daher eine gute Grundlage, um die Mobilität und Lebensqualität in hessischen Innenstädten weiter zu verbessern. Kommunen haben zukünftig die Möglichkeit, die Höhe der Gebühren von Bewohnerparkausweisen selbst abzuwägen und festlegen. Bislang galt bundesweit, dass Bewohnerparken zwischen 10 […]
Die Entscheidungshoheit für Gebühren nun in die Hände der Kommunen zu legen ist ein

Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag Anwohnerparken – Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag

https://www.gruene-hessen.de/landtag/news/anwohnerparken/

Parkraummanagement ist ein Schlüsselelement für eine nachhaltige Mobilität in den Städten. Die jüngste Änderung der hessischen Delegationsverordnung ist daher eine gute Grundlage, um die Mobilität und Lebensqualität in hessischen Innenstädten weiter zu verbessern. Kommunen haben zukünftig die Möglichkeit, die Höhe der Gebühren von Bewohnerparkausweisen selbst abzuwägen und festlegen. Bislang galt bundesweit, dass Bewohnerparken zwischen 10 […]
Die Entscheidungshoheit für Gebühren nun in die Hände der Kommunen zu legen ist ein

Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag Wahl zum Hessischen Staatsgerichtshof – Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag

https://www.gruene-hessen.de/landtag/news/wahl-zum-hessischen-staatsgerichtshof/?d=druckvorschau

Ausgewiesene Expertin des Sozialrechts in das Amt einer höchsten Richterin gewählt   Auf Vorschlag der GRÜNEN ist heute die Richterin am Hessischen Landessozialgericht, Dr. Annett Wunder, als neues Mitglied für den Hessischen Staatsgerichtshof gewählt worden. Sie ist eine ausgewiesene Expertin im Bereich des Sozialrechts und hat sich neben ihrer richterlichen Praxis mit zahlreichen Fachpublikationen auch […]
sicher, dass die Grundrechte unserer Bürgerinnen und Bürger bei ihr in den besten Händen

Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag Fraport filmte Journalisten mit versteckter Kamera – GRÜNE fordern Aufklärung und Einschaltung des Datenschutzbeauftragten – Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag

https://www.gruene-hessen.de/landtag/pressemitteilungen/fraport-filmte-journ/?d=druckvorschau

„Das ist ein Fall für den Datenschutzbeauftragten“, erklärt Ellen Enslin (MdL) nachdem bekannt wurde, dass Fraport gestern bei der Räumung des Waldcamps Journalisten nicht nur den Zutritt verweigerte, sondern sie mit in Helmen versteckten Headsets filmte.
unter besonderem Schutz und müssen sicher sein, dass ihre Arbeit nicht in falsche Hände

Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag Wahl zum Hessischen Staatsgerichtshof – Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag

https://www.gruene-hessen.de/landtag/news/wahl-zum-hessischen-staatsgerichtshof/

Ausgewiesene Expertin des Sozialrechts in das Amt einer höchsten Richterin gewählt   Auf Vorschlag der GRÜNEN ist heute die Richterin am Hessischen Landessozialgericht, Dr. Annett Wunder, als neues Mitglied für den Hessischen Staatsgerichtshof gewählt worden. Sie ist eine ausgewiesene Expertin im Bereich des Sozialrechts und hat sich neben ihrer richterlichen Praxis mit zahlreichen Fachpublikationen auch […]
sicher, dass die Grundrechte unserer Bürgerinnen und Bürger bei ihr in den besten Händen

Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag Fraport filmte Journalisten mit versteckter Kamera – GRÜNE fordern Aufklärung und Einschaltung des Datenschutzbeauftragten – Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag

https://www.gruene-hessen.de/landtag/pressemitteilungen/fraport-filmte-journ/

„Das ist ein Fall für den Datenschutzbeauftragten“, erklärt Ellen Enslin (MdL) nachdem bekannt wurde, dass Fraport gestern bei der Räumung des Waldcamps Journalisten nicht nur den Zutritt verweigerte, sondern sie mit in Helmen versteckten Headsets filmte.
unter besonderem Schutz und müssen sicher sein, dass ihre Arbeit nicht in falsche Hände

Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag GRÜNE: Kamerakataster bringt dem Datenschutz nichts – Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag

https://www.gruene-hessen.de/landtag/pressemitteilungen/gruene-kamerakataste/?d=druckvorschau

Ein Verzeichnis aller Videokameras im öffentlichen Raum hält die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN weder für leistbar noch für nützlich. Die LINKE hatte im Landtag die Veröffentlichung eines entsprechenden Kamerakatasters gefordert. „Die Privatsphäre muss geschützt sein, auch im öffentlichen Raum. Dazu gehört, dass nicht immer und überall Kameras alles aufzeichnen. Ein Verzeichnis aller Kameras ist […]
Aufgabe der Überwachung der Einhaltung von Datenschutzregelungen ist hier in guten Händen

Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag GRÜNE: Kamerakataster bringt dem Datenschutz nichts – Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag

https://www.gruene-hessen.de/landtag/pressemitteilungen/gruene-kamerakataste/

Ein Verzeichnis aller Videokameras im öffentlichen Raum hält die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN weder für leistbar noch für nützlich. Die LINKE hatte im Landtag die Veröffentlichung eines entsprechenden Kamerakatasters gefordert. „Die Privatsphäre muss geschützt sein, auch im öffentlichen Raum. Dazu gehört, dass nicht immer und überall Kameras alles aufzeichnen. Ein Verzeichnis aller Kameras ist […]
Aufgabe der Überwachung der Einhaltung von Datenschutzregelungen ist hier in guten Händen

Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag Defizite bei der Bearbeitung in der Waffenbehörde: Überarbeitung des Waffenrechts weiter notwendig – Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag

https://www.gruene-hessen.de/landtag/pressemitteilungen/defizite-bei-der-bearbeitung-in-der-waffenbehoerde-ueberarbeitung-des-waffenrechts-weiter-notwendig/?d=druckvorschau

31. öffentliche Sitzung Untersuchungsausschuss 20/2   Vanessa Gronemann, Obfrau im UNA 20/2 der GRÜNEN Landtagsfraktion anlässlich der 31. öffentlichen Sitzung des Untersuchungssauschusses zum rassistischen Terroranschlag vom 19. Februar 2020 in Hanau: „In der heutigen Sitzung hat der Untersuchungsausschuss Mitarbeiter*innen der Waffenbehörde des Main-Kinzig-Kreises und auch die hierfür zuständige Dezernentin des Kreises, Susanne Simmler, gehört. Diese […]
Waffen gehören nicht in die Hände von Rechtsextremist*innen.“ Pressestelle der Fraktion

Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag GRÜNE: Kein Abwürgen der Solarstrombranche Verantwortungsloses Schweigen der Umweltministerin – Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag

https://www.gruene-hessen.de/landtag/pressemitteilungen/gruene-kein-abwuerge/

Wir sind immer der Meinung gewesen, dass Investoren ein Gewinn ermöglicht werden muss, zu hohe Renditen jedoch ausgeschlossen werden sollen.
Silke Lautenschläger steht nach einem Jahr Amtszeit mit leeren Händen da.