Dein Suchergebnis zum Thema: Hand

Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN weist darauf hin, dass sich mit dem vorliegenden Gesetzentwurf zur Änderung der Hessischen Gemeindeordnung (HGO) alle Kommunen endlich auch im Bereich der Energiewende und bei der Breitbandversorgung wirtschaftlich betätigen können.
unserer Gesetzesänderung erhalten die Kommunen endlich das Instrumentarium in die Hand

Auch wenn die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN den Rücktritt von Hans-Jürgen Irmer als bildungspolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion begrüßt, sieht sie darin leider keine Trendwende in der Bildungspolitik der Landesregierung. „In dieser hoch zerstrittenen Koalition aus CDU und FDP regiert das bildungspolitische Chaos. Es geht drunter und drüber, weder Lehrerinnen und Lehrer noch die Schülerinnen […]
sich noch einmal dringend überlegen, ob sie in der kommenden Woche wirklich ihre Hand

Der Auftritt des früheren Bundesumweltministers Norbert Röttgen im Biblis-Untersuchungsausschuss des hessischen Landtages hat nach Ansicht von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN erneut deutlich gemacht, dass die Bundesregierung den Ländern ihr Handeln beim Atomausstieg sehr genau vorgegeben hat. „Das Bundesumweltministerium (BMU) entwickelte nach Angaben Röttgens die Rechtsauffassung, auf deren Basis das Moratorium umgesetzt werden sollte und auch umgesetzt […]
bekräftigte auch, dass der Bund im gesamten Verfahren das Heft des Handelns in der Hand

Zum Internationalen Tag gegen Homo- und Transphobie (IDAHOT) am 17. Mai warnen die GRÜNEN vor selbst ernannten Konversionstherapeuten, die eine angebliche „Heilbarkeit“ von Homosexualität propagieren: „Es ist eine perfide Strategie, Menschen als ,krank‘ zu diffamieren, deren sexuelle Orientierung oder geschlechtliche Identität man aufgrund des eigenen Glaubens nicht akzeptieren will“, sagt der lesben- und schwulenpolitische Sprecher […]
zahlreichen anderen Menschen ein Zeichen gegen Homo- und Transphobie beim „Same Sex Hand

Wir kennen und schätzen den hessischen Justizminister Christian Heinz seit jeher als freundlich und sachbezogen. Allerdings steht der Rechtsstaat unter Druck, gerät die Justiz zunehmend an die Grenzen ihrer Belastbarkeit. Deshalb muss der Justizminister jetzt Zähne zeigen und für sein Ressort kämpfen. Besonders aufmerksam müssen wir auf die Bedrohungen von außen schauen. Denn es gibt […]
können, wenn wir ausreichendes und gut qualifiziertes Personal haben, liegt auf der Hand

Die Position der GRÜNEN zur Ehe für alle ist klipp und klar: „Wir waren es, die vor fast auf den Tag genau 25 Jahren das erste Mal im Bundestag beantragt haben, die Ehe für Homosexuelle zu öffnen – weil wir alle rechtlichen Schlechterstellungen gleichgeschlechtlicher Paare abschaffen wollen und dies der einfachste Weg wäre. Der Landesvorstand […]
andere mit dem ausgestreck­ten Zeigefinger zeigt, der deutet mit drei Fingern seiner Hand

Die Position der GRÜNEN zur Ehe für alle ist klipp und klar: „Wir waren es, die vor fast auf den Tag genau 25 Jahren das erste Mal im Bundestag beantragt haben, die Ehe für Homosexuelle zu öffnen – weil wir alle rechtlichen Schlechterstellungen gleichgeschlechtlicher Paare abschaffen wollen und dies der einfachste Weg wäre. Der Landesvorstand […]
andere mit dem ausgestreck­ten Zeigefinger zeigt, der deutet mit drei Fingern seiner Hand

Das Thema „Migration und Integration“ steht bei uns GRÜNEN schon seit Jahren ganz oben auf der politischen Agenda. Wir setzen uns seit Langem dafür ein, dass Menschen eine gerechte Teilhabe an dieser Gesellschaft ermöglicht wird. Denn Integration ist nichts anderes als Teilhabe. Daher verstehen wir Integration als eine Querschnittsaufgabe, der sich alle Ressorts, alle politischen […]
Es liegt in unserer Hand, ob wir es endlich angehen wollen“, unterstreicht Mürvet

Die heutige Anhörung hat noch einmal gezeigt, dass schwangeren Frauen, die sich in einer Konfliktsituation befinden, ein ungestörter Zugang zu Schwangerschaftskonfiktberatungsstellen ermöglicht werden muss. Dafür hat die Regierungskoalition mit der „Handreichung zur Lösung von Konfliktfällen vor Schwangerschaftskonfliktberatungsstellen, Arztpraxen und Kliniken“ jetzt eine gute Lösung gefunden: Die Handreichung ist nach unserer Kenntnis bundesweit bisher einmalig, wirkt […]
geben wir den kommunalen Ordnungsbehörden ein wirkungsvolles Instrument in die Hand

Die GRÜNEN im Landtag sehen im Beispiel der Tochtergesellschaften der Fraport AG auf Malta einen weiteren Hinweis, das Steuerrecht in der EU zu vereinheitlichen. „Die Tochtergesellschaften der Fraport AG auf Malta sind schon lange bekannt. Das Beispiel Fraport zeigt einmal mehr: Eine Harmonisierung und Abstimmung der Besteuerung auf internationaler Ebene bleibt dringend notwendig, um den […]
stammen von privaten Investoren, die andere Interessen haben als die öffentliche Hand