Dein Suchergebnis zum Thema: Hand

Die Regierungserklärungen zum Schuljahresbeginn von Frau Henzler erinnern an die Neujahrsansprachen von Helmut Kohl: Es würde gar nicht auffallen, wenn sie die Rede von letztem Jahr halten würden. Wieder ist ein Jahr vergangen und wieder ist Hessen in der Schulpolitik kein Stück voran gekommen.
Was ihnen mit einen Hand gegeben wird, wird ihnen mit der anderen gleich wieder genommen

Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN weist darauf hin, dass sich mit dem vorliegenden Gesetzentwurf zur Änderung der Hessischen Gemeindeordnung (HGO) alle Kommunen endlich auch im Bereich der Energiewende und bei der Breitbandversorgung wirtschaftlich betätigen können.
unserer Gesetzesänderung erhalten die Kommunen endlich das Instrumentarium in die Hand

Zukunftsfragen der Mobilität auf der Tagesordnung Die Wahrheit ist bitter: Der Verkehrssektor leistet seinen Beitrag zum Klimaschutz bislang nicht. Ganz im Gegenteil. Technische Verbesserungen an den Fahrzeugen, die zu mehr Umwelt- und Klimaschutz beigetragen haben, wurden durch mehr Pkw- und Straßengüterverkehr quasi aufgefressen. Umwelt- und Klimaentlastungen können nur durch weniger Fahrten, Verlagerungen auf andere Verkehrsträger […]
Freizeitmobilität nachhaltig gestaltet werden kann, wie umfangreich die öffentliche Hand

Auch wenn die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN den Rücktritt von Hans-Jürgen Irmer als bildungspolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion begrüßt, sieht sie darin leider keine Trendwende in der Bildungspolitik der Landesregierung. „In dieser hoch zerstrittenen Koalition aus CDU und FDP regiert das bildungspolitische Chaos. Es geht drunter und drüber, weder Lehrerinnen und Lehrer noch die Schülerinnen […]
sich noch einmal dringend überlegen, ob sie in der kommenden Woche wirklich ihre Hand

Der Auftritt des früheren Bundesumweltministers Norbert Röttgen im Biblis-Untersuchungsausschuss des hessischen Landtages hat nach Ansicht von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN erneut deutlich gemacht, dass die Bundesregierung den Ländern ihr Handeln beim Atomausstieg sehr genau vorgegeben hat. „Das Bundesumweltministerium (BMU) entwickelte nach Angaben Röttgens die Rechtsauffassung, auf deren Basis das Moratorium umgesetzt werden sollte und auch umgesetzt […]
bekräftigte auch, dass der Bund im gesamten Verfahren das Heft des Handelns in der Hand

Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN weist darauf hin, dass sich mit dem vorliegenden Gesetzentwurf zur Änderung der Hessischen Gemeindeordnung (HGO) alle Kommunen endlich auch im Bereich der Energiewende und bei der Breitbandversorgung wirtschaftlich betätigen können.
unserer Gesetzesänderung erhalten die Kommunen endlich das Instrumentarium in die Hand

In der Landtagsdebatte zum Haushaltsentwurf 2012 stellen DIE GRÜNEN fest, dass die Finanzpolitik dieser Regierung windig und nicht seriös ist, die falschen Prioritäten setzt und keinerlei seriösen Plan hat, wie die Schuldenbremse umgesetzt werden kann. Die geplanten Maßnahmen sind von Willkür gekennzeichnet und schaden nicht nur den hessischen Kommunen, sondern auch den Bürgerinnen und Bürgern. Für unsinnige Prestigeprojekte wie den Flughafen Kassel-Calden wird das Geld weiterhin zum Fenster hinausgeworfen.
„Statt eines Konzepts mit Hand und Fuß  werden Raubzüge im kommunalen Finanztopf

„Das erste halbe Jahr der CDU/FDP-Koalition in Hessen hat vor allem eines gezeigt: Schwarz-gelb tut weder Hessen gut, noch ist es ein Modell für Deutschland. Die heutige Jubelpressekonferenz zeigt einmal mehr, dass sich die Koalitionäre selbst genug sind und keine Perspektive für Hessen haben. Die Stimmung der Herren Rentsch und Wagner ist eindeutig besser als […]
und Bein geschworen hatte, sie würde nie wieder für eine so hohe Verschuldung die Hand

Für die Landtagsfraktionen von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sind die jährlich zusätzlichen 5,4 Millionen Euro an sozialen Hilfen für die hessischen Kommunen ein wichtiger Schritt, um überschuldeten Menschen Wege aus der Armutsspirale zu zeigen und Frauen und Kinder vor Gewalt zu schützen. Insgesamt stehen nun statt 13,8 über 19,2 Millionen Euro im Landeshaushalt für […]
aufnehmen und sich selbstständig versorgen können, helfen auch der öffentlichen Hand

Schon hat er Hand an Frauenrechte, Menschenrechte, Umwelt- und Klimaschutz gelegt
Schon hat er Hand an Frauenrechte, Menschenrechte, Umwelt- und Klimaschutz gelegt