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Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag Bundesratsinitiative aus Hessen: Bund soll für Umrüstungen bei Dieselfahrzeugen sorgen – Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag

https://www.gruene-hessen.de/landtag/pressemitteilungen/bundesratsinitiative-hessen-bund-soll-fuer/

Die GRÜNEN im Landtag sehen die vom Land Hessen eingebrachte Bundesratsinitiative für eine Hardware-Umrüstung von Dieselfahrzeugen auf Herstellerkosten als richtiges und notwendiges Mittel, um bei der Bundesregierung ein konsequentes und zügiges Umsteuern zu erreichen. „Die Hardware-Nachrüstung ist das sicherste und schnellste Mittel, generelle Fahrverbote abzuwenden, wie sie das Gericht für Frankfurt verlangt und bald auch […]
Denn es liegt auf der Hand: Wenn die Diesel so nachgerüstet werden, dass sie die

Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag Enquete-Kommission Migration und Integration in Hessen – GRÜNE: Integration braucht gegenseitigen Respekt, Toleranz und Bereitschaft zum offenen Dialog – Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag

https://www.gruene-hessen.de/landtag/pressemitteilungen/enquete-kommission-m/?d=druckvorschau

Das Thema „Migration und Integration“ steht bei uns GRÜNEN schon seit Jahren ganz oben auf der politischen Agenda. Wir setzen uns seit Langem dafür ein, dass Menschen eine gerechte Teilhabe an dieser Gesellschaft ermöglicht wird. Denn Integration ist nichts anderes als Teilhabe. Daher verstehen wir Integration als eine Querschnittsaufgabe, der sich alle Ressorts, alle politischen […]
Es liegt in unserer Hand, ob wir es endlich angehen wollen“, unterstreicht Mürvet

Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag Aktuelle Stunde zum Länderfinanzausgleich – GRÜNE: Nehmerländer mit ins Boot holen – Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag

https://www.gruene-hessen.de/landtag/pressemitteilungen/aktuelle-stunde-zum-4/

„Es muss berücksichtigt werden, dass wir Hessen den LFA nicht alleine ändern können, sondern die Mehrheit aller Bundesländer brauchen. Die Mehrheit der Bundesländer sind Nehmerländer. Es hilft wenig, diesen vorzuhalten, was sie sich doch alles Schönes mit unserem guten Geld leisten. Wir müssen dafür werben, den Finanzausgleich so zu verändern, dass er für Hessen tragbar bleibt. Dafür müssen die Nehmerländer mit ins Boot“, so Sigrid Erfurth, finanzpolitische Sprecherin der GRÜNEN.
Februar 2013 GRÜNE: Klage gegen Länderfinanzausgleich muss Hand und Fuß haben und

Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag Stabiler Rechtsstaat ist Fundament der Demokratie – Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag

https://www.gruene-hessen.de/landtag/news/stabiler-rechtsstaat-ist-fundament-der-demokratie/

Wir kennen und schätzen den hessischen Justizminister Christian Heinz seit jeher als freundlich und sachbezogen. Allerdings steht der Rechtsstaat unter Druck, gerät die Justiz zunehmend an die Grenzen ihrer Belastbarkeit. Deshalb muss der Justizminister jetzt Zähne zeigen und für sein Ressort kämpfen. Besonders aufmerksam müssen wir auf die Bedrohungen von außen schauen. Denn es gibt […]
können, wenn wir ausreichendes und gut qualifiziertes Personal haben, liegt auf der Hand

Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag Einsetzung einer Enquete-Kommission „Migration und Integration in Hessen“ – Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag

https://www.gruene-hessen.de/landtag/plenum/einsetzung-einer-enquete-kommission-migration-und-integration-in-hessen/

Das Thema „Migration und Integration“ steht bei uns GRÜNEN schon seit Jahren ganz oben auf der politischen Agenda. Wir setzen uns seit Langem dafür ein, dass Menschen eine gerechte Teilhabe an dieser Gesellschaft ermöglicht wird. Denn Integration ist nichts anderes als Teilhabe.
Es liegt in unserer Hand, ob wir es endlich angehen wollen“, unterstreicht Mürvet

Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag Erneute Rückforderung an die EBS – GRÜNE: Zweckentfremdung von Mitteln wird bei Skandal-Uni zum Regelfall – Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag

https://www.gruene-hessen.de/landtag/pressemitteilungen/erneute-rueckforderu/

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Hessischen Landtag sehen sich durch die bekannt gewordenen Rückforderungen an die European Business School (EBS) in ihrer Kritik an deren Förderung bestätigt. „Sogar die extra weit gefassten Förderbedingungen werden von der EBS noch verletzt, das zeigt mal wieder wie beliebig die Privatuni mit öffentlichem Geld umgeht“, sagt Daniel May, hochschulpolitischer Sprecher […]
„Offensichtlich muss die öffentliche Hand mal wieder der EBS aus der finanziellen

Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag Bundesweit einmalig, sofort wirksam und rechtssicher: Handreichung ermöglicht Schutzzone für Schwangerschaftskonfliktberatungsstellen, Arztpraxen und Kliniken – Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag

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Die heutige Anhörung hat noch einmal gezeigt, dass schwangeren Frauen, die sich in einer Konfliktsituation befinden, ein ungestörter Zugang zu Schwangerschaftskonfiktberatungsstellen ermöglicht werden muss. Dafür hat die Regierungskoalition mit der „Handreichung zur Lösung von Konfliktfällen vor Schwangerschaftskonfliktberatungsstellen, Arztpraxen und Kliniken“ jetzt eine gute Lösung gefunden: Die Handreichung ist nach unserer Kenntnis bundesweit bisher einmalig, wirkt […]
geben wir den kommunalen Ordnungsbehörden ein wirkungsvolles Instrument in die Hand

Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag EEG-Reform – GRÜNE: Gabriel (SPD) gefährdet Energiewende in Hessen – Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag

https://www.gruene-hessen.de/landtag/pressemitteilungen/eeg-reform-gruene-ga/

Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN unterstützt die vom hessischen Wirtschaftsminister Tarek Al-Wazir (GRÜNE) geforderten Änderungen an zentralen Punkten der Reform des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG) von Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD). „Gabriels gegenwärtige Reformpläne bedrohen die Energiewende. Wir wollen in Hessen Anreize schaffen, die erneuerbaren Energien auszubauen. Damit das gelingt, benötigen wir Unterstützung aus Berlin. Der derzeitige […]
Genossenschaften, haben sich auf die bisherige Förderung verlassen und viel Geld in die Hand

Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag Enquete-Kommission Migration und Integration in Hessen – GRÜNE: Integration braucht gegenseitigen Respekt, Toleranz und Bereitschaft zum offenen Dialog – Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag

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Das Thema „Migration und Integration“ steht bei uns GRÜNEN schon seit Jahren ganz oben auf der politischen Agenda. Wir setzen uns seit Langem dafür ein, dass Menschen eine gerechte Teilhabe an dieser Gesellschaft ermöglicht wird. Denn Integration ist nichts anderes als Teilhabe. Daher verstehen wir Integration als eine Querschnittsaufgabe, der sich alle Ressorts, alle politischen […]
Es liegt in unserer Hand, ob wir es endlich angehen wollen“, unterstreicht Mürvet

Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag Aktuelle Stunde zum Länderfinanzausgleich – GRÜNE: Nehmerländer mit ins Boot holen – Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag

https://www.gruene-hessen.de/landtag/pressemitteilungen/aktuelle-stunde-zum-4/?d=druckvorschau

„Es muss berücksichtigt werden, dass wir Hessen den LFA nicht alleine ändern können, sondern die Mehrheit aller Bundesländer brauchen. Die Mehrheit der Bundesländer sind Nehmerländer. Es hilft wenig, diesen vorzuhalten, was sie sich doch alles Schönes mit unserem guten Geld leisten. Wir müssen dafür werben, den Finanzausgleich so zu verändern, dass er für Hessen tragbar bleibt. Dafür müssen die Nehmerländer mit ins Boot“, so Sigrid Erfurth, finanzpolitische Sprecherin der GRÜNEN.
Februar 2013 GRÜNE: Klage gegen Länderfinanzausgleich muss Hand und Fuß haben und