Dein Suchergebnis zum Thema: Hand

Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN unterstützt die vom hessischen Wirtschaftsminister Tarek Al-Wazir (GRÜNE) geforderten Änderungen an zentralen Punkten der Reform des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG) von Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD). „Gabriels gegenwärtige Reformpläne bedrohen die Energiewende. Wir wollen in Hessen Anreize schaffen, die erneuerbaren Energien auszubauen. Damit das gelingt, benötigen wir Unterstützung aus Berlin. Der derzeitige […]
Genossenschaften, haben sich auf die bisherige Förderung verlassen und viel Geld in die Hand

Das Thema „Migration und Integration“ steht bei uns GRÜNEN schon seit Jahren ganz oben auf der politischen Agenda. Wir setzen uns seit Langem dafür ein, dass Menschen eine gerechte Teilhabe an dieser Gesellschaft ermöglicht wird. Denn Integration ist nichts anderes als Teilhabe. Daher verstehen wir Integration als eine Querschnittsaufgabe, der sich alle Ressorts, alle politischen […]
Es liegt in unserer Hand, ob wir es endlich angehen wollen“, unterstreicht Mürvet

„Es muss berücksichtigt werden, dass wir Hessen den LFA nicht alleine ändern können, sondern die Mehrheit aller Bundesländer brauchen. Die Mehrheit der Bundesländer sind Nehmerländer. Es hilft wenig, diesen vorzuhalten, was sie sich doch alles Schönes mit unserem guten Geld leisten. Wir müssen dafür werben, den Finanzausgleich so zu verändern, dass er für Hessen tragbar bleibt. Dafür müssen die Nehmerländer mit ins Boot“, so Sigrid Erfurth, finanzpolitische Sprecherin der GRÜNEN.
Februar 2013 GRÜNE: Klage gegen Länderfinanzausgleich muss Hand und Fuß haben und

Das Thema „Migration und Integration“ steht bei uns GRÜNEN schon seit Jahren ganz oben auf der politischen Agenda. Wir setzen uns seit Langem dafür ein, dass Menschen eine gerechte Teilhabe an dieser Gesellschaft ermöglicht wird. Denn Integration ist nichts anderes als Teilhabe.
Es liegt in unserer Hand, ob wir es endlich angehen wollen“, unterstreicht Mürvet

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Hessischen Landtag sehen sich durch die bekannt gewordenen Rückforderungen an die European Business School (EBS) in ihrer Kritik an deren Förderung bestätigt. „Sogar die extra weit gefassten Förderbedingungen werden von der EBS noch verletzt, das zeigt mal wieder wie beliebig die Privatuni mit öffentlichem Geld umgeht“, sagt Daniel May, hochschulpolitischer Sprecher […]
„Offensichtlich muss die öffentliche Hand mal wieder der EBS aus der finanziellen

Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN unterstützt die vom hessischen Wirtschaftsminister Tarek Al-Wazir (GRÜNE) geforderten Änderungen an zentralen Punkten der Reform des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG) von Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD). „Gabriels gegenwärtige Reformpläne bedrohen die Energiewende. Wir wollen in Hessen Anreize schaffen, die erneuerbaren Energien auszubauen. Damit das gelingt, benötigen wir Unterstützung aus Berlin. Der derzeitige […]
Genossenschaften, haben sich auf die bisherige Förderung verlassen und viel Geld in die Hand

Wir kennen und schätzen den hessischen Justizminister Christian Heinz seit jeher als freundlich und sachbezogen. Allerdings steht der Rechtsstaat unter Druck, gerät die Justiz zunehmend an die Grenzen ihrer Belastbarkeit. Deshalb muss der Justizminister jetzt Zähne zeigen und für sein Ressort kämpfen. Besonders aufmerksam müssen wir auf die Bedrohungen von außen schauen. Denn es gibt […]
können, wenn wir ausreichendes und gut qualifiziertes Personal haben, liegt auf der Hand

Die GRÜNEN im Landtag sehen im Beispiel der Tochtergesellschaften der Fraport AG auf Malta einen weiteren Hinweis, das Steuerrecht in der EU zu vereinheitlichen. „Die Tochtergesellschaften der Fraport AG auf Malta sind schon lange bekannt. Das Beispiel Fraport zeigt einmal mehr: Eine Harmonisierung und Abstimmung der Besteuerung auf internationaler Ebene bleibt dringend notwendig, um den […]
stammen von privaten Investoren, die andere Interessen haben als die öffentliche Hand

Die GRÜNEN im Landtag sehen im Beispiel der Tochtergesellschaften der Fraport AG auf Malta einen weiteren Hinweis, das Steuerrecht in der EU zu vereinheitlichen. „Die Tochtergesellschaften der Fraport AG auf Malta sind schon lange bekannt. Das Beispiel Fraport zeigt einmal mehr: Eine Harmonisierung und Abstimmung der Besteuerung auf internationaler Ebene bleibt dringend notwendig, um den […]
stammen von privaten Investoren, die andere Interessen haben als die öffentliche Hand

Die GRÜNEN im Landtag sehen die vom Land Hessen eingebrachte Bundesratsinitiative für eine Hardware-Umrüstung von Dieselfahrzeugen auf Herstellerkosten als richtiges und notwendiges Mittel, um bei der Bundesregierung ein konsequentes und zügiges Umsteuern zu erreichen. „Die Hardware-Nachrüstung ist das sicherste und schnellste Mittel, generelle Fahrverbote abzuwenden, wie sie das Gericht für Frankfurt verlangt und bald auch […]
Denn es liegt auf der Hand: Wenn die Diesel so nachgerüstet werden, dass sie die