Dein Suchergebnis zum Thema: Hand

Wer Orbán als Demokraten einordnet, muss sich fragen lassen, ob die nötige Grundhaltung für die Vertretung eines Bundeslandes in Brüssel vorhanden ist. Die neue Staatssekretärin wird die Europapolitik für Hessen in Brüssel repräsentieren. Deshalb muss klar sein, welches Bild von Demokratie sie im europäischen Zusammenhang vertritt. Hier müssen sich Bouffier und Hahn glasklar positionieren. Es darf nicht sein, dass wir immer wieder auf böse Überraschungen durch die Repräsentantin Hessens in Brüssel gefasst sein müssen.
designierten Staatssekretärin für Europaangelegenheiten – FDP zeigt keine glückliche Hand

Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN fordert Ministerpräsident Koch und Minister Banzer auf, sich bei der Reform der Jobcenter deutlich gegen ihre Parteifreunde auf Bundesebene und für die Arbeitsmarktreform zu positionieren.
Es geht darum, dass die Arbeitssuchenden weiterhin Hilfe aus einer Hand erhalten.

Zu dem Protest des Bund Deutscher Milchviehahalter „1000 Schlepper nach Brüssel“ erklären gemeinsam die landwirtschaftspolitischen Sprecher der Landtagsfraktionen der GRÜNEN Dietmar Johnen (RLP), Norwich Rüsse (NRW), Martin Hahn (BaWü), Bernd Voß (SHs) und Martina Feldmayer (Hessen): „Wir unterstützen den Protest des Bund Deutscher Milchviehhalter und erklären uns solidarisch mit dessen Ziel, dass Milchproduzenten  faire Rahmenbedingungen […]
Januar 2010 Milchbauern nehmen Vermarktung zu fairen Preisen selbst in die Hand

„Die CDU-FDP-Landesregierung sollte deshalb ihre ideologischen Vorbehalte aufgeben und im Vermittlungsausschuss zustimmen“, fordert die verbraucherpolitische Sprecherin der GRÜNEN, Angela Dorn.
Die Landesregierung will schlicht und einfach kein Geld in die Hand nehmen, um etwas

Gerade im Ballungsraum, in den Städten, in denen es zu wenig Wohnraum für kleine Einkommen und sozial Schwächere gibt, ist die Fehlbelegungsabgabe unverzichtbar. Zudem hatte Wirtschaftsminister Posch selbst den Kommunen noch am 30. Dezember 2010 die Verlängerung des Gesetzes angekündigt, woraufhin diese ihre Planungen begonnen haben. DIE GRÜNEN wenden sich insbesondere an die Abgeordneten der CDU, für die sozialpolitische Verantwortung Teil der Volkspartei CDU ist: „Stimmen Sie unserem Gesetzentwurf zu.“
durchsetzen, schlagen CDU und FDP den Kommunen ohne Not ein bewährtes Instrument aus der Hand

Gerade im Ballungsraum, in den Städten, in denen es zu wenig Wohnraum für kleine Einkommen und sozial Schwächere gibt, ist die Fehlbelegungsabgabe unverzichtbar. Zudem hatte Wirtschaftsminister Posch selbst den Kommunen noch am 30. Dezember 2010 die Verlängerung des Gesetzes angekündigt, woraufhin diese ihre Planungen begonnen haben. DIE GRÜNEN wenden sich insbesondere an die Abgeordneten der CDU, für die sozialpolitische Verantwortung Teil der Volkspartei CDU ist: „Stimmen Sie unserem Gesetzentwurf zu.“
durchsetzen, schlagen CDU und FDP den Kommunen ohne Not ein bewährtes Instrument aus der Hand

„Spricht Christean Wagner in dieser Frage für die hessische CDU oder nur für sich?“ fragt der schwulen- und lesbenpolitische Sprecher der Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Kai Klose, angesichts der Diskussion über die Gleichstellung eingetragener Lebenspartnerschaften in der Bundes-CDU. Hessens CDU-Fraktionschef Wagner hatte heute darauf beharrt, die steuerrechtliche Gleichstellung nicht vorzunehmen. Nach Bundesfamilienministerin Kristina Schröder […]
„In wohlfeilen Zeitungsbeiträgen oder hinter vorgehaltener Hand für die steuerrechtliche

„Politische Schizophrenie“ wirft Tarek Al-Wazir, Ministerpräsident Koch angesichts seiner Forderungen nach einer Arbeitspflicht für Hartz-IV-Empfänger und einem weiteren Subventionsabbau vor.
„Erst vor drei Wochen hat Roland Koch im Bundesrat die Hand für die Einführung einer

Wir brauchen Regelungen zur Suchtprävention, zum Jugend- und Anwohnerschutz, aber auch zum Spielerschutz. Vorrangig ist die Verschärfung der Erlaubnisvoraussetzung für die Eröffnung und den Betrieb von Spielhallen. Zudem sollen Schulungsnachweise zu den Themen Suchtprävention und -bekämpfung für das in Spielhallen tätige Personal und eine Sperrstunde von 3 bis 11 Uhr eingeführt werden. Außerdem soll der Kinder- und Jugendschutz erweitert werden.
möglichst schnell konkret werden, damit die Kommunen ein wirksames Instrument an die Hand

„Das riesige Durcheinander in der hessischen Wirtschaftsförderung mit viel zu vielen Institutionen und Pöstchen muss nun schleunigst ein Ende haben“, reagiert der haushaltspolitische Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Hessischen Landtag, Frank Kaufmann, auf die heutige Pressekonferenz von CDU und FDP.
dass sie sich schon seit langem für eine monetäre Wirtschaftsförderung aus einer Hand