Dein Suchergebnis zum Thema: Hand

Aus Sicht der GRÜNEN im Landtag gibt es mit dem einvernehmlichen Beschluss der Weserministerkonferenz vom März über gemeinsame Maßnahmen zu deutlich weniger Salz in Werra und Weser „erstmals eine umsetzbare und auf Dauer angelegte Lösung für die Laugenabwässer aus der Produktion und auch für die Haldenabwässer. Das ist eine gute Botschaft für Werra und Weser. […]
Es sind erhebliche Summen, die nicht die öffentliche Hand übernimmt, sondern die

In der Landtagsdebatte zum Haushaltsentwurf 2012 stellt die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN fest, dass die Finanzpolitik dieser Regierung windig und nicht seriös ist, die falschen Prioritäten setzt und keinerlei seriösen Plan hat, wie die Schuldenbremse umgesetzt werden kann.
„Statt eines Konzepts mit Hand und Fuß werden Raubzüge im kommunalen Finanztopf veranstaltet

In der Landtagsdebatte zum Haushaltsentwurf 2012 stellt die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN fest, dass die Finanzpolitik dieser Regierung windig und nicht seriös ist, die falschen Prioritäten setzt und keinerlei seriösen Plan hat, wie die Schuldenbremse umgesetzt werden kann.
„Statt eines Konzepts mit Hand und Fuß werden Raubzüge im kommunalen Finanztopf veranstaltet

Der Polizeieinsatz gegen den Mittelhessischen Polit-Aktivisten Jörg Bergstedt entwickelt sich nach Auffassung des innenpolitischen Sprechers der Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Jürgen Frömmrich, zu einem handfesten Polizeiskandal. Im Mittelpunkt dieses Skandals steht mal wieder der ehemalige Innenminister und heutige Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU). Bergstedt war im Jahr 2006 in Gießen festgenommen worden und für vier […]
„Wenn es zutrifft, dass die Aktion gegen Bergstedt von langer Hand vorbereitet und

Der Polizeieinsatz gegen den Mittelhessischen Polit-Aktivisten Jörg Bergstedt entwickelt sich nach Auffassung des innenpolitischen Sprechers der Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Jürgen Frömmrich, zu einem handfesten Polizeiskandal. Im Mittelpunkt dieses Skandals steht mal wieder der ehemalige Innenminister und heutige Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU). Bergstedt war im Jahr 2006 in Gießen festgenommen worden und für vier […]
„Wenn es zutrifft, dass die Aktion gegen Bergstedt von langer Hand vorbereitet und

Das neue Gleichberechtigungsgesetz hat nach Ansicht der GRÜNEN Landtagsfraktion einen klaren Kompass. „Wir wollen mehr Frauen in Führungspositionen bringen, Familienaufgaben und Karriere unter einen Hut bringen und die Rechte der Frauen- und Gleichstellungsbeauftragten stärken. Das sind die drei Leitgedanken für das neue Gleichberechtigungsgesetz“, erklärt Sigrid Erfurth, frauenpolitische Sprecherin der GRÜNEN. Das bisherige hessische Gleichberechtigungsgesetz läuft […]
umsichtig und haben damit ein gutes Instrument zur Durchsetzung ihrer Rechte in der Hand

Die hessischen Landtagsfraktionen von SPD und BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN haben heute die Einsetzung eines Untersuchungsausschusses beantragt. Ziel des UNAs wird es sein, aufzuklären, ob die Förderung der European Business School und ihre Erweiterung zur Universität durch den Aufbau der Law School zweckmäßig, zielgerichtet, rechtmäßig und den Vorschriften entsprechend erfolgt ist. „Wir haben nun […]
Wir müssen die Aufklärung jetzt selbst in die Hand nehmen.“ Dem Ausschuss werden

Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sieht das eDIT The Filmmaker´s Festival 2012 akut gefährdet. Die kulturpolitische Sprecherin der der GRÜNEN, Martina Feldmayer, hat sich in einem Brief an Staatsministerin  Eva Kühne-Hörmann gewandt,  um in Erfahrung zu bringen, wie das Ministerium gewährleisten will, dass das „eDIT Filmmaker’s“ Festival dieses Jahr noch stattfinden kann.  „Es ist […]
„Eine solche Veranstaltung braucht eine gute und von langer Hand geplante Vorbereitung

Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sieht bei der Landesregierung bisher kein tragfähiges Finanzkonzept, um Ausbildungsplätze in der Altenpflege entsprechend ihres Bedarfs auszubauen. Zudem sieht sie eine grundlegende Reform der Pflegeausbildung als „überfällig“ an.
Folglich liegt es für jeden sichtbar auf der Hand, dass die Ausbildung forciert werden

„Ohne eine aktive Rolle der Kommunen wird die Energiewende nicht zu bewältigen sein“, unterstreicht der Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN, Tarek Al-Wazir. „Deshalb ist der Vorschlag von CDU und FDP nicht praktikabel, da er zwar eine leichte Öffnung für die Gemeinden bedeutet, die sich bisher nicht an der Energieerzeugung beteiligen, diese aber unnötig kompliziert macht und die Neugründung von Stadtwerken erschweren bzw. sogar unmöglich machen könnte.“
würde angesichts der bisherigen Erzeugungskapazitäten, die zu 80 Prozent in der Hand