Eine solche von langer Hand und systematisch vorbereitete Täuschung der Bevölkerung
Eine solche von langer Hand und systematisch vorbereitete Täuschung der Bevölkerung
Eine solche von langer Hand und systematisch vorbereitete Täuschung der Bevölkerung
Eine solche von langer Hand und systematisch vorbereitete Täuschung der Bevölkerung
Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN spricht sich dafür aus, dass so schnell wie möglich im Bundestag und Bundesrat die für den Erhalt der Jobcenter notwendige Grundgesetzänderung erfolgt
Nur so könne das Prinzip der Leistung aus einer Hand und ein dezentrales und passgenaues
Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN spricht sich dafür aus, dass so schnell wie möglich im Bundestag und Bundesrat die für den Erhalt der Jobcenter notwendige Grundgesetzänderung erfolgt
Nur so könne das Prinzip der Leistung aus einer Hand und ein dezentrales und passgenaues
Die Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag wird auch in diesem Jahr zum Girls‘ Day am 27. April Mädchen die Gelegenheit geben, in die Arbeit einer Parlamentsfraktion hinein zu schnuppern. „Für uns GRÜNE hat der Girls‘ Day eine ganz wichtige Aufgabe: Mädchen werden zielgerichtet an Bereiche und Themen herangeführt, die bisher vorwiegend in männlicher […]
zielgerichtet an Bereiche und Themen herangeführt, die bisher vorwiegend in männlicher Hand
Zu den Beratungen von Bundestag und Bundesrat über die Neufassung des Bundesinfektionsschutzgesetzes erklärt der GRÜNE Fraktionsvorsitzende, Mathias Wagner: „Corona ist leider noch nicht vorbei. Das Virus ist weiter in der Welt und wird uns noch lange beschäftigen. Mit dem neuen Bundesgesetz wird die Bekämpfung der Pandemie nahezu vollständig auf die Länder abgewälzt. Gleichzeitig werden ihnen […]
Bund und Länder weiterhin wirksame Instrumente zur Eindämmung des Virus in der Hand
„Wir sind mitten in der Klimakrise. Das haben uns die letzten Dürresommer mit gravierenden Schäden für Landwirtschaft und Wald gezeigt. Die Zunahme von Extremwetterereignissen sind dem Klimawandel geschuldet. Aus dieser Krise hilft uns kein Impfstoff, daher müssen wir in allen Bereichen die Treibhausgas-Emissionen reduzieren“, so Jürgen Frömmrich, Parlamentarischer Geschäftsführer der GRÜNEN im Hessischen Landtag zur […]
Landesamts für Umwelt Naturschutz und Geologie (HLNUG), gibt hier Instrumente an die Hand
Wir brauchen Regelungen zur Suchtprävention, zum Jugend- und Anwohnerschutz, aber auch zum Spielerschutz. Vorrangig ist die Verschärfung der Erlaubnisvoraussetzung für die Eröffnung und den Betrieb von Spielhallen. Zudem sollen Schulungsnachweise zu den Themen Suchtprävention und -bekämpfung für das in Spielhallen tätige Personal und eine Sperrstunde von 3 bis 11 Uhr eingeführt werden. Außerdem soll der Kinder- und Jugendschutz erweitert werden und in Zukunft sollen für 20 000 Einwohnerinnen und Einwohner nur eine Spielhalle zulässig sein.
möglichst schnell konkret werden, damit die Kommunen ein wirksames Instrument an die Hand
Die Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN beantragt für die morgige Wahl der hessischen Vertreterinnen und Vertreter in der Bundesversammlung geheime Abstimmung. „Jeder Abgeordnete soll Gelegenheit haben, frei von parteipolitischen Erwägungen zu entscheiden. Gerade angesichts der unwürdigen Diskussionen über das Amt des Bundespräsidenten in den letzten Tagen erscheint uns dies erforderlich“, erläutert der Parlamentarische Geschäftsführer der Fraktion, […]
„Jeder Abgeordnete hat es also in der Hand, ob Herr Gauck eine zusätzliche Stimme
Weil die Vorgänge um die zwangspensionierten Steuerfahnder bislang nicht aufgearbeitet und die volle Wahrheit noch nicht an das Licht gelangt ist, ist für die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN die Einsetzung eines Untersuchungsausschusses notwendig.
Aufklärung verweigert, deshalb muss jetzt das Parlament die Dinge selbst in die Hand
