Eine solche von langer Hand und systematisch vorbereitete Täuschung der Bevölkerung
Eine solche von langer Hand und systematisch vorbereitete Täuschung der Bevölkerung
Landtagssitzung am 2., 3. und 4. Mai 2017
Uhr Land und Kommunen arbeiten bei der Asyl- und Flüchtlingshilfe weiterhin Hand
Landtagssitzung am 2., 3. und 4. Mai 2017
Uhr Land und Kommunen arbeiten bei der Asyl- und Flüchtlingshilfe weiterhin Hand
DIE GRÜNEN seien sich bewußt, dass eine so weitreichende Reform von Verwaltungsstrukturen nicht von heute auf morgen gelingen kann. Es bedarf der sorgfältigen Vorbereitung, der Gespräche mit den Mitarbeitern und der Klärung von Finanzierungsfragen zwischen Land und Kommunen. Wichtig ist jedoch, dass man sich jetzt in die richtige Richtung auf den Weg macht und nicht wie in den Plänen des Kultusministeriums eine unsachgemäße neue Verwaltungsstruktur aufbaut.
schaffen wir endlich einen Ansprechpartner und ein Unterstützungssystem aus einer Hand
Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN wundert sich nicht, dass Ministerpräsident Bouffier (CDU) und sein Stellvertreter Hahn (FDP) die Ergebnisse der Berliner Koalitionsrunde begrüßen, denn die Politik der schwarz-gelben Landesregierung sei genauso unsolide wie die Politik der schwarz-gelben Bundesregierung. „CDU, CSU und FDP schieben sich gegenseitig nicht vorhandenes Geld zu, um damit Wahlgeschenke zu finanzieren. […]
Betreuung und Bildung auszugeben bekommen die Eltern hundert Euro im Monat in die Hand
‚GRÜNE Struppis‘ gratulieren ‚schwarzen Hardlinern‘ Wir gratulieren der CDU-Fraktion zu 75 Jahren im Hessischen Landtag. „Die CDU-Fraktion hat in Regierung wie in Opposition entscheidend zum Aufbau und zur Weiterentwicklung Hessens beigetragen. Oft waren wir nicht mit der Richtung einverstanden, in die die CDU Hessen verändern wollte. Das ändert aber nichts an der Wertschätzung für […]
Wagner: „Wir wünschen der CDU weiterhin eine glückliche Hand dabei, Tradition und
‚GRÜNE Struppis‘ gratulieren ‚schwarzen Hardlinern‘ Wir gratulieren der CDU-Fraktion zu 75 Jahren im Hessischen Landtag. „Die CDU-Fraktion hat in Regierung wie in Opposition entscheidend zum Aufbau und zur Weiterentwicklung Hessens beigetragen. Oft waren wir nicht mit der Richtung einverstanden, in die die CDU Hessen verändern wollte. Das ändert aber nichts an der Wertschätzung für […]
Wagner: „Wir wünschen der CDU weiterhin eine glückliche Hand dabei, Tradition und
Eine Bundesratsinitiative für eine Grundgesetzänderung zum Erhalt der Jobcenter fordert die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN von der Landesregierung. Heute wurde bekannt, dass Ministerpräsident Koch (CDU) einen Brief an Bundesarbeitsministerin von der Leyen (CDU) geschrieben hat, in dem es heißt, es gebe einen „fundamentalen Dissens“ zu von der Leyens Absicht, den Bestand der Jobcenter nur […]
Die Hilfen aus einer Hand für die Langzeitarbeitslosen müssen erhalten bleiben.
„Wir sind mitten in der Klimakrise. Das haben uns die letzten Dürresommer mit gravierenden Schäden für Landwirtschaft und Wald gezeigt. Die Zunahme von Extremwetterereignissen sind dem Klimawandel geschuldet. Aus dieser Krise hilft uns kein Impfstoff, daher müssen wir in allen Bereichen die Treibhausgas-Emissionen reduzieren“, so Jürgen Frömmrich, Parlamentarischer Geschäftsführer der GRÜNEN im Hessischen Landtag zur […]
Landesamts für Umwelt Naturschutz und Geologie (HLNUG), gibt hier Instrumente an die Hand
Wir brauchen Regelungen zur Suchtprävention, zum Jugend- und Anwohnerschutz, aber auch zum Spielerschutz. Vorrangig ist die Verschärfung der Erlaubnisvoraussetzung für die Eröffnung und den Betrieb von Spielhallen. Zudem sollen Schulungsnachweise zu den Themen Suchtprävention und -bekämpfung für das in Spielhallen tätige Personal und eine Sperrstunde von 3 bis 11 Uhr eingeführt werden. Außerdem soll der Kinder- und Jugendschutz erweitert werden und in Zukunft sollen für 20 000 Einwohnerinnen und Einwohner nur eine Spielhalle zulässig sein.
möglichst schnell konkret werden, damit die Kommunen ein wirksames Instrument an die Hand
