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Setzpunkt im Novemberplenum    Das Deutschlandticket kommt, und das ist ein großer Erfolg für alle Menschen in Deutschland und natürlich für das Klima. Mit dem Deutschlandticket erhalten alle Menschen das Angebot, sich zu einem fairen Preis von 49 Euro im Monat ein Ticket zu fast allen Bussen und Bahnen in Deutschland zu sichern. Das aufwendige […]
Tarifstruktur und Angebot müssen Hand in Hand gehen.

Aus Sicht der GRÜNEN im Landtag hat die Diskussion in der heutigen Sitzung des Haushaltsausschusses gezeigt, dass die vom Land an die Kommunen gezahlten Pauschalen deren Kosten für die Aufnahme und Betreuung von Flüchtlingen auskömmlich abdecken. „Der Bericht des Rechnungshofes hat deutlich mehr Transparenz darüber gebracht, was die Leistungen der Kommunen für Flüchtlinge tatsächlich kosten […]
große Aufgabe, die nur bewältigt werden könne, wenn Bund, Länder und Gemeinden Hand

Setzpunkt im Novemberplenum    Das Deutschlandticket kommt, und das ist ein großer Erfolg für alle Menschen in Deutschland und natürlich für das Klima. Mit dem Deutschlandticket erhalten alle Menschen das Angebot, sich zu einem fairen Preis von 49 Euro im Monat ein Ticket zu fast allen Bussen und Bahnen in Deutschland zu sichern. Das aufwendige […]
Tarifstruktur und Angebot müssen Hand in Hand gehen.

Aus Sicht der GRÜNEN im Landtag hat die Diskussion in der heutigen Sitzung des Haushaltsausschusses gezeigt, dass die vom Land an die Kommunen gezahlten Pauschalen deren Kosten für die Aufnahme und Betreuung von Flüchtlingen auskömmlich abdecken. „Der Bericht des Rechnungshofes hat deutlich mehr Transparenz darüber gebracht, was die Leistungen der Kommunen für Flüchtlinge tatsächlich kosten […]
große Aufgabe, die nur bewältigt werden könne, wenn Bund, Länder und Gemeinden Hand

Die GRÜNEN im Landtag bedanken sich bei den Teilnehmerinnen und Teilnehmern des sechsten Asylkonvents für die wertvollen Anregungen zur Integration von Flüchtlingen in den Arbeitsmarkt. „Etwa 43.000 Menschen, die als anerkannte Flüchtlinge in Hessen leben, werden in der nächsten Zeit Arbeit suchen. Mit Sprachkursen, Qualifizierungs- und Weiterbildungsmaßnahmen und Berufsanerkennung sind wir in Hessen gut aufgestellt, […]
Diese Projekte haben für uns Vorbildcharakter, wie man gemeinschaftlich und Hand

Antwort auf die Regierungserklärung des Hessischen Justizministers    Ein Rechtsstaat muss auch Fehler eingestehen können. Schließlich machen nur autoritäre Staaten keine Fehler. Die justizielle Kontrolle staatlicher Entscheidungen sowie grundrechtlich garantierte Meinungs-, Presse- und Wissenschaftsfreiheit sind essentielle Voraussetzungen für die gelebte Fehlerkultur, die den Rechtsstaat in Deutschland und Hessen seit fast 75 Jahren auszeichnet. Ein Beispiel […]
populistischer Regierungsstil und politische Einflussnahme auf die Justiz gehen nämlich Hand

Antwort auf die Regierungserklärung des Hessischen Justizministers    Ein Rechtsstaat muss auch Fehler eingestehen können. Schließlich machen nur autoritäre Staaten keine Fehler. Die justizielle Kontrolle staatlicher Entscheidungen sowie grundrechtlich garantierte Meinungs-, Presse- und Wissenschaftsfreiheit sind essentielle Voraussetzungen für die gelebte Fehlerkultur, die den Rechtsstaat in Deutschland und Hessen seit fast 75 Jahren auszeichnet. Ein Beispiel […]
populistischer Regierungsstil und politische Einflussnahme auf die Justiz gehen nämlich Hand

Setzpunkt im Novemberplenum 2022   Das Deutschlandticket kommt, und das ist ein großer Erfolg für alle Menschen in Deutschland und natürlich für das Klima. Mit dem Deutschlandticket erhalten alle Menschen zum 1. April 2023 nun das Angebot, sich zu einem fairen Preis von 49 Euro im Monat ein Ticket zu allen Bussen und Bahnen in […]
Tarifstruktur und Angebot müssen Hand in Hand gehen.

Setzpunkt im Novemberplenum 2022   Das Deutschlandticket kommt, und das ist ein großer Erfolg für alle Menschen in Deutschland und natürlich für das Klima. Mit dem Deutschlandticket erhalten alle Menschen zum 1. April 2023 nun das Angebot, sich zu einem fairen Preis von 49 Euro im Monat ein Ticket zu allen Bussen und Bahnen in […]
Tarifstruktur und Angebot müssen Hand in Hand gehen.

Der jüngste Bericht des Weltklimarates unterstreicht aus Sicht der GRÜNEN in Hessen dramatisch die Notwendigkeit des weiteren Ausbaus erneuerbarer Energien: „Der Klimawandel schreitet dramatisch voran“, sagte die energiepolitische Sprecherin der Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag,  Angela Dorn, „damit er beherrschbar bleibt, müssen wir in den kommenden Jahrzehnten den Ausstoß an Treibhausgasen radikal reduzieren.“ […]
Energieminister Tarek Al-Wazir und Umwelt- und Klimaschutzministerin Priska Hinz arbeiten Hand