Mitteilung grobe Leitlinien für die Haushaltspolitik der kommenden Zeit an die Hand
Mitteilung grobe Leitlinien für die Haushaltspolitik der kommenden Zeit an die Hand
VorlesenIn einer gemeinsamen Erklärung zum Weltflüchtlingstag haben EU-Kommission und die Hohe Vertreterin der EU für Außen- und Sicherheitspolitik, Federica Mogherini, heute (Donnerstag) das Engagement der EU beim Schutz der Rechte besonders schutzbedürftiger Menschen, die weltweit fliehen und ihre Heimat verlassen müssen, bekräftigt.
Dies geht Hand in Hand mit Entwicklungshilfe und unserer Arbeit zur Konfliktprävention
VorlesenZwischen der Europäischen Union und Japan gibt es künftig den weltweit größten Raum für sicheren Datenverkehr. Bei ihrer wöchentlichen Sitzung hat die Europäische Kommission heute (Mittwoch) ihren sog. Angemessenheitsbeschluss angenommen, auf dessen Basis personenbezogene Daten auf der Grundlage starker Schutzgarantien ungehindert zwischen den beiden Volkswirtschaften fließen können. Er gilt wie auch sein von Japan heute angenommenes Äquivalent ab dem heutigen Tag. Die Beschlüsse ergänzen das Handelsabkommen zwischen der EU und Japan, das am 1. Februar in Kraft treten wird.
Daten und die Erleichterung des internationalen Handels im digitalen Zeitalter Hand
VorlesenEine neue Initiative bringt wichtige öffentliche und private Akteure der nachhaltigen Energie sowohl aus Europa als auch aus Afrika an einen Tisch. Auf dem Investitionsforum für Afrika in Johannesburg, das von der Afrikanischen Entwicklungsbank, der Europäischen Union und der Afrikanischen Union veranstaltet wird, haben die Europäische Union und die Afrikanische Union gestern eine Plattform für Investitionen in nachhaltige Energie in Afrika ins Leben gerufen.
Kreditnehmer, Kreditgeber sowie öffentliche und private Investoren zusammen, um Hand
VorlesenEuropäisches Parlament und Rat haben heute (Dienstag) eine politische Einigung über den Vorschlag der Kommission zur Schließung von Informationslücken erzielt. So sollen künftig die EU-Informationssysteme in den Bereichen Sicherheit, Grenzschutz und Migrationssteuerung intelligenter und effizienter zusammenarbeiten. „Heute liefern wir eine ganz wesentliche Komponente unserer Sicherheitsinfrastruktur. Künftig werden unsere verschiedenen Informationssysteme besser miteinander verzahnt sein“, so EU-Innenkommissar Dimitris Avramopoulos.
Indem wir unseren Grenzschutz- und Polizeibeamten die richtigen Instrumente an die Hand
VorlesenSeit dem 19. Juni 2023 sind am Flughafen Braunschweig-Wolfsburg zwei Löschflugzeuge als Teil der sogenannten rescEU-Flotte stationiert. Die beiden Leichtflugzeuge vom Typ Air Tractor AT 802/A wurden vor allem aus EU-Mitteln finanziert und stehen in dieser Saison bis zum 30. Oktober für die gemeinsame europäische Waldbrandbekämpfung bereit.
Prävention von Waldbränden sowie zur Vorbereitung und Reaktion auf Waldbrände gehen Hand
VorlesenDienstag (01. September) treten neue Vorschriften in Kraft, nach denen neue Fahrzeugtypen in der EU genehmigt werden müssen. Die neuen Regeln sorgen für Unabhängigkeit und mehr Qualität bei der Prüfung, bevor ein Fahrzeug in den Verkehr gebracht wird. Sie verbessern die Kontrolle von Fahrzeugen, die bereits auf dem Markt sind, und stärken das System durch eine europäische Aufsicht. Die EU- Kommission kann damit EU-weite Rückrufe anordnen und Sanktionen in Höhe von bis zu 30.000 Euro pro Fahrzeug verhängen. Die Kommission hatte die Verordnung im Zuge des Dieselgate-Skandals vorgeschlagen, bei dem Autohersteller durch Manipulationen gesetzlich vorgegebene Grenzwerte für Autoabgase umgangen hatten.
Wettbewerbsfähigkeit der europäischen Automobilindustrie zu unterstützen, gehen Hand
VorlesenMehrere Mittelmeer-Anrainerstaaten haben mit Waldbränden zu kämpfen, die sich weiter schnell ausbreiten. Die EU hat umgehend agiert, sie verstärkt die Brandbekämpfung und leistet dringend benötigte Unterstützung. Seit dem 18. Juli wurden über 490 Feuerwehrleute und neun Löschflugzeuge nach Griechenland und Tunesien entsandt.
Hintergrund Waldbrandpräventions-, -vorsorge- und -reaktionsmaßnahmen arbeiten Hand
VorlesenAm vergangenen Montag stimmte eine Mehrheit der EU-Mitgliedsstaaten der „Richtlinie über das Urheberrecht im digitalen Binnenmarkt“ zu. Was zunächst eher technisch klingt, hat in den vergangenen Monaten für viele emotional geprägte Debatten, Proteste und Demonstrationen gesorgt. Umstritten war und ist inbsbesondere das Thema Uploadfilter und das automatische Erfassen von Urheberrechtsverletzungen. Christian Fluß und Tobias Möller-Walsdorf, Referenten in der niedersächsischen Landesvertretung Brüssel, haben die Diskussionen in den EU-In-stitutionen und die Entscheidung verfolgt. Sie geben Einblicke in die Richtlinie und erläutern die nächsten Schritte für deren Umsetzung.
entsprechenden Anlässen und Ereignissen auf EU-Ebene aktuelle Informationen aus erster Hand
VorlesenMinisterpräsident Stephan Weil hat für Niedersachsen als erstes Bundesland das Bündnis, „Niedersachsen für Europa“ ins Leben gerufen, an dem sich eine Vielzahl von Partnern beteiligt. Ziel ist es, eine breite Bewegung für Europa und die Vermittlung der europäischen Idee auch über die Wahl hinaus zu schaffen. Herr Michael Buckup, Leiter des Europäischen Informations-Zentrums Niedersachsen und Herr Olaf Reichert, Pressesprecher des Niedersächsischen Ministeriums für Bundes- und Europaangelegenheiten und Regionale Entwicklung stellen Ihnen das Bündnis, Beteiligungsmöglichkeiten und aktuelle Projekte vor.
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