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Kommission bewertet Reformfortschritte der Mitgliedstaaten: Ungleichgewichte auch in Deutschland – EIZ Niedersachsen

https://www.eiz-niedersachsen.de/kommission-bewertet-reformfortschritte-der-mitgliedstaaten-ungleichgewichte-auch-in-deutschland/

VorlesenIn ihrer jährlichen Bewertung der wirtschaftlichen und sozialen Lage in den 28 Mitgliedstaaten unterstreicht die Europäische Kommission heute (Mittwoch), wie wichtig es ist, Investitionen zu fördern, eine verantwortungsvolle Haushaltspolitik zu betreiben und gut durchdachte Reformen durchzuführen.
zwar weiterhin hoch, doch die Forderungen werden überwiegend von der öffentlichen Hand

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Europäische Bürgerinitiative für Minderheitenschutz erreicht über eine Million Unterschriften – EIZ Niedersachsen

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VorlesenBei der Europäischen Kommission heute (Freitag) die Europäische Bürgerinitiative „Minority SafePack – eine Million Unterschriften für Vielfalt in Europa“ eingereicht, die erfolgreich die Unterstützung von über einer Million Bürgern in mindestens sieben Mitgliedstaaten erhalten hat. Die Initiative, die im April 2017 registriert wurde, fordert die Kommission auf, „den Schutz von Angehörigen nationaler und sprachlicher Minderheiten zu verbessern und die kulturelle und sprachliche Vielfalt in der Union zu stärken“. Die Initiative hat insgesamt 1,1 Millionen Unterstützungsbekundungen aus 28 Mitgliedstaaten erhalten, die von den zuständigen nationalen Behörden überprüft wurden.
Die Europäische Bürgerinitiative (EBI) ist ein wertvolles Instrument in den Händen

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Gefälschte Arzneimittel: neue Vorschriften verbessern die Patientensicherheit – EIZ Niedersachsen

https://www.eiz-niedersachsen.de/gefaelschte-arzneimittel-neue-vorschriften-verbessern-die-patientensicherheit/

VorlesenArzneimittelfälschungen stellen schon seit Langem eine ernsthafte Gefahr für die öffentliche Gesundheit in der EU dar. Ab morgen (Samstag) gelten die neuen Vorschriften über Sicherheitsmerkmale für in der EU verkaufte verschreibungspflichtige Arzneimittel.
Vorschriften vorzubereiten, die verhindern, dass gefälschte Arzneimittel in die Hände

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Hamburg im Wettbewerb zur Europäischen Innovationshauptstadt 2018 unter den Gewinnern – EIZ Niedersachsen

https://www.eiz-niedersachsen.de/hamburg-im-wettbewerb-zur-europaeischen-innovationshauptstadt-2018-unter-den-gewinnern/

VorlesenDie Europäische Kommission hat Athen zur Europäischen Innovationshauptstadt 2018 erklärt und der Stadt ein Preisgeld von 1 Million Euro zugesprochen. Die nächstplatzierten Städte sind Aarhus (Dänemark), Hamburg (Deutschland), Leuven (Belgien), Toulouse (Frankreich), und Umeå (Schweden). Sie erhalten jeweils 100.000 Euro. Das Preisgeld soll dazu verwendet werden, lokale Innovationsmaßnahmen auszuweiten und mit anderen Städten zu kooperieren.
Die Auswahl des Siegers und der fünf nächstplatzierten Städte lag in den Händen einer

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Kommission stärkt Rolle der EU als Sicherheits- und Verteidigungsgarantin – EIZ Niedersachsen

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VorlesenDie EU will mehr Eigenverantwortung für die Verteidigung und den Schutz ihrer Bürger übernehmen und ihre strategische Autonomie erhöhen. Um diese Ziele zu erreichen, hat die Kommission heute (Mittwoch) vorgeschlagen, den Europäischen Verteidigungsfonds im EU-Haushalt 2021-2027 mit 13 Mrd. Euro auszustatten. Außerdem hat Federica Mogherini, Hohe Vertreterin der EU für Außen- und Sicherheitspolitik und Vizepräsidentin der Kommission, heute Pläne für eine neue, mit 10,5 Mrd. Euro ausgestattete Europäische Friedensfazilität vorgelegt.
unseren Vorschlägen wird es für die EU einfacher, ihr Schicksal in die eigenen Hände

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Kommissionspräsidentin von der Leyen: „In einem Neustart für Deutschland steckt viel Europa drin“ – EIZ Niedersachsen

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VorlesenBeim Wirtschaftsgipfel der Süddeutschen Zeitung am Montag (15. November) hat Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen über die Bedeutung der Modernisierung von Wirtschaft und Gesellschaft gesprochen und dabei eine Reihe von Beispielen aufgeführt, wie die Europäische Union die grüne und digitale Transformation gemeinsam umsetzen kann: den European Green Deal, das Aufbauprogramm NextGenerationEU, die geplanten Global-Gateway-Partnerschaften oder die Regulierung der großen Internetplattformen und der European Chips Act.
liegt darin, dass 70 Prozent der weltweiten unabhängigen Chipproduktion in den Händen

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Soziales Europa und Mindestlöhne: Ihre Meinung ist gefragt! – EIZ Niedersachsen

https://www.eiz-niedersachsen.de/soziales-europa-und-mindestloehne-ihre-meinung-ist-gefragt/

VorlesenDie Europäische Kommission will sicherstellen, dass alle Beschäftigten in der EU die Herausforderungen durch Klimawandel, Digitalisierung und demografischen Wandel bewältigen können. Daher hat sie heute (Dienstag) einen neuen Dialog zum Aufbau eines starken sozialen Europas und eine erste Konsultation der Sozialpartner zu gerechten Mindestlöhnen in der EU angestoßen. Die Kommission startet damit eine breit angelegte Diskussion darüber, wie Fortschritte auf europäischer, nationaler, regionaler und lokaler Ebene erzielt werden können.
Der Schlüssel zum Erfolg liegt in den Händen nationaler, regionaler und lokaler Behörden

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EU-Kommission bekräftigt Unterstützung für Souveränität und territoriale Integrität der Ukraine – EIZ Niedersachsen

https://www.eiz-niedersachsen.de/eu-kommission-bekraeftigt-unterstuetzung-fuer-souveraenitaet-und-territoriale-integritaet-der-ukraine/

VorlesenAnlässlich des 30. Jahrestages der Unabhängigkeit der Ukraine haben Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und Exekutiv-Vizepräsident Valdis Dombrovskis die Unterstützung der EU für das Land bekräftigt. „Herzliche Glückwünsche an die Ukraine zu ihrem 30-jährigen Bestehen als unabhängiges Land.
Dombrovskis sagte weiter: „Die Zukunft der Ukraine liegt in den Händen ihrer Bürgerinnen

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