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Land unterstützt Kommunen schnell bei Innenstadtentwicklung – Sofortprogramm „Perspektive Innenstadt!“ umfasst 117 Millionen Euro – EIZ Niedersachsen

https://www.eiz-niedersachsen.de/land-unterstuetzt-kommunen-schnell-bei-innenstadtentwicklung-sofortprogramm-perspektive-innenstadt-umfasst-117-millionen-euro/

VorlesenNiedersachsen unterstützt die Städte und Gemeinden bei der Bewältigung der Pandemiefolgen in den Innenstädten. Europa- und Regionalministerin Birgit Honé, Wirtschaftsminister Dr. Bernd Althusmann und Bau- und Umweltminister Olaf Lies stellten am (heutigen) Mittwoch in Hannover ein entsprechendes Förderinstrument vor. Das Sofortprogramm „Perspektive Innenstadt!“ umfasst 117 Millionen Euro aus EU-Coronahilfen. Kommunen können bereits ab dem 17. Juni Anträge beim Niedersächsischen Ministerium für Bundes- und Europaangelegenheiten und Regionale Entwicklung stellen. Nach Aufnahme in das Programm sollen Städte und Gemeinden mit nach Einwohnerzahl gestaffelten Budgets zwischen 320.000 Euro und 1,5 Millionen Euro ausgestattet und so befähigt werden, kurzfristig neue Projekte und Konzepte für ihre Innenstädte umzusetzen. Die Projekte müssen bis März 2023 abgeschlossen sein.
Und wir fördern als öffentliche Hand über dieses ad-hoc-Programm die aktive Weiterentwicklung

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Europäische Gesundheitsunion: Kommission will Vorsorge und Bewältigung von Pandemien auf EU-Ebene stärken – EIZ Niedersachsen

https://www.eiz-niedersachsen.de/europaeische-gesundheitsunion-kommission-will-vorsorge-und-bewaeltigung-von-pandemien-auf-eu-ebene-staerken/

VorlesenUm der COVID-19-Pandemie und auch künftige Gesundheitskrisen in der EU besser bewältigen zu können, will die EU-Kommission eine europäische Gesundheitsunion schaffen. Die ersten Vorschläge dazu hat sie heute (Mittwoch) vorgelegt. „Unser Ziel ist es, die Gesundheit aller europäischen Bürgerinnen und Bürger zu schützen. Die Coronavirus-Pandemie hat ganz klar gezeigt, dass wir eine engere Koordinierung in der EU, resilientere Gesundheitssysteme und eine bessere Vorsorge gegen künftige Krisen brauchen“, sagte Ursula von der Leyen‚ Präsidentin der Europäischen Kommission. Die Vorschläge umfassen einen stärkeren europäischen Rechtsrahmen für die Vorsorge und Reaktion bei schwerwiegenden grenzüberschreitenden Gesundheitsgefahren. Außerdem sollen Rolle und Mandat des Europäischen Zentrums für die Prävention und die Kontrolle von Krankheiten (ECDC) und der Europäischen Arzneimittel-Agentur (EMA) gestärkt werden.
Instrumente für ein rasches, entschlossenes und koordiniertes gemeinsames Handeln an die Hand

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Illegale Hetze im Internet: EU-Verhaltenskodex zeigt Wirkung – EIZ Niedersachsen

https://www.eiz-niedersachsen.de/illegale-hetze-im-internet-eu-verhaltenskodex-zeigt-wirkung/

VorlesenIT-Unternehmen reagieren immer schneller auf rassistische und fremdenfeindliche Online-Hetze: die Unternehmen prüfen mittlerweile 89 Prozent der gemeldeten Inhalte innerhalb von 24 Stunden und entfernen 72 Prozent der Inhalte, die als illegale Hetze betrachtet werden. Das zeigt die vierte Bewertung des EU-Verhaltenskodexes, den die EU-Kommission heute (Montag) in Brüssel vorgestellt hat. Als der Kodex im Jahr 2016 eingeführt wurde, lagen diese Werte noch bei 40 bzw. 28 Prozent. Allerdings zeigt der Bericht, dass die IT-Unternehmen noch ihre Rückmeldungen an die Nutzer verbessern müssen.
Mitteilung an, in der den Plattformen Leitlinien für Melde- und Abhilfeverfahren an die Hand

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Zulieferer von Volkswagen und BMW büßen mit Millionenstrafe für Kartell für Airbags, Anschnallgurte und Steuerräder – EIZ Niedersachsen

https://www.eiz-niedersachsen.de/zulieferer-von-volkswagen-und-bmw-buessen-mit-millionenstrafe-fuer-kartell-fuer-airbags-anschnallgurte-und-steuerraeder/

VorlesenDie Europäische Kommission hat für Verstöße gegen die EU-Kartellvorschriften Geldbußen in Höhe von insgesamt 368 Millionen Euro gegen die Autozulieferer Autoliv und TRW verhängt. Takata wurde die Geldbuße erlassen, weil das Unternehmen als Kronzeuge die Kommission von den Kartellen in Kenntnis gesetzt hatte. Die Unternehmen beteiligten sich an zwei Kartellen. Betroffene Produktmärkte waren die Märkte für Sicherheitsgurte, Luftkissen (Airbags) und Steuerräder zur Belieferung an die Automobilhersteller Volkswagen und BMW. Alle drei Anbieter räumten ihre Kartellbeteiligung ein und stimmten dem Vergleich zu.
Die Vorteile eines Vergleichs liegen auf der Hand: Verbraucher und Steuerzahler haben

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Zukunft des Lernens: EU-Kommission will digitale Kompetenzen und Unternehmergeist stärker fördern – EIZ Niedersachsen

https://www.eiz-niedersachsen.de/zukunft-des-lernens-eu-kommission-will-digitale-kompetenzen-und-unternehmergeist-staerker-foerdern/

VorlesenZwei Monate nach dem EU-Sozial-Gipfel in Göteborg hat die Europäische Kommission am Mittwoch (17. Januar) Empfehlungen vorgelegt, wie die Bildungssysteme der Mitgliedstaaten der Europäischen Union (EU) bei der Vermittlung von Schlüsselkompetenzen in der digitalen Bildung, bei der Förderung unternehmerischer Bildung aber auch von Grundkompetenzen wie Lesen und Schreiben, Fremdsprachen, Mathematik und Technik verbessert werden können.
Menschen aller Altersgruppen zu verbessern und den Mitgliedstaaten Leitlinien an die Hand

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Erklärung von Sibiu: „Vereint durch dick und dünn“ – EIZ Niedersachsen

https://www.eiz-niedersachsen.de/erklaerung-von-sibiu-vereint-durch-dick-und-duenn/

VorlesenKurz vor den Europawahlen am 26. Mai haben die EU-Staats- und Regierungschefs gestern (Donnerstag) im rumänischen Sibiu die gemeinsame Zukunft der Europäischen Union debattiert. Sie verabschiedeten die Erklärung von Sibiu, in der sie sich dazu bekannten, stets zusammenzuhalten und „vereint durch dick und dünn“ zu gehen.
Wir werden uns die Mittel an die Hand geben, mit denen wir unsere ehrgeizigen Ziele

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EU-Statement zum Welttag gegen Straflosigkeit für Verbrechen an Journalisten – EIZ Niedersachsen

https://www.eiz-niedersachsen.de/eu-statement-zum-welttag-gegen-straflosigkeit-fuer-verbrechen-an-journalisten/

VorlesenZum Welttag gegen Straflosigkeit für Verbrechen an Journalisten betonen der Hohe Vertreter Josep Borrell und die Vizepräsidentin der Europäischen Kommission Věra Jourová, wie wichtig der Einsatz von Medienschaffenden für die Wahrheit ist. In diesen schwierigen Zeiten, erschüttert von Kriegen, Konflikten und Terroranschlägen, tragen Journalistinnen und Journalisten dazu bei, Desinformation und Hetze zu bekämpfen. Sie machen auf Kriegsverbrechen und Menschenrechtsverletzungen aufmerksam, auch bisweilen unter Gefahr für ihr eigenes Leben.
angenommen, der Journalisten und Menschenrechtsverteidigern Instrumente an die Hand

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Europäischer Grüner Deal: Neue Vorschläge zur Energieeffizienz von Gebäuden – EIZ Niedersachsen

https://www.eiz-niedersachsen.de/europaeischer-gruener-deal-neue-vorschlaege-zur-energieeffizienz-von-gebaeuden/

VorlesenDie Europäische Kommission will die Renovierung von Wohnungen, Schulen, Krankenhäusern, Büros und anderen Gebäuden in ganz Europa erleichtern, so Treibhausgasemissionen und Energierechnungen senken und die Lebensqualität von Millionen von Menschen verbessern. Dafür hat sie am Mittwoch (15. Dezember) vorgeschlagen, die Vorschriften für die Gesamtenergieeffizienz von Gebäuden an den europäischen Grünen Deal anzugleichen und den Gebäudebestand der EU bis 2050 zu dekarbonisieren.
Renovierungspass“ für Gebäude eingeführt, der Eigentümern ein Instrument an die Hand

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Kommission stellt langfristige Vision für ländliche Gebiete in der EU vor – EIZ Niedersachsen

https://www.eiz-niedersachsen.de/kommission-stellt-langfristige-vision-fuer-laendliche-gebiete-in-der-eu-vor/

VorlesenDie Europäische Kommission hat heute (Mittwoch) eine langfristige Vision für die ländlichen Gebiete der EU vorgelegt. Darin hebt sie sowohl die Herausforderungen und Probleme hervor, vor denen die ländlichen Gebiete stehen, als auch einige vielversprechende Chancen, die sich ihnen bieten. Aufbauend auf einer Vorausschau und umfassenden Konsultationen mit den Bürgerinnen und Bürgern und anderen Akteuren in ländlichen Gebieten werden mit der heutigen Vision ein Pakt für den ländlichen Raum und ein Aktionsplan für den ländlichen Raum vorgeschlagen, diesen stärken und vernetzen soll.
erklärte: „Wir müssen den Menschen auf dem Land aber die richtigen Instrumente an die Hand

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