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Meilenstein europäischer Integration: 50 Jahre Arbeitnehmermobilität in Europa – EIZ Niedersachsen

https://www.eiz-niedersachsen.de/meilenstein-europaeischer-integration-50-jahre-arbeitnehmermobilitaet-in-europa/

VorlesenMit einer Kampagne startet die EU-Kommission heute den 60. Jahrestag der Koordinierung der Systeme der sozialen Sicherheit und den 50. Jahrestag des EU-Gesetzes zur Freizügigkeit der Arbeitnehmer. Die Arbeitnehmerfreizügigkeit und die Koordinierung der Systeme der sozialen Sicherheit sind Grundpfeiler der Europäischen Integration.
die Instrumente zur Bekämpfung von Missbrauchsrisiken oder Betrugsfällen an die Hand

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Nach Fangverbot für die Ostsee: Kommission schlägt Finanzhilfen für Dorsch-Fischer vor – EIZ Niedersachsen

https://www.eiz-niedersachsen.de/nach-fangverbot-fuer-die-ostsee-kommission-schlaegt-finanzhilfen-fuer-dorsch-fischer-vor/

VorlesenDie europäische Kommission hat am Donnerstag einen Vorschlag angenommen, der den von der Schließung der Dorschfischerei in der Ostsee betroffenen Fischern eine Unterstützung aus dem Europäischen See- und Fischereifonds anbietet, um ihre Fischereifahrzeuge endgültig stillzulegen.
den Fischern und Frauen, die am stärksten betroffen sein werden, eine helfende Hand

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Die EU vermitteln – vor Ort in Deutschland – EIZ Niedersachsen

https://www.eiz-niedersachsen.de/die-eu-vermitteln-vor-ort-in-deutschland/

VorlesenEine wichtige Rolle in der Kommunikation mit den Bürgerinnen und Bürgern spielen auf europäischer Ebene die 433 sogenannten EUROPE DIRECT-Zentren, die von der Europäischen Kommission gefördert werden. Allein in Deutschland gibt es 50 dieser Zentren, sie sollen Bürgerinnen und Bürger über die Aktivitäten und Initiativen pro-aktiv informieren.
geht um eine Bestandsaufnahme, auch will man den Zentren die Instrumente an die Hand

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Bürgerdialog zur deutschen EU-Ratspräsidentschaft: „Gemeinsam sind wir stark“ – EIZ Niedersachsen

https://www.eiz-niedersachsen.de/buergerdialog-zur-deutschen-eu-ratspraesidentschaft-gemeinsam-sind-wir-stark/

VorlesenKurz vor Beginn der deutschen EU-Ratspräsidentschaft am 1. Juli haben Ulrike Demmer, die stellvertretende Sprecherin der Bundesregierung und Jörg Wojahn, der Vertreter der EU-Kommission in Deutschland, gestern (Dienstag) in einem Online-Bürgerdialog der überparteilichen Europa-Union einen europapolitischen Ausblick auf das zweite Halbjahr gegeben. Schwerpunkte der von der Leyen-Kommission und des deutschen EU-Vorsitzes werden die Bewältigung der Corona-Folgen und der nachhaltige Wiederaufbau der Wirtschaft sein. Dafür braucht es eine Einigung auf den mehrjährigen Finanzrahmen 2021-2027. Zudem stehen Richtungsentscheidungen in der Klima- und Digitalpolitik an, ebenso über die künftigen Beziehungen der EU mit dem Vereinigten Königreich.
Deal nicht nur öffentliches Geld für klimaschonende Zukunftsinvestitionen in die Hand

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Beim Graffitiworkshop sprühen die Schülerinnen und Schüler vor Ideen – EIZ Niedersachsen

https://www.eiz-niedersachsen.de/beim-graffitiworkshop-spruehen-die-schuelerinnen-und-schueler-vor-ideen/

VorlesenIn Kooperation mit dem Europäischen Informationszentrum Niedersachsen (EIZ) hat das Europabüro im Amt für Regionale Landesentwicklung Leine-Weser (ArL) einen fünftägigen Graffitiworkshop an der Realschule Himmelsthür angeboten. Zehn Schülerinnen und Schüler aus den Jahrgängen sechs bis acht haben sich dabei künstlerisch mit europäischen Zukunftsthemen wie Klimawandel, Bildung, Migration und Sicherheit auseinandergesetzt und ihre Ideen auf die Schulfassade gesprüht.
ausgezeichnete Europaschule besucht und zum Projektabschluss selbst die Spraydose in die Hand

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Kommission präsentiert Pläne zur Finanzierung des ökologischen Wandels – EIZ Niedersachsen

https://www.eiz-niedersachsen.de/kommission-praesentiert-plaene-zur-finanzierung-des-oekologischen-wandels/

VorlesenMit einem heute (Dienstag) vorgestellten Investitionsplan für ein nachhaltiges Europa will die EU-Kommission in diesem Jahrzehnt öffentliche und private Investitionen in den Klimaschutz in Höhe von mindestens 1000 Milliarden Euro mobilisieren. Außerdem schlägt die Kommission einen Mechanismus für einen gerechten Übergang für die Regionen vor, die von der Klima- und Energiewende besonders betroffen sind. „Beim europäischen Grünen Deal, unserer Vision für ein klimaneutrales Europa bis zum Jahr 2050, stehen die Menschen im Mittelpunkt“, so EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen. „Dieser Wandel wird nur geschafft, wenn er gerecht ist – und für alle funktioniert.“
Die EU wird Investoren Instrumente an die Hand geben, indem sie das nachhaltige Finanzwesen

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Verhaltenskodex für Online-Plattformen: Kommission will Kampf gegen Desinformationen intensivieren – EIZ Niedersachsen

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VorlesenDie Europäische Kommission will den bestehenden Verhaltenskodex stärken, mit dem sich Online-Plattformen zur Bekämpfung der Verbreitung von Desinformation im Internet verpflichten. Dazu hat die Kommission heute (Mittwoch) entsprechende Leitlinien veröffentlicht. Demnach sollten Unterzeichner des Verhaltenskodex ihre Zusammenarbeit mit Faktenprüfern ausweiten und die Kompetenz der Nutzer stärken, damit sie Desinformation besser erkennen und melden können. Plattformen und Akteure im Online-Werbeökosystem sollen besser zusammenarbeiten, um die Finanzierung von Desinformation zu unterbinden. Die Kommission ermutigt zudem etablierte und neu entstehende Plattformen, dem Kodex beizutreten.
zusätzliche, wirkungsvolle Instrumente zur Bekämpfung von Desinformation an die Hand

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Abschlussbericht sieht bei Landesämtern Entwicklungspotenzial – Ministerin Honé: „Als Partner der Regionen bewährt“ – EIZ Niedersachsen

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VorlesenPresseInformation der Niedersächsischen Staatskanzlei vom 17.01.2018 Die Ämter für regionale Landesentwicklung (ÄrL) Braunschweig, Leine-Weser, Lüneburg und Weser-Ems sind der wichtigste Ansprechpartner der Kommunen im Bereich der Regionalpolitik. Sie haben ihr Potenzial noch nicht ausgeschöpft. Es zeigt sich im Hinblick auf die Regionalplanung und die Koordination der EU‐Fördermittel, dass die ÄrL noch nicht über entscheidende Kompetenzen verfügen. Das ist das Ergebnis des Abschlussgutachtens „Die niedersächsischen Ämter für regionale Landesentwicklung – Ergebnisse der begleitenden wissenschaftlichen Evaluation“, das Regionalministerin Birgit Honé und der Bochumer Verwaltungswissenschaftler Prof. Dr. Jörg Bogumil am (heutigen) Mittwoch in Hannover vorgestellt haben.
Koalitionspartner darin einig, raumübergreifende Großgenehmigungsverfahren in einer Hand

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Laura Codruța Kövesi zur ersten Europäischen Generalstaatsanwältin ernannt – EIZ Niedersachsen

https://www.eiz-niedersachsen.de/laura-codruta-koevesi-zur-ersten-europaeischen-generalstaatsanwaeltin-ernannt/

VorlesenDie Rumänin Laura Codruța Kövesi wird erste Europäische Generalstaatsanwältin. Darauf haben sich Europäisches Parlament und die Mitgliedsstaaten heute (Mittwoch) verständigt. Die Rumänin Laura Codruța Kövesi wird erste Europäische Generalstaatsanwältin. Darauf haben sich Europäisches Parlament und die Mitgliedsstaaten heute (Mittwoch) verständigt. „Diese Einigung zeigt unmissverständlich, dass der Kampf gegen Wirtschaftskriminalität und der Schutz von Steuergeldern keine leeren Worte sind. Als erste Instanz überhaupt kann die EU-Staatsanwaltschaft gegen länderübergreifende Kriminalität vorgehen und Betrugsdelikte zulasten des EU-Haushalts ahnden. Die Steuergelder von Millionen Menschen werden somit künftig in einer qualitativ neuen Form EU-weit geschützt“, so EU-Justizkommissarin Věra Jourová.
Ich wünsche der neuen Generalstaatsanwältin eine glückliche Hand bei der Bewältigung

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Präsidentin von der Leyen kündigt zügige Verhandlungen über künftige Beziehungen mit dem Vereinigten Königreich an – EIZ Niedersachsen

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VorlesenIn einer Plenardebatte hat Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen am Mittwoch (18. Dezember) im Europäischen Parlament in Straßburg über die Ergebnisse des Europäischen Rates vergangene Woche gesprochen. Insbesondere erwähnte sie den europäischen Grünen Deal, den Brexit und die anstehenden Reformen zur Vertiefung der Wirtschafts- und Währungsunion.
„Und es liegt an uns, wir haben es in unserer Hand: Wir wollen die gemeinsame Währung

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