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VERSCHOBEN: Europa Aktuell: Das Arbeitsprogramm der Europäischen Kommission 2020 – EIZ Niedersachsen

https://www.eiz-niedersachsen.de/europa-aktuell-das-arbeitsprogramm-der-europaeischen-kommission-2020/

Vorlesen“Eine Union, die mehr erreichen will“; unter diesem Titel hat die neue Europäische Kommission unter Führung von Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen ihr Arbeitsprogramm für 2020 vorgestellt. Entsprechend der neuen Zukunftsvision möchte die Kommission in ihrer Amtszeit bis 2024 eine Wende hin zu einem gerechten, klimaneutralen und digitalen Europa verwirklichen. Dabei sind die Klima- und Umweltschutzpolitik sowie die Wirtschafts- und Industriepolitik prägende Arbeitsschwerpunkte zur Realisierung der angestrebten Transformation. Erfahren Sie von unseren Experten Jutta Schiecke und Wulf Blumenstein den aktuellen Sachstand und diskutieren Sie mit uns über den angestrebten Wandel.
entsprechenden Anlässen und Ereignissen auf EU-Ebene aktuelle Informationen aus erster Hand

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Von der Leyen: EU muss in der Corona-Pandemie kohärent handeln – EIZ Niedersachsen

https://www.eiz-niedersachsen.de/von-der-leyen-eu-muss-in-der-corona-pandemie-kohaerent-handeln/

VorlesenDie Staats- und Regierungschefs der EU haben am Donnerstag über die weitere Vorgehensweise in der COVID-19-Pandemie beraten. „Die Ausbreitung des Virus wird unsere Gesundheitssysteme überfordern, wenn wir nicht dringend handeln. Und es kommt darauf an, in der gesamten Europäischen Union kohärent zu handeln. Und dafür war diese Video- und Telekonferenz sehr hilfreich“, sagte Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen im Anschluss an das Treffen. Sie habe fünf Botschaften an die Staats- und Regierungschefs gehabt: Entscheidend seien jetzt der Austausch von Daten und Erfahrungen, Schnelltests, gemeinsame Strategien für die Kontaktnachverfolgung und Tracing-Apps sowie für Impfstoffe und Impfungen. Über diese Themen sprachen heute (Freitag) auch die EU-Gesundheitsministerinnen und -minister.
„Tests und Kontaktnachverfolgung gehen also Hand in Hand. 22 Mitgliedstaaten haben

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Abschlussbericht sieht bei Landesämtern Entwicklungspotenzial – Ministerin Honé: "Als Partner der Regionen bewährt" – EIZ Niedersachsen

https://www.eiz-niedersachsen.de/abschlussbericht-sieht-bei-landesaemtern-entwicklungspotenzial-ministerin-hone-als-partner-der-regionen-bewaehrt/

VorlesenPresseInformation der Niedersächsischen Staatskanzlei vom 17.01.2018 Die Ämter für regionale Landesentwicklung (ÄrL) Braunschweig, Leine-Weser, Lüneburg und Weser-Ems sind der wichtigste Ansprechpartner der Kommunen im Bereich der Regionalpolitik. Sie haben ihr Potenzial noch nicht ausgeschöpft. Es zeigt sich im Hinblick auf die Regionalplanung und die Koordination der EU‐Fördermittel, dass die ÄrL noch nicht über entscheidende Kompetenzen verfügen. Das ist das Ergebnis des Abschlussgutachtens „Die niedersächsischen Ämter für regionale Landesentwicklung – Ergebnisse der begleitenden wissenschaftlichen Evaluation“, das Regionalministerin Birgit Honé und der Bochumer Verwaltungswissenschaftler Prof. Dr. Jörg Bogumil am (heutigen) Mittwoch in Hannover vorgestellt haben.
Koalitionspartner darin einig, raumübergreifende Großgenehmigungsverfahren in einer Hand

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Laura Codruța Kövesi zur ersten Europäischen Generalstaatsanwältin ernannt – EIZ Niedersachsen

https://www.eiz-niedersachsen.de/laura-codruta-koevesi-zur-ersten-europaeischen-generalstaatsanwaeltin-ernannt/

VorlesenDie Rumänin Laura Codruța Kövesi wird erste Europäische Generalstaatsanwältin. Darauf haben sich Europäisches Parlament und die Mitgliedsstaaten heute (Mittwoch) verständigt. Die Rumänin Laura Codruța Kövesi wird erste Europäische Generalstaatsanwältin. Darauf haben sich Europäisches Parlament und die Mitgliedsstaaten heute (Mittwoch) verständigt. „Diese Einigung zeigt unmissverständlich, dass der Kampf gegen Wirtschaftskriminalität und der Schutz von Steuergeldern keine leeren Worte sind. Als erste Instanz überhaupt kann die EU-Staatsanwaltschaft gegen länderübergreifende Kriminalität vorgehen und Betrugsdelikte zulasten des EU-Haushalts ahnden. Die Steuergelder von Millionen Menschen werden somit künftig in einer qualitativ neuen Form EU-weit geschützt“, so EU-Justizkommissarin Věra Jourová.
Ich wünsche der neuen Generalstaatsanwältin eine glückliche Hand bei der Bewältigung

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Bürgerdialog zur deutschen EU-Ratspräsidentschaft: "Gemeinsam sind wir stark" – EIZ Niedersachsen

https://www.eiz-niedersachsen.de/buergerdialog-zur-deutschen-eu-ratspraesidentschaft-gemeinsam-sind-wir-stark/

VorlesenKurz vor Beginn der deutschen EU-Ratspräsidentschaft am 1. Juli haben Ulrike Demmer, die stellvertretende Sprecherin der Bundesregierung und Jörg Wojahn, der Vertreter der EU-Kommission in Deutschland, gestern (Dienstag) in einem Online-Bürgerdialog der überparteilichen Europa-Union einen europapolitischen Ausblick auf das zweite Halbjahr gegeben. Schwerpunkte der von der Leyen-Kommission und des deutschen EU-Vorsitzes werden die Bewältigung der Corona-Folgen und der nachhaltige Wiederaufbau der Wirtschaft sein. Dafür braucht es eine Einigung auf den mehrjährigen Finanzrahmen 2021-2027. Zudem stehen Richtungsentscheidungen in der Klima- und Digitalpolitik an, ebenso über die künftigen Beziehungen der EU mit dem Vereinigten Königreich.
Deal nicht nur öffentliches Geld für klimaschonende Zukunftsinvestitionen in die Hand

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Die EU vermitteln – vor Ort in Deutschland – EIZ Niedersachsen

https://www.eiz-niedersachsen.de/die-eu-vermitteln-vor-ort-in-deutschland/

VorlesenEine wichtige Rolle in der Kommunikation mit den Bürgerinnen und Bürgern spielen auf europäischer Ebene die 433 sogenannten EUROPE DIRECT-Zentren, die von der Europäischen Kommission gefördert werden. Allein in Deutschland gibt es 50 dieser Zentren, sie sollen Bürgerinnen und Bürger über die Aktivitäten und Initiativen pro-aktiv informieren.
geht um eine Bestandsaufnahme, auch will man den Zentren die Instrumente an die Hand

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Regionalministerium sagt 37 Projekten in Niedersachsen Kofinanzierungshilfen zu – Land hilft Kommunen mit 6 Millionen Euro – EIZ Niedersachsen

https://www.eiz-niedersachsen.de/regionalministerium-sagt-37-projekten-in-niedersachsen-kofinanzierungshilfen-zu-land-hilft-kommunen-mit-6-millionen-euro/

VorlesenDas Land Niedersachsen unterstützt Projekte in finanzschwachen Kommunen in diesem Jahr mit Kofinanzierungshilfen in Höhe von insgesamt 6 Millionen Euro. Das gab das Ministerium für Bundes- und Europaangelegenheiten und Regionale Entwicklung am heutigen Mittwoch, 2. Dezember 2020, in Hannover bekannt.
Das Verfahren lag 2020 erstmalig ganz in der Hand des Ministeriums.

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Europäisches Parlament nimmt weitere Notfallregelungen für „No Deal“-Brexit an – EIZ Niedersachsen

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VorlesenDie Vorbereitungen der EU auf den Brexit schreiten voran. Das Europäische Parlament hat heute (Donnerstag) eine Reihe von Notfallregelungen in den Bereichen Reise, Luft- und Straßenverkehr, Erasmus, soziale Sicherheit und Fischerei für den Fall eines Brexits ohne Abkommen angenommen. Auch das PEACE-Programm der EU zum Aufbau konfessions- und grenzübergreifender Beziehungen in Irland und Nordirland soll im Falle eines No Deals bis Ende 2020 weiterlaufen.
Kommissionssprecher Margaritis Schinas heute in Brüssel, dass eine solche Entscheidung in der Hand

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Verhaltenskodex gegen Desinformation: Kommission würdigt die Bemühungen der Online-Plattformen vor den Europawahlen – EIZ Niedersachsen

https://www.eiz-niedersachsen.de/verhaltenskodex-gegen-desinformation-kommission-wuerdigt-die-bemuehungen-der-online-plattformen-vor-den-europawahlen/

VorlesenDie Europäische Kommission hat heute (Freitag) die Berichte und Analysen der im April 2019 von Facebook, Google und Twitter erzielten Fortschritte im Kampf gegen Desinformation veröffentlicht. Die Kommission erkennt die Bemühungen der Plattformen vor den Europawahlen an, fordert aber eine Vorlage detaillierterer Daten, aus denen der Beitrag der Plattformen im Kampf gegen Desinformation hervorgeht.
Der Verhaltenskodex geht Hand in Hand mit der Empfehlung, die in dem von Präsident

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