BMJV – Wie entsteht ein Gesetz? https://www.bmj.de/DE/rechtsstaat_kompakt/entstehung_gesetz/entstehung_gesetz_node.html
Wie entsteht ein Gesetz?
Die Gesetzgebung des Bundes liegt in der Hand des Deutschen Bundestages.
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BMJV – Menschenrechte in Deutschland – Die Arbeit der Ausschüsse des Deutschen Bundestages und die Lesungen im Parlament https://www.bmj.de/DE/rechtsstaat_kompakt/entstehung_gesetz/parlament/parlament_artikel.html?nn=152220
Nachdem ein Gesetzentwurf in den Deutschen Bundestag eingebracht wurde, durchläuft er dort in der Regel drei Beratungen, die auch als „Lesungen“ bezeichnet werden. Die Detailarbeit an Gesetzentwürfen findet dabei in den Fachausschüssen des Deutschen Bundestages statt.
Das parlamentarische Gesetzgebungsverfahren liegt in der Hand des Deutschen Bundestages
BMJV – Homepage – Die Arbeit der Ausschüsse des Deutschen Bundestages und die Lesungen im Parlament https://www.bmj.de/DE/rechtsstaat_kompakt/entstehung_gesetz/parlament/parlament_artikel.html?nn=17120
Nachdem ein Gesetzentwurf in den Deutschen Bundestag eingebracht wurde, durchläuft er dort in der Regel drei Beratungen, die auch als „Lesungen“ bezeichnet werden. Die Detailarbeit an Gesetzentwürfen findet dabei in den Fachausschüssen des Deutschen Bundestages statt.
Das parlamentarische Gesetzgebungsverfahren liegt in der Hand des Deutschen Bundestages
BMJV – Homepage – Die Arbeit der Ausschüsse des Deutschen Bundestages und die Lesungen im Parlament https://www.bmj.de/DE/rechtsstaat_kompakt/entstehung_gesetz/parlament/parlament_artikel.html
Nachdem ein Gesetzentwurf in den Deutschen Bundestag eingebracht wurde, durchläuft er dort in der Regel drei Beratungen, die auch als „Lesungen“ bezeichnet werden. Die Detailarbeit an Gesetzentwürfen findet dabei in den Fachausschüssen des Deutschen Bundestages statt.
Das parlamentarische Gesetzgebungsverfahren liegt in der Hand des Deutschen Bundestages
BMJV – Dokumentation der strafgerichtlichen Hauptverhandlung https://www.bmj.de/DE/themen/digitales/digitalisierung_justiz/hauptverhandlungen/hauptverhandlungen_node.html
Digitale Dokumentation der strafgerichtlichen Hauptverhandlung
Verschriftlichung (Transkript) objektive und zuverlässige Arbeitsmittel an die Hand
BMJV – Das Rechtsstaatsprinzip im Grundgesetz – Die Arbeit der Ausschüsse des Deutschen Bundestages und die Lesungen im Parlament https://www.bmj.de/DE/rechtsstaat_kompakt/entstehung_gesetz/parlament/parlament_artikel.html?nn=17162
Nachdem ein Gesetzentwurf in den Deutschen Bundestag eingebracht wurde, durchläuft er dort in der Regel drei Beratungen, die auch als „Lesungen“ bezeichnet werden. Die Detailarbeit an Gesetzentwürfen findet dabei in den Fachausschüssen des Deutschen Bundestages statt.
Das parlamentarische Gesetzgebungsverfahren liegt in der Hand des Deutschen Bundestages
BMJV – Reden, Interviews und Gastbeiträge – „Recht und Freiheit im digitalen Raum“ https://www.bmj.de/SharedDocs/Reden/DE/2022/1027_Rede_KIT_Karlsruhe.html?nn=110504
Rede des Bundesministers der Justiz, Dr. Marco Buschmann MdB, am Karlsruher Institut für Technologie (KIT) am 27. Oktober 2022
Ermittlungsbehörden statt ihrer ein neues und dieses Mal wirksames Instrument an die Hand
BMJV – Gewaltenteilung – Die Arbeit der Ausschüsse des Deutschen Bundestages und die Lesungen im Parlament https://www.bmj.de/DE/rechtsstaat_kompakt/entstehung_gesetz/parlament/parlament_artikel.html?nn=17180
Nachdem ein Gesetzentwurf in den Deutschen Bundestag eingebracht wurde, durchläuft er dort in der Regel drei Beratungen, die auch als „Lesungen“ bezeichnet werden. Die Detailarbeit an Gesetzentwürfen findet dabei in den Fachausschüssen des Deutschen Bundestages statt.
Das parlamentarische Gesetzgebungsverfahren liegt in der Hand des Deutschen Bundestages
BMJV – Unser Rechtsstaat https://www.bmj.de/DE/rechtsstaat_kompakt/rechtsstaat_grundlagen/rechtsstaat_grundlagen_node.html
Grundlagen des Rechtsstaats
Die Gesetzgebung des Bundes liegt in der Hand des Deutschen Bundestages.
BMJV – Unser Grundgesetz https://www.bmj.de/DE/rechtsstaat_kompakt/grundgesetz/grundgesetz_node.html
Unser Grundgesetz
Die Gesetzgebung des Bundes liegt in der Hand des Deutschen Bundestages.