Sehr kritisch fiel das Urteil zur Bekämpfung der Pandemie aus. Justizminister Buschmann will Konsequenzen ziehen
Ergebnis zu einer demokratisch und rechtsstaatlich ungesunden Machtballung in den Händen
Sehr kritisch fiel das Urteil zur Bekämpfung der Pandemie aus. Justizminister Buschmann will Konsequenzen ziehen
Ergebnis zu einer demokratisch und rechtsstaatlich ungesunden Machtballung in den Händen
Rede von Dr. Marco Buschmann, Bundesminister der Justiz, zur Einbringung des Haushalts des BMJ am 13. September 2024 im Deutschen Bundestag
Da war – wie auch hier im Hause – eine große Nervosität mit den Händen zu greifen
Rede von Dr. Marco Buschmann, Bundesminister der Justiz, zur Einbringung des Haushalts des BMJ am 13. September 2024 im Deutschen Bundestag
Da war – wie auch hier im Hause – eine große Nervosität mit den Händen zu greifen
In einem Interview mit der Welt am Sonntag hat sich Bundesminister der Justiz Dr. Marco Buschmann über den aktuellen Stand beim Abbau von Bürokratie geäußert. Die zusätzlich zum Haushalt beschlossene Wirtschaftsinitiative gebe neuen Rückenwind für das wichtige Projekt: „Bürokratieabbau ist jetzt keine heiße Kartoffel mehr. Ich habe da seit über einem Jahr hart daran gearbeitet, nun ist der Abbau unnötiger Vorschriften eine Top-Priorität dieser Bundesregierung. Wir wollen jetzt die vereinbarten Punkte schnell mit Leben füllen“, so der Bundesjustizminister. Weitere Themen des Interviews waren die Resilienz des Rechtsstaats und Realpolitik in der Migration.
aus einer Region, in der es Menschen für selbstverständlich halten, von eigener Hände
In einem Interview mit der Welt am Sonntag hat sich Bundesminister der Justiz Dr. Marco Buschmann über den aktuellen Stand beim Abbau von Bürokratie geäußert. Die zusätzlich zum Haushalt beschlossene Wirtschaftsinitiative gebe neuen Rückenwind für das wichtige Projekt: „Bürokratieabbau ist jetzt keine heiße Kartoffel mehr. Ich habe da seit über einem Jahr hart daran gearbeitet, nun ist der Abbau unnötiger Vorschriften eine Top-Priorität dieser Bundesregierung. Wir wollen jetzt die vereinbarten Punkte schnell mit Leben füllen“, so der Bundesjustizminister. Weitere Themen des Interviews waren die Resilienz des Rechtsstaats und Realpolitik in der Migration.
aus einer Region, in der es Menschen für selbstverständlich halten, von eigener Hände
Interview des Bundesjustizministers Dr. Marco Buschmann mit der Welt am Sonntag u. a. zum Bürokratieabbau, zur Reform des Unterhaltsrechts und zum Selbstbestimmungsgesetz
Und es ist gut, junge Menschen nicht in die Hände von Kriminellen zu treiben.
Justizminister Marco Buschmann über Bürokratieabbau, die Schuldenbremse, Zuwanderung – und wie er Nazisprache aus den Gesetzen kriegen will
Einladung, Staatsbürger zu werden, richten wir an Menschen, die mit ihrer eigenen Hände
Speech by the Minister of Justice, Dr. Marco Buschmann, Member of the German Bundestag, at the opening ceremony for the Human Rights Hub of the FNF in the United Nations Palais des Nations on 10 July 2024
And the Court regularly hands down judgments against the signatory states – including
Interview des Bundesjustizministers Dr. Marco Buschmann mit der Welt am Sonntag u. a. zum Bürokratieabbau, zur Reform des Unterhaltsrechts und zum Selbstbestimmungsgesetz
Und es ist gut, junge Menschen nicht in die Hände von Kriminellen zu treiben.
