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Deutscher Bundestag – Restitution der Benin-Bronzen kontrovers bewertet

https://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2023/kw19-de-aktuelle-stunde-benin-bronzen-947704

Die Entscheidung des nigerianischen Staatspräsidenten Muhammadu Buhari, die aus deutschen Museen zurückgegebenen Benin-Bronzen dem Oba (König) des ehemaligen Königreichs Benin und damit einer Privatperson zu übereignen, hat im Bundestag ein unterschiedliches Echo ausgelöst. Die AfD-Fraktion sprac…
Ihr Fraktionskollege Erhard Grundl und der FDP-Abgeordnete Thomas Hacker sprachen

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Deutscher Bundestag – Mahnmal für verfolgte und ermordete Zeugen Jehovas im Nationalsozialismus

https://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2023/kw19-de-mahnmal-zeugen-jehovas-945488

Die Fraktionen von SPD, CDU/CSU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP haben einen gemeinsamen Antrag vorgelegt, der ein Mahnmal für die im Nationalsozialismus verfolgten und ermordeten Zeugen Jehovas (20/6710) fordert. Die Vorlage wurde am Donnerstag, 11. Mai 2023, erstmals beraten und anschließend in d…
Marc AfD Bildinformationen Thomas Hacker © Thomas Hacker/ Jannik Jürß Hacker, Thomas

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Deutscher Bundestag – Aussprache zur Transparenz der Medienmacht von Parteien

https://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2023/kw39-de-medientransparenzgesetz-967324

Der Bundestag hat am Donnerstag, 28. September 2023, erstmals über einen Gesetzentwurf zur Änderung des Parteiengesetzes und weiterer Gesetze „zur Verhinderung von Falschmeldungen und Transparenz der Medienmacht von Parteien“ (20/8531) beraten, den die AfD-Fraktion vorgelegt hat. Im Anschluss an …
Petra Die Linke Bildinformationen Thomas Hacker © Thomas Hacker/ Jannik Jürß Hacker

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Deutscher Bundestag – Bilanz der Auswärtigen Kultur- und Bildungspolitik 2021 im Parlament beraten

https://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2023/kw04-de-auswaertige-kulturpolitik-930042

Der Bundestag hat am Mittwoch, 25. Januar 2023, den 25. Bericht der Bundesregierung zur Auswärtigen Kultur- und Bildungspolitik für das Jahr 2021 (20/5140) beraten. Nach der Debatte überwiesen die Abgeordneten die Vorlage zur federführenden Beratung in den Auswärtigen Ausschuss. Diskussion um Rüc…
Moosdorf © Matthias Moosdorf Moosdorf, Matthias AfD Bildinformationen Thomas Hacker

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Deutscher Bundestag – Parlament beschließt Verlängerung des Kosovo-Einsatz der Bundeswehr

https://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2023/kw21-de-bundeswehr-kfor-947966

Der Bundestag hat am Freitag, 26. Mai 2023, eine Verlängerung des Bundeswehreinsatzes im Kosovo beschlossen. Für den Antrag der Bundesregierung mit dem Titel „Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der internationalen Sicherheitspräsenz in Kosovo (KFOR)“ (20/6654) stimm…
Bildinformationen Hannes Gnauck © Hannes Gnauck Gnauck, Hannes AfD Bildinformationen Thomas Hacker

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Deutscher Bundestag – Bundestag berät über Bundeswehreinsatz im Kosovo

https://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2023/kw19-de-bundeswehr-kfor-945442

Die Bundeswehr soll sich nach den Vorstellungen der Bundesregierung ein weiteres Jahr an der Nato-geführten internationalen Sicherheitspräsenz im Kosovo (KFOR) beteiligen. Den dazu vorgelegten Antrag (20/6654) hat das Parlament am Donnerstag, 11. Mai 2023, erstmals beraten und nach der Aussprache…
Bildinformationen Hannes Gnauck © Hannes Gnauck Gnauck, Hannes AfD Bildinformationen Thomas Hacker

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Deutscher Bundestag – Bundestag verlängert Nato-Einsatz der Bundeswehr im Kosovo

https://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2024/kw26-de-bundeswehr-kfor-1008338

Die Bundeswehr beteiligt sich für ein weiteres Jahr an der Nato-geführten internationalen Sicherheitspräsenz im Kosovo (KFOR). Dafür sollen wie bisher bis zu 400 Soldatinnen und Soldaten entsendet werden können, schreibt die Bundesregierung in einem Antrag (20/11565), den der Bundestag am Donners…
Markus Frohnmaier © Jana Schneider Frohnmaier, Markus AfD Bildinformationen Thomas Hacker

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Deutscher Bundestag – 230. Sitzung, TOP 12: Filmförderung

https://www.bundestag.de/mediathek/210520_filmfoerderungsgesetz-842776

Gegenstand der Debatte a) Zweite und dritte Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Änderung des Filmförderungsgesetzes Drucksache 19/27515 Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Kultur und Medien (22. Ausschuss) Drucksache 19/29694 b) Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Kultur und Medien (22. Ausschuss) – zu dem Antrag der Fraktion der AfD Den deutschen Film erfolgreicher machen – Das Filmfördersystem neu ausrichten – zu dem Antrag der Fraktion der FDP Zukunft für großes Kino – Deutsche Filmförderung im europäischen Kontext reformieren – zu dem Antrag der Fraktion DIE LINKE. Filmförderungsgesetz reformieren – Für Vielfalt, Transparenz, Chancengleichheit, künstlerische Qualität und gute Arbeit Drucksachen 19/27871, 19/27822, 19/27315, 19/29694 c) Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Kultur und Medien (22. Ausschuss) – zu dem Antrag der Fraktion der FDP Die Leinwand bleibt unersetzbar – Für ein Überleben der deutschen Film- und Kinobranche – zu dem Antrag der Fraktion DIE LINKE. Existenzgefährdete Kinos, Filmverleihe und Filmproduktionen sicher durch die Krise bringen Drucksachen 19/27823, 19/25066, 19/29695 d) Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Kultur und Medien (22. Ausschuss) zu dem Antrag der Fraktion DIE LINKE. Filmförderung geschlechtergerecht vergeben Drucksachen 19/7706, 19/17068
– Das Filmfördersystem neu ausrichten c) zu dem Antrag der Abgeordneten Thomas Hacker

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