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Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN in Hessen hat aus Anlass einer Aktuellen Stunde zur Flüchtlingspolitik das Engagement Hessens bei der Aufnahme weiterer Flüchtlinge aus Syrien begrüßt. Für die Landesregierung stehe Humanität im Mittelpunkt der Asyl- und Flüchtlingspolitik. Die Vereinbarung der Innenministerkonferenz in Bonn, weitere 10000 Flüchtlinge aus Syrien aufzunehmen, sei notwendig: „Die […]
übernimmt humanitäre Verantwortung – Land will weitere unbegleitete Minderjährige aus Griechenland

UNA 18/2; Universitätsklinikum Gießen Marburg – Aktuelle Stunden: Hessen hilft Griechenland

Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN in Hessen hat aus Anlass einer Aktuellen Stunde zur Flüchtlingspolitik das Engagement Hessens bei der Aufnahme weiterer Flüchtlinge aus Syrien begrüßt. Für die Landesregierung stehe Humanität im Mittelpunkt der Asyl- und Flüchtlingspolitik. Die Vereinbarung der Innenministerkonferenz in Bonn, weitere 10000 Flüchtlinge aus Syrien aufzunehmen, sei notwendig: „Die […]
übernimmt humanitäre Verantwortung – Land will weitere unbegleitete Minderjährige aus Griechenland

Die Aufforderung von Europaminister Hahn (FDP), die Bundesregierung solle eine Klage gegen die Europäische Zentralbank (EZB) prüfen, ist für die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN ein erneuter Beleg „für dessen erschreckenden ökonomischen Unverstand“. „Der Kauf von Staatsanleihen durch die EZB ist ein absolutes Notprogramm, das natürlich auch große Gefahren birgt. Auch uns wäre es lieber, […]
Die europäische Krise wird immer bedrohlicher, weil der unzweifelhaft von Griechenland

Die Aufforderung von Europaminister Hahn (FDP), die Bundesregierung solle eine Klage gegen die Europäische Zentralbank (EZB) prüfen, ist für die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN ein erneuter Beleg „für dessen erschreckenden ökonomischen Unverstand“. „Der Kauf von Staatsanleihen durch die EZB ist ein absolutes Notprogramm, das natürlich auch große Gefahren birgt. Auch uns wäre es lieber, […]
Die europäische Krise wird immer bedrohlicher, weil der unzweifelhaft von Griechenland

Der Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN betont die Bedeutung auf das Recht, friedlich demonstrieren zu können. „Auf dem Römerberg haben aus Anlass der Eröffnung der neuen Zentrale der Europäischen Zentralbank (EZB) viele tausend Menschen dieses Recht wahrgenommen und friedlich gegen die Politik der EZB demonstriert. Auch aus Sicht der GRÜNEN sind viele der Anliegen, die […]
Folgen umgehen, natürlich kann man die Sparpolitik der EU insbesondere gegenüber Griechenland

Der Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN betont die Bedeutung auf das Recht, friedlich demonstrieren zu können. „Auf dem Römerberg haben aus Anlass der Eröffnung der neuen Zentrale der Europäischen Zentralbank (EZB) viele tausend Menschen dieses Recht wahrgenommen und friedlich gegen die Politik der EZB demonstriert. Auch aus Sicht der GRÜNEN sind viele der Anliegen, die […]
Folgen umgehen, natürlich kann man die Sparpolitik der EU insbesondere gegenüber Griechenland

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freundinnen und Freunde, es läuft nicht gut für schwarz-gelb. Im Bund ist angesichts einer FDP zwischen Sinnkrise und Anti-Euro(pa)-Populismus nicht mehr sicher, ob schwarz-gelb in zentralen politischen Fragen im Bundestag überhaupt noch eine Mehrheit hat. Und auch bei schwarz-gelb in Hessen wird immer deutlicher, dass mehr gestritten und gezaudert als regiert wird. Der eine Koalitionspartner sagt Hü, der andere Hott und der Ministerpräsident schaut zu. Es ist erstaunlich, dass Herr Bouffier auch nach über einem Jahr nichts so richtig mit seinem Amt anzufangen weiß. Hände schütteln allein ersetzt eben keine Politik. Die konstruktiven Vorschläge und Konzepte kommen weiterhin vor allem von der Opposition. Einige Beispiele finden sich wie gewohnt in diesem Newsletter. Beste Grüße Mathias Wagner Parlamentarischer Geschäftsführer
Kassel-Calden; Familienzentren; Arbeitsmarkt Aktuelle Stunden: Euro-Hilfen für Griechenland

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freundinnen und Freunde, es läuft nicht gut für schwarz-gelb. Im Bund ist angesichts einer FDP zwischen Sinnkrise und Anti-Euro(pa)-Populismus nicht mehr sicher, ob schwarz-gelb in zentralen politischen Fragen im Bundestag überhaupt noch eine Mehrheit hat. Und auch bei schwarz-gelb in Hessen wird immer deutlicher, dass mehr gestritten und gezaudert als regiert wird. Der eine Koalitionspartner sagt Hü, der andere Hott und der Ministerpräsident schaut zu. Es ist erstaunlich, dass Herr Bouffier auch nach über einem Jahr nichts so richtig mit seinem Amt anzufangen weiß. Hände schütteln allein ersetzt eben keine Politik. Die konstruktiven Vorschläge und Konzepte kommen weiterhin vor allem von der Opposition. Einige Beispiele finden sich wie gewohnt in diesem Newsletter. Beste Grüße Mathias Wagner Parlamentarischer Geschäftsführer
Kassel-Calden; Familienzentren; Arbeitsmarkt Aktuelle Stunden: Euro-Hilfen für Griechenland

Hessen steht für eine Willkommens- und Anerkennungskultur. Ausdruck dieser Kultur sind die Bemühungen, für Flüchtlinge und Asylsuchende eine menschenwürdige Unterbringung und Versorgung sicherzustellen. Wir danken daher insbesondere den Bürgerinnen und Bürgern, die in den letzten Jahren eine große Solidarität und Menschlichkeit bei der Aufnahme und Integration von Flüchtlingen gezeigt haben.
Die schwierige Situation in Ländern wie Griechenland, Italien und Malta dürfen wir