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Kommission bestätigt Plan für Anleiheemissionen von knapp 63 Milliarden Euro im Jahr 2021 – EIZ Niedersachsen

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VorlesenDie Europäische Kommission hat Montag (21. Dezember) ihren Plan für die Emission von Anleihen im Jahr 2021 in bestehenden Anleiheprogrammen bestätigt. Dazu gehören das SURE-Programm zur Unterstützung von Kurzarbeit in den EU-Mitgliedstaaten, der Europäische Finanzstabilisierungsmechanismus EFSM zur Refinanzierung von Schulden für zwei EU-Länder sowie die Makrofinanzhilfe zur Unterstützung von Nicht-EU-Ländern bei der Bewältigung der Coronakrise. Insgesamt wird die EU im Rahmen dieser drei Programme mindestens 62,9 Milliarden Euro aufnehmen, davon zwischen 30 und 35 Milliarden Euro im ersten Quartal und zwischen 25 und 30 Milliarden Euro im zweiten Quartal. Darüber hinaus laufen die Vorbereitungen für die erste Anleiheemission im Rahmen von NextGenerationEU, dem befristeten Konjunkturprogramm zur wirtschaftlichen Erholung von der Corona-Pandemie. Das Gesetzgebungsverfahren wird voraussichtlich Mitte 2021 abgeschlossen sein, wenn alle EU-Mitgliedstaaten dem Eigenmittelbeschluss im Einklang mit ihren verfassungsrechtlichen Vorschriften zugestimmt haben.
Portugal unter der Bedingung der Umsetzung von Reformen unterstützt und im Juli 2015 Griechenland

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Koordinierte Reaktion auf die Coronavirus-Pandemie: Kommission veröffentlicht Empfehlung zu Antigen-Schnelltests – EIZ Niedersachsen

https://www.eiz-niedersachsen.de/koordinierte-reaktion-auf-die-coronavirus-pandemie-kommission-veroeffentlicht-empfehlung-zu-antigen-schnelltests/

VorlesenDie Europäische Kommission hat heute (Mittwoch) eine Empfehlung zur Verwendung von Antigen-Schnelltests für die Diagnose von COVID-19 angenommen. Sie umfasst Leitlinien für die EU-Staaten zur Auswahl von Antigen-Schnelltests, wann sie geeignet sind und wer sie durchführen sollte. Entwickelt wurde sie unter Mitwirkung der Mitgliedstaaten und des Europäischen Zentrums für die Prävention und die Kontrolle von Krankheiten. Bereits am 28. Oktober hatte die Kommission eine Empfehlung für einen gemeinsamen Ansatz und effizientere Teststrategien in der gesamten EU angenommen. Zudem fördert die Kommission den Aufbau von COVID-19-Testkapazitäten in der EU mit 35,5 Millionen Euro.
Mitgliedstaaten haben sich zur Teilnahme entschlossen: Österreich, Deutschland, Griechenland

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Plowdiw und Matera sind Europäische Kulturhauptstädte 2019 – EIZ Niedersachsen

https://www.eiz-niedersachsen.de/plowdiw-und-matera-sind-europaeische-kulturhauptstaedte-2019/

VorlesenSeit dem 1. Januar 2019 tragen Plowdiw in Bulgarien und Matera in Italien für ein Jahr den Titel „Kulturhauptstadt Europas“. Tibor Navracsics, EU-Kommissar für Bildung, Kultur, Jugend und Sport, erklärte am letzten Donnerstag in Brüssel: „Mit ihren Kulturprogrammen zeigen die Städte Plowdiw und Matera, wie sie ihre eigene Zukunft und die Zukunft Europas sehen, und feiern dabei ihr außergewöhnliches jahrhundertealtes Erbe.“
2020 Rijeka (Kroatien) und Galway (Irland), 2021 Timişoara (Rumänien), Elefsina (Griechenland

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Kulturhauptstadt Europas 2025: Chemnitz, Hannover, Hildesheim, Magdeburg und Nürnberg sind in der engeren Auswahl – EIZ Niedersachsen

https://www.eiz-niedersachsen.de/kulturhauptstadt-europas-2025-chemnitz-hannover-hildesheim-magdeburg-und-nuernberg-sind-in-der-engeren-auswahl/

VorlesenChemnitz, Hannover, Hildesheim, Magdeburg und Nürnberg sind in der Endauswahl im Wettbewerb für die deutsche „Kulturhauptstadt Europas“ 2025. Eine entsprechende Empfehlung hat eine Jury aus unabhängigen Fachleuten gestern (Donnerstag) abgegeben. Beworben hatten sich außerdem Dresden, Gera und Zittau. In die engere Auswahl zu kommen kann bereits kulturelle, wirtschaftliche und soziale Vorteile für die betreffenden Städte mit sich bringen.
und Matera (Italien) 2019, Rijeka (Kroatien) und Galway (Irland) 2020, Elefsina (Griechenland

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Mehr Rechtssicherheit für internationale Paare: Neue Regeln über Güterrecht in Kraft – EIZ Niedersachsen

https://www.eiz-niedersachsen.de/mehr-rechtssicherheit-fuer-internationale-paare-neue-regeln-ueber-gueterrecht-in-kraft/

VorlesenAb heute (Dienstag) gelten neue Vorschriften für das Güterrecht internationaler Ehen und eingetragener Partnerschaften. Damit soll verhindert werden, dass – im Fall einer Trennung oder des Todes eines Partners – in verschiedenen Mitgliedstaaten parallele und möglicherweise konkurrierende Gerichtsverfahren, beispielsweise über Immobilien oder Bankkonten, geführt werden.
Mitgliedstaaten gelten: Belgien, Bulgarien, Deutschland, Finnland, Frankreich, Griechenland

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Europäisches Semester: Kommission legt Reformempfehlungen für Mitgliedstaaten vor – EIZ Niedersachsen

https://www.eiz-niedersachsen.de/europaeisches-semester-kommission-legt-reformempfehlungen-fuer-mitgliedstaaten-vor/

VorlesenDie Europäische Kommission hat heute (Mittwoch) ihre länderspezifischen Empfehlungen 2019 vorgelegt, in denen sie allen EU-Mitgliedstaaten wirtschaftspolitische Maßnahmen für die kommenden 12 bis 18 Monate anrät. Für Italien hält die EU-Kommission mit Blick auf den Schuldenstand des Landes ein Defizitverfahren für angebracht. Darüber müssen nun die EU-Staaten beraten. Für Spanien empfiehlt die Kommission hingegen die Einstellung des laufenden Verfahrens. Das sogenannte „Europäische Semester“ gibt es seit 2010. Die EU-Länder sollen in diesem Rahmen ihre Wirtschaftspolitik besser koordinieren und so gemeinsamen Herausforderungen auch gemeinsam begegnen können.
, Rumänien, Schweden und Spanien) Ungleichgewichte und in dreien dieser Länder (Griechenland

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Kommission und Sozialpartner wollen Migranten und Geflüchtete besser in den Arbeitsmarkt integrieren – EIZ Niedersachsen

https://www.eiz-niedersachsen.de/kommission-und-sozialpartner-wollen-migranten-und-gefluechtete-besser-in-den-arbeitsmarkt-integrieren/

VorlesenDie EU-Kommission, Gewerkschaften, Handelskammern und Arbeitgeberverbände haben Montag (07. September) ihre Zusammenarbeit bei der Integration von Migranten und Geflüchteten in den Arbeitsmarkt verstärkt. In einer heute veröffentlichten gemeinsamen Erklärung stecken sie künftige Schwerpunktbereiche ab und wollen im Rahmen der 2017 eingerichteten Europäischen Integrationspartnerschaft bei der Arbeitsmigration enger zusammenzuarbeiten. Die Unterzeichner betonen, wie wichtig das Zusammenwirken verschiedener Interessenträger für frühzeitige Integration in den Arbeitsmarkt ist, von der sowohl Geflüchtete als auch die Gesellschaft insgesamt profitieren.
unterstützt werden, und das European Refugees Integration Action Scheme in Bulgarien, Griechenland

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rescEU: EU richtet Flugzeug- und Hubschrauberflotte gegen Waldbrände ein – EIZ Niedersachsen

https://www.eiz-niedersachsen.de/resceu-eu-richtet-flugzeug-und-hubschrauberflotte-gegen-waldbraende-ein/

VorlesenDie Europäische Kommission hat ihre Kapazitäten zur Prävention von Waldbränden im Rahmen des gemeinsamen Systems zur Bewältigung von Naturkatastrophen (rescEU) ausgebaut. Der für humanitäre Hilfe und Krisenmanagement zuständige Kommissar Christos Stylianides hat dazu heute (Dienstag) in Brüssel die erste Flotte von Löschluftfahrzeugen vorgestellt. Vorerst stehen sieben Löschflugzeuge und sechs Löschhubschrauber zur Verfügung. In den kommenden Wochen soll der Bestand in Zusammenarbeit mit den teilnehmenden Mitgliedstaaten weiter aufgestockt werden.
vielen Todesfälle, die in den letzten Jahren bei den Waldbränden in Portugal und Griechenland

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Chemnitz wird Kulturhauptstadt Europas 2025 – EIZ Niedersachsen

https://www.eiz-niedersachsen.de/chemnitz-wird-kulturhauptstadt-europas-2025/

VorlesenIm Wettbewerbsverfahren um den Titel „Kulturhauptstadt Europas 2025“ in Deutschland hat sich Chemnitz durchgesetzt. Das hat die europäische Jury heute (Mittwoch) im Europäischen Haus in Berlin bekanntgegeben. „Ich freue mich, dass sich so viele deutsche Städte für diesen Titel beworben haben und gratuliere herzlich der Stadt Chemnitz. Kultur verbindet uns Europäerinnen und Europäer und wir können stolz sein auf unsere kulturelle Vielfalt in Europa“, sagte Jörg Wojahn, der Vertreter der EU-Kommission in Deutschland. „Das Schöne an den Kulturhauptstädten ist, dass dabei auch international weniger bekannte Städte in den Mittelpunkt gerückt werden.“
Rijeka (Kroatien) und Galway (Irland) 2020. 2021 – Timișoara (Rumänien), Elefsina (Griechenland

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