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Mitsotakis die Leistung der Griechen: „Sie kennen meine persönliche Verbundenheit zu Griechenland

VorlesenZur Vorbereitung auf das Risiko von Waldbränden im diesjährigen Sommer erweitert die EU ihre Flotte von Luftfahrzeugen im Rahmen des rescEU-Katastrophenschutzes. Die schwedische Regierung wird zwei neue Löschflugzeuge für die EU-Reserve kaufen, die von der EU finanziert werden. Damit wird die von der EU finanzierte rescEU-Flotte im Jahr 2020 auf insgesamt 13 Flugzeuge und sechs Hubschrauber aufgestockt, die in Notsituationen rasch auch in anderen Ländern eingesetzt werden können.
Löschflugzeugen aus Zypern, einem Löschflugzeug aus Frankreich, zwei Löschflugzeugen aus Griechenland

VorlesenIn ihrer jährlichen Bewertung der wirtschaftlichen und sozialen Lage in den 28 Mitgliedstaaten unterstreicht die Europäische Kommission heute (Mittwoch), wie wichtig es ist, Investitionen zu fördern, eine verantwortungsvolle Haushaltspolitik zu betreiben und gut durchdachte Reformen durchzuführen.
Was Griechenland betrifft, so zeigt der ebenfalls heute veröffentlichte Bericht über

VorlesenDer Europäische Gerichtshof hat heute (Donnerstag) der Klage der Kommission gegen Polen, Ungarn und die Tschechische Republik stattgegeben und hat damit bestätigt, dass die drei Länder wegen ihrer Weigerung, an der Umverteilung von Asylsuchenden teilzunehmen, gegen EU-Recht verstoßen haben. „Der EuGH hat heute festgestellt, dass Polen, Ungarn und die Tschechische Republik ihren Verpflichtungen nicht nachgekommen sind. Das Urteil ist wichtig. Es bezieht sich auf die Vergangenheit, aber es wird uns eine Leitlinie sein für die Zukunft“, erklärte Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen. „Das Gericht hat sich sehr klar zur Verantwortung der Mitgliedstaaten geäußert. Wir arbeiten nun an der Vorbereitung für den neuen Migrations-und Asylpakt, den wir nach Ostern vorstellen werden. Wir setzen gerade die letzten Puzzlesteine zusammen.“
Mitgliedstaaten, Personen, die internationalen Schutz benötigen, aus Italien und Griechenland

VorlesenDie EU-Kommission will die Situation auf der griechischen Insel Lesbos nach dem Großbrand im Flüchtlingslager Moria dauerhaft verbessern. Eine neue Taskforce soll dazu künftig gemeinsam mit den griechischen Behörden ein Pilotprojekt für neue Aufnahmeeinrichtungen umsetzen. Die Taskforce wird dazu beitragen, dass Migration wirksamer gesteuert wird, mit angemessenen Lebensbedingungen, mehr Gewissheit durch schnellere Verfahren und einer ausgewogeneren Aufteilung von Verantwortung und Solidarität. Die Taskforce wird eng mit EU-Agenturen und internationalen Organisationen vor Ort zusammenarbeiten.
Unterstützung für die Migranten, die ohne Obdach zurückgelassen wurden, und für Griechenland

VorlesenDie Europäische Kommission hat positive Bewertungen der Aufbau- und Resilienzpläne Dänemarks und Luxemburgs angenommen. Dies ist ein wichtiger Schritt, damit die EU Zuschüsse auszahlen kann, um Investitionen und Reformen in den EU-Staaten zu fördern und gestärkt aus der COVID-19-Pandemie hervorzugehen. Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen war dazu gestern in Dänemark, heute (Freitag) in Luxemburg und wird ihre Reise durch die Hauptstädte am Montag und Dienstag in Österreich, der Slowakei und Lettland fortsetzen. Am Dienstagmittag kommt von der Leyen nach Deutschland und trifft Bundeskanzlerin Angela Merkel in Berlin, danach reist die Kommissionspräsidentin weiter nach Italien, Belgien und Frankreich.
Resilienzpläne erhalten, und zwar aus Belgien, Tschechien, Dänemark, Deutschland, Estland, Griechenland

VorlesenIm Rahmen ihrer monatlichen Entscheidungen zu Vertragsverletzungsverfahren hat die Europäische Kommission heute (Donnerstag) auch zwei neue Verfahren gegen Deutschland eröffnet.
Die fraglichen Mitgliedstaaten – neben Deutschland Kroatien, Zypern, Griechenland

VorlesenDie EU unterstützt die Partnerländer auf dem westlichen Balkan beim Kampf gegen COVID-19. Zum einen koordiniert und finanziert sie über das EU-Katastrophenschutzverfahren die Lieferung von 50.400 Impfstoffdosen an Moldau aus Rumänien. Zudem erhalten Nordmazedonien und Montenegro darüber medizinische Güter aus der rescEU-Reserve. Über die Impfallianz COVAX, deren größter Geber die EU ist, sind gestern (Sonntag) auch jeweils 24.000 Impfdosen nach Nord Mazedonien, Kosovo und Montenegro geliefert worden. Albanien und Bosnien und Herzegowina haben bereits in den vergangen Wochen Impfdosen erhalten.
Die EU wird ferner ihre in Deutschland, Belgien, Griechenland und Rumänien angesiedelte

VorlesenDas Europäische Parlament hat für eine Neufassung des EU-Katastrophenschutzverfahrens und die Schaffung zusätzlicher Reservekapazitäten gestimmt.
Die Katastrophen in Griechenland 2018 oder in Portugal 2017 haben gezeigt, dass die

VorlesenNeun von zehn Menschen sind mit dem Leben in ihrer Stadt zufrieden. Das zeigt der heute (Dienstag) während der 18. Europäischen Woche der Städte und Regionen vorgestellte Bericht der Kommission zur Lebensqualität in Städten. In Berlin sind 91 Prozent der Befragten zufrieden mit der Lebensqualität in ihrer Stadt, in Hamburg 96,9 Prozent, in München 96,5 Prozent, in Paris 85,6 Prozent, in Rom 74,8 Prozent, in Athen nur 64,3 Prozent.
EU-Mitgliedstaaten schlechter ab (83 Prozent), was insbesondere auf die niedrigen Werte in Griechenland