Sie wollen in einem Taxi gewerbsmäßig Personen befördern? Wenn Ihre Genehmigung abläuft, können Sie bei der zuständigen Genehmigungsbehörde eine Wiedererteilung der Genehmigung beantragen.
Aktuelle Unbedenklichkeitsbescheinigung des Finanzamtes (vom Unternehmen, der gesetzlichen
Insgesamt leben 73.025 Personen mit einer Behinderung in unserer Stadt. Davon haben 39.636 Personen einen Schwerbehindertenausweis, da sie zu mindestens 50% und mehr funktionsbeeinträchtigt sind (Stand: Januar 2025).
Dieser Anspruch ist gesetzlich verankert seit der Verabschiedung des Landesgleichstellungsgesetzes
Vor der Erhebung personenbezogener Daten sind Sie über die geltenden datenschutzrechtlichen Bestimmungen in Kenntnis zu setzen.
Die Erhebung personenbezogener Daten erfolgt nach den geltenden gesetzlichen Regelungen
Sie haben die Versicherungsgesellschaft gewechselt, bei der Ihr Fahrzeug haftpflichtversichert ist.
Die Erhebung personenbezogener Daten erfolgt nach den geltenden gesetzlichen Regelungen
Wenn Sie den selbständigen Betrieb eines stehenden Gewerbes, einer Zweigniederlassung oder einer unselbständigen Zweigstelle aufgeben, müssen Sie dies der zuständigen Behörde gleichzeitig anzeigen. Die Behörde bescheinigt Ihnen schriftlich den Empfang der Gewerbeanzeige. Die Abmeldung einer von mehreren gewerblichen Tätigkeiten ist nicht anzeigepflichtig (Teilabmeldung), kann aber auf Wunsch gebührenfrei vorgenommen werden. Die Teilabmeldung einer erlaubnispflichtigen Tätigkeit sollte jedoch zur Klarstellung vorgenommen werden, um negative Folgen zu vermeiden.
Die für die Gewerbeabmeldung gesetzlich vorgeschriebenen Vordrucke werden vorgehalten
Sie möchten Ihren Führerschein freiwillig zurückgeben.
Die Erhebung personenbezogener Daten erfolgt nach den geltenden gesetzlichen Regelungen
Widersprüche gegen Datenübermittlungen aus dem Melderegister sind in bestimmten Fällen möglich.
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Seit dem 07.04.2011 gibt es das Kraftradkennzeichen.
Die Erhebung personenbezogener Daten erfolgt nach den geltenden gesetzlichen Regelungen
Wenn Sie ein Fahrzeug zulassen möchten, müssen Sie nachweisen, dass Sie mindestens eine Haftpflichtversicherung abgeschlossen haben.
Die Erhebung personenbezogener Daten erfolgt nach den geltenden gesetzlichen Regelungen
Der 2020 fortgeschriebene Luftreinhalteplan enthält 90 Maßnahmen, die zu einer Verbesserung der städtischen Luftqualität beitragen sollen.
Solange die Wirkung der Maßnahmen nicht zur Einhaltung der gesetzlich festgelegten
