Die Abteilung für Rechnungs- und Abgabenwesen (MA 6) informiert über die Hundeabgabe (Hundesteuer).
Rechtliche Grundlagen: Gesetz über die Einhebung einer Abgabe für das Halten
Die Aufgaben des Wiener Landtages sind Gesetzgebung, politische Kontrolle der Landesregierung und die Wahl der Mitglieder des Bundesrates.
Von der Vorlage zum Gesetz Eine Gesetzesvorlage kann auf folgende Arten im Landtag
Beispiele für Diskriminierung aufgrund des Geschlechts, unmittelbare und mittelbare Diskriminierung, Diskriminierung aufgrund der familiären Situation
Diskriminierung laut Wiener Gleichbehandlungsgesetz (W-GBG) Diskriminierung ist laut Gesetz
Manche Fahrzeuge und Personen müssen keine Parkgebühr bezahlen. Menschen mit Behinderung müssen sich dafür an das Bundesamt für Soziales und Behindertenwesen wenden.
Rechtliche Grundlagen Gesetz über die Regelung der Benützung von Straßen durch
Gesetze und Richtlinien zur Antidiskriminierung auf EU-Ebene, Bundesebene und Landesgesetze
III Nr. 105/2016 idgF Landesgesetzliche Bestimmungen Gesetz zur Bekämpfung von
Verfassungsgerichtshof sowie über Aussprüche des Verfassungsgerichtshofes, dass ein Gesetz
Manche Fahrzeuge und Personen müssen keine Parkgebühr bezahlen. Menschen mit Behinderung müssen sich dafür an das Bundesamt für Soziales und Behindertenwesen wenden.
Rechtliche Grundlagen Gesetz über die Regelung der Benützung von Straßen durch
Die Abteilung Rechnungs- und Abgabenwesen informiert über die Ausgleichsabgabe nach dem Wiener Garagengesetz.
Rechtliche Grundlagen: Gesetz über das Einstellen von Kraftfahrzeugen, kraftbetriebene
Ein Top-Angebot an legalen Entsorgungsmöglichkeiten, klare Sauberkeitsregeln, strenge Kontrollen und bei Bedarf Strafen durch die WasteWatcher garantieren Sauberkeit in allen Bezirken Wiens.
Das Gesetz sieht ein ausdrückliches Verbot von Verunreinigen im öffentlichen Raum
Offizielle Zahlen aus Wien zu Eheschließungen und Ehelösungen durch Scheidung, Aufhebung, Nichtigerklärung oder Tod der Partner*innen
Gesetzliche Grundlage dafür ist das Eingetragene-Partnerschaft-Gesetz (EPG).
