Dein Suchergebnis zum Thema: Gesetz

Schwangere Frauen haben Anspruch auf eine Vielzahl an Vorsorge-Untersuchungen und Beratungen mit dem Ziel, den Gesundheitszustand von Mutter und Kind kontinuierlich zu überwachen. In Risikofällen übernehmen die Krankenkassen die Kosten für weitere erforderliche Maßnahmen.
Erkrankungen wie Röteln, Hepatitis B, HIV oder Schwangerschaftsdiabetes sind für gesetzlich

Über den Antrag auf Versorgung mit einem Hilfsmittel muss die Krankenkasse in einer bestimmten Frist entscheiden. Gegen eine Ablehnung können Sie Widerspruch einlegen.
Die Fristen für die Entscheidung der Krankenkasse über den Antrag sind gesetzlich

Jeder Verbraucher hat einen Anspruch auf ein Zahlungskonto mit grundlegenden Funktionen (Basiskonto), auch Obdachlose, Asylsuchende und Geduldete.
Hierfür soll das gesetzlich vorgesehene Formular verwendet werden, welches die Bank

Erwachsene, die beim Schlafen unter wiederholten Atemaussetzern leiden (das Syndrom heißt „obstruktive Schlafapnoe“), können künftig eine neue Behandlungsmethode von der Krankenkasse bezahlt bekommen. Die so genannte Unterkiefer-Protrusionsschiene ist seit Februar 2021 Kassenleistung.
Dann übernimmt die gesetzliche Krankenkasse die Kosten einer Schiene.

Welche Zahnvorsorge zahlt die Krankenkasse?
Aber die gesetzlichen Krankenkassen zahlen Vorsorgeuntersuchungen für Kinder, Jugendliche

Post verloren oder verspätet: Sie warten auf einen wichtigen Brief oder Ihr Paket kommt einfach nicht an? Wir zeigen, wie Sie nachforschen können und wann Ihnen eine Entschädigung zusteht.
Für andere Postdienstleister gilt diese gesetzliche Verpflichtung nicht.

Sind meine Vitamintabletten eigentlich Arzneimittel oder Lebensmittel? Was bedeutet die Bescheinigung des BVL? Womit dürfen Hersteller werben? Und wie werden Werbeversprechungen kontrolliert? Für die meisten Menschen in Deutschland ist das ganz schön undurchsichtig.
Leider ist nicht allen Herstellern bewusst, dass sie dafür zuständig sind, dass alle Gesetze

Bei einer Betreuungsstelle oder einem Betreuungsverein erhalten Sie Hilfe sowie alle notwendigen Formulare zur Vorsorge – von der Vorsorgevollmacht bis zur Patientenverfügung.
Behinderung zeitweise oder auf Dauer nicht eigenständig handlungsfähig, kann ein gesetzlicher

Um einen Vertrag abzuschließen, müssen sich zwei Vertragsparteien, also der Unternehmer und der Verbraucher, einigen.
Beispiel der Verbraucherdarlehensvertrag, der Fernunterrichtsvertrag oder Verträge mit gesetzlich

Verbraucher:innen berichten, dass ihnen telefonisch Verträge für sogenannte kostenlose Pflegehilfsmittelboxen angeboten wurden. Die Kosten übernimmt die Pflegekasse aber nur, wenn sie einen anerkannten Pflegegrad haben.
Seit einiger Zeit erreichen die Verbraucherzentralen immer wieder Berichte, dass gesetzlich