Dein Suchergebnis zum Thema: Gesetz

Die Oberbürgermeister von Schwäbisch Gmünd und Tübingen, Richard Arnold (CDU) und Boris Palmer (Grüne) fordern ein erleichtertes Bleiberecht, härteres Vorgehen gegen Straftäter und mehr Mitsprache für die Kommunen in Asylfragen.
Für diejenigen, die wiederholt mit dem Gesetz in Konflikt geraten, soll ein Rückweg

Rechtsgrundlage: Gesetz zur Anpassung des deutschen Rechts an die Verordnung (EG

Das Gesetz unterscheidet bei den Voraussetzungen zwischen Groß-, Wochen-, Spezial

Rechtsgrundlage: Landesrecht BW – LGrStG | Landesnorm Baden-Württemberg | Gesetz

Kirchensteuergesetz Baden-Württemberg (KiStG) (Austritt aus einer Religionsgemeinschaft) § 5 Gesetz

Das Regierungspräsidium Tübingen hat entschieden, dass die Reduktion der nächtlichen Straßenbeleuchtung an Fußgängerüberwegen aufgehoben werden muss. Oberbürgermeister Boris Palmer hält die nun vorliegende Weisung für falsch:
Oberbürgermeister Boris Palmer hält die nun vorliegende Weisung für falsch: „In keinem Gesetz

November 2024 ist das Gesetz über die Selbstbestimmung in Bezug auf den Geschlechtseintrag

Das Wohngeld hilft Menschen, deren Einkommen nicht ausreicht, um die Kosten für eine angemessene Wohnung zu tragen. Es ist ein von Bund und Land getragener Zuschuss zu den Aufwendungen für die Wohnung, in der man wohnt.
den Lebensunterhalt umfassen, nach dem Bundesversorgungsgesetz oder nach einem Gesetz

Betruges, Untreue, Urkundenfälschung, Hehlerei, Wuchers oder wegen Vergehens gegen das Gesetz

den Lebensunterhalt umfassen, nach dem Bundesversorgungsgesetz oder nach einem Gesetz