Dein Suchergebnis zum Thema: Gesetz

Öffentliche Beglaubigung) § 40 Beurkundungsgesetz (Beglaubigung einer Unterschrift) Gesetz

Versammlungen finden Sie im Merkblatt der Polizei Baden-Württemberg Rechtsgrundlage: § 14 Gesetz

Ehe Namensänderung nach der Scheidung/Auflösung der Ehe Rechtsgrundlage: § 3 Gesetz

„Das neue Gesetz gibt uns die Chance, von starren gesetzlichen Vorgaben abzuweichen

Monaten: 96 Euro Verlängerung von mehr als drei Monaten: 93 Euro Rechtsgrundlage: Gesetz

Laut Gesetz müssen sich Ungeimpfte täglich vor Arbeitsbeginn testen lassen.

Landesgesetz über die freiwillige Gerichtsbarkeit (LFGG) § 35a Grundbucheinsichtsstelle Gesetz

Das Amtsgericht Tübingen hat der Stadt heute mitgeteilt, dass es im Fall des Studenten, gegen den ein Ordnungswidrigkeitsverfahren wegen Ruhestörung und der Weigerung, sich auszuweisen, eingeleitet worden war, eine Einstellung des Verfahrens nach §47 Ordnungswidrigkeitengesetz angeordnet hat.
Das Gesetz, das die Bundesjustizministerin angekündigt hat, kommt für den Fall zu

Der Integrationsrat ist ein beratendes Gremium und besteht aus 19 Tübingerinnen und Tübingern mit und ohne Migrationshintergrund.
Die Unantastbarkeit der Menschenwürde und die Gleichheit vor dem Gesetz gehören hierzu

Rechtsgrundlage: eID-Karte-Gesetz Personalausweis- und eID-Karten-Gebührenverordnung