Laut Gesetz müssen sich Ungeimpfte täglich vor Arbeitsbeginn testen lassen.
Landesgesetz über die freiwillige Gerichtsbarkeit (LFGG) § 35a Grundbucheinsichtsstelle Gesetz
Das Amtsgericht Tübingen hat der Stadt heute mitgeteilt, dass es im Fall des Studenten, gegen den ein Ordnungswidrigkeitsverfahren wegen Ruhestörung und der Weigerung, sich auszuweisen, eingeleitet worden war, eine Einstellung des Verfahrens nach §47 Ordnungswidrigkeitengesetz angeordnet hat.
Das Gesetz, das die Bundesjustizministerin angekündigt hat, kommt für den Fall zu
Der Integrationsrat ist ein beratendes Gremium und besteht aus 19 Tübingerinnen und Tübingern mit und ohne Migrationshintergrund.
Die Unantastbarkeit der Menschenwürde und die Gleichheit vor dem Gesetz gehören hierzu
Rechtsgrundlage: eID-Karte-Gesetz Personalausweis- und eID-Karten-Gebührenverordnung
Rechtsgrundlage: Gesetz zum zivilrechtlichen Schutz vor Gewalttaten und Nachstellungen
Der Integrationsrat ist ein beratendes Gremium und besteht aus 19 Tübingerinnen und Tübingern mit und ohne Migrationshintergrund.
Die Unantastbarkeit der Menschenwürde und die Gleichheit vor dem Gesetz gehören hierzu
übernahm die Weinstube Göhner, die er bis 2018 führte. 2017 wurde Kress nach dem „Gesetz
Rechtsgrundlage: Gesetz zur Anpassung des deutschen Rechts an die Verordnung (EG
Die Oberbürgermeister von Schwäbisch Gmünd und Tübingen, Richard Arnold (CDU) und Boris Palmer (Grüne) fordern ein erleichtertes Bleiberecht, härteres Vorgehen gegen Straftäter und mehr Mitsprache für die Kommunen in Asylfragen.
Für diejenigen, die wiederholt mit dem Gesetz in Konflikt geraten, soll ein Rückweg
