Dein Suchergebnis zum Thema: Gesetz

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Fragen zum Heizungstausch und Gebäudeenergiegesetz (GEG) Das Erneuerbare-Wärme-Gesetz

Mit beiliegendem Schreiben äußert sich Bundesaußenminister Heiko Maas zum Fall des abgeschobenen Bilal Waqas.
Während der Stadt durch Recht und Gesetz die Hände gebunden waren und sind, kann

Hochwassergefahrenkarten als HQ100-Flächen dargestellt und gelten in Baden-Württemberg per Gesetz

Vor der Bundestagsdebatte zur Impfpflicht am kommenden Mittwoch, 26. Januar 2022, hat Oberbürgermeister Boris Palmer einen Brief an Bundeskanzler Olaf Scholz geschrieben. Darin schlägt er ein Verfahren vor, wie Kommunen die Impfpflicht schnell und einfach umsetzen könnten.
Notwendig wäre dafür nur eine entsprechende Ermächtigung im Gesetz über die Einführung

Voraussetzung: Reisebedarf nach dem Gesetz über die Ladenöffnung in Baden-Württemberg

Rechtsgrundlage: §§ 44 und 44a Aufenthaltsgesetz (AufenthG) § 11 Absatz 1 Gesetz

Rechtsgrundlage: Gesetz zum Schutz von in der Prostitution tätigen Personen (Prostituiertenschutzgesetz

Rechtsgrundlage: § 44 Gesetz über das Friedhofs- und Leichenwesen (BestattG) (Leichenpass

Welche Voraussetzungen muss ein Gebäude für eine Wärmepumpe erfüllen? Aus welchen Quellen kann sie Wärme gewinnen? Welche finanziellen Unterstützungsmöglichkeiten gibt es? An einem Info-Abend zum Thema Wärmepumpen beantworten zwei Experten diese und weitere Fragen in einem Vortrag. Dazu sind alle Interessierten herzlich eingeladen
Da Tübingen einen kommunalen Wärmeplan erstellt hat, wird das Gesetz in der Gemeinde

Mit dem EEG (Erneuerbare Energien Gesetz) folgten Biogas- und erste Photovoltaik-Anlagen