Dein Suchergebnis zum Thema: Gesetz

Klagen zum Streitgespräch wurden abgewiesen – Universitätsstadt Tübingen

https://www.tuebingen.de/pressemitteilungen/1620/45669.html

Zwei Personen hatten vor dem Verwaltungsgericht Sigmaringen Klage gegen die Universitätsstadt Tübingen und dem von ihr ausgerichteten Streitgespräch zwischen Boris Palmer und Markus Frohnmeier am 5. September eingereicht. Das Verwaltungsgericht hat im Eilverfahren beide Anträge abgelehnt.
Veranstaltung Stand heute wie geplant stattfinden und alle wissen, dass damit Recht und Gesetz

Energieberatung in der Stadtbücherei am 6. März – Universitätsstadt Tübingen

https://www.tuebingen.de/pressemitteilungen/41632/42012.html

Zu Jahresbeginn ist das geänderte Gebäudeenergiegesetz (GEG), auch Heizungsgesetz genannt, in Kraft getreten. Welche Änderungen oder Anforderungen dadurch auf Hausbesitzer_innen, Mieter_innen oder Vermieter_innen zukommen und welche Fördermöglichkeiten es gibt, ist Thema einer kostenlosen Beratung. Dazu sind alle Interessierten herzlich eingeladen
Energieberater bei der Universitätsstadt Tübingen, gibt zuerst einen Überblick über das Gesetz

OB Boris Palmer schlägt Bundeskanzler Scholz Verfahren zur Umsetzung der Impfpflicht vor – Universitätsstadt Tübingen

https://www.tuebingen.de/pressemitteilungen/35337/35790.html

Vor der Bundestagsdebatte zur Impfpflicht am kommenden Mittwoch, 26. Januar 2022, hat Oberbürgermeister Boris Palmer einen Brief an Bundeskanzler Olaf Scholz geschrieben. Darin schlägt er ein Verfahren vor, wie Kommunen die Impfpflicht schnell und einfach umsetzen könnten.
Notwendig wäre dafür nur eine entsprechende Ermächtigung im Gesetz über die Einführung