seine Präsenz in den Straßen und auf den Plätzen achtet der KOV auf die Einhaltung gesetzlicher
Für Kinder und Jugendliche aus Familien mit geringem Einkommen gibt es ab 1. Oktober 2016 stark ermäßigte Schülermonatskarten: Wer eine KinderCard/KreisBonusCard Junior hat, zahlt nur zehn statt bisher 35,20 Euro. Das Angebot gilt für Tübinger Schülerinnen und Schüler, Auszubildende und Jugendliche im Freiwilligen Sozialen Jahr oder Bundesfreiwilligendienst.
Außerdem gilt die Karte an Schultagen ab 13.15 Uhr, an Wochenenden und an gesetzlichen
Der Verein informiert über Gesetze und Maßnahmen, die Arbeitslose und prekär Beschäftigte
Nässe, Frost und nicht sachgemäße Befestigung beeinflussen die Standfestigkeit von Grabsteinen. Stehen diese nicht mehr fest, stellen sie eine große Gefahr für die Besucher_innen und Mitarbeiter_innen auf den Friedhöfen dar. Um Unfälle zu vermeiden, prüfen die Mitarbeitenden der Friedhofsverwaltung einmal im Jahr die Standsicherheit auf allen Friedhöfen.
Die Friedhofsverwaltung ist gesetzlich verpflichtet, die Prüfung immer nach der Frostperiode
Grabsteine sind der Witterung wie Nässe, Frost und anderen Einwirkungen ausgesetzt, was die Standfestigkeit beeinträchtigen kann. Nicht standsichere Grabmale stellen für die Nutzer sowie Besucher der Friedhöfe eine große Gefahr dar. Um Unfälle zu vermeiden, prüfen die Mitarbeitenden der Friedhofsverwaltung einmal im Jahr die Standsicherheit auf allen Friedhöfen.
Die Friedhofsverwaltung ist gesetzlich verpflichtet, die Prüfung immer nach der Frostperiode
Für die Ermittlung der maßgeblichen Einkommensstufe wird von einem pauschalierten Jahres-Nettoeinkommen ausgegangen. Das zu berücksichtigende Jahreseinkommen wird aus den jährlichen Bruttoeinkünften der Familie abzüglich der Werbungskosten nach dem Einkommenssteuergesetz (EStG) und abzüglich eines Pauschbetrages errechnet. Die Pauschale beträgt:
Prozent bei steuerpflichtigen Einkommen, die von der Versicherungspflicht in der gesetzlichen
Universitätsstadt Tübingen
2025 und 2026 neu Ö 6 Satzung zur Änderung der Hauptsatzung; Anwendung des Gesetzes
Er erfüllt die gesetzlich vorgeschriebenen Aufgaben der Eigenprüfung und ist unmittelbar
Die Stadt war gesetzlich dazu verpflichtet, einen Lärmaktionsplan zu erstellen.
Stellen geklärt: Ausreichend als Nachweis für die Antragstellung und damit die gesetzliche
