CDU-Fraktionsvorsitzender Prof. Dr. Mario Voigt MdL in der Thüringer Landesmedienanstalt
Juni im Thüringer Landtag beschlossenen Pandemie-Gesetz geplanten Unterstützung für
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der mehrheitlichen Zustimmung im Thüringer Landesparlament wurde das „Thüringer Gesetz
Radio LOTTE Weimar – Veränderungen des Vorstandes und der Programmverantwortung bestätigtDie Versammlung bestätigte die medienrechtliche Unbedenklichkeit der Änderungen der Vorstandszusammensetzung des „Bürgerradio LOTTE in Weimar e. V.“ sowie der Programmverantwortung. Der bisherige stellvertretende Vorstandsvorsitzende Gerhard Klein übernimmt…
Regulierung und mit den Novellierungsansätzen des Bundes zum Jugendschutzgesetz und zum Gesetz
Mit dem Digital Services Act (zu Deutsch: Gesetz über digitale Dienste) will die
Im deutschen Recht finden sich im Gesetz zum Schutz von Geschäftsgeheimnissen (GeschGehG
Sie darüber informieren, wie rechtsextreme Gruppierungen das Netz nutzen, was das Gesetz
Das Gesetz verpflichtet Plattformbetreiber zu wirksamen Alterskontrollen und untersagt
8. Jenaer Medienrechtliche Gespräche am 15. November 2018 zu Kritik, Erwartungen und Praxis beim umstrittenen Netzwerkdurchsetzungsgesetz
Kritiker bemängeln darüber hinaus, das Gesetz schränke die Meinungsfreiheit im Internet
12. Jeanaer Medienrechtliche Gespräche am 18. November 2021
den Vorschlag für eine Verordnung über einen Binnenmarkt für digitale Dienste (Gesetz
Die Anforderungen der Barrierefreiheit ergeben sich aus dem Thüringer Gesetz über
