Dein Suchergebnis zum Thema: Gesetz

Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles: „Mit dem Gesetz machen wir Teilhabe von

Das sogenannte Upskirting wird ab jetzt härter bestraft.
sich aber in Zukunft strafbar: Der Bundestag beschloss am frühen Freitagmorgen ein Gesetz

Es geht um schnelle und starke Hilfe für alle, die durch das Hochwasser viel verloren haben. Nach dem Kabinettsbeschluss der vergangenen Woche ist die 30-Milliarden-Aufbauhilfe von Finanzminister Olaf Scholz jetzt im Bundestag.
vom Hochwasser betroffenen Regionen unter die Arme 25.08.2021 | Bundestag berät Gesetz

Wir als SPD stehen hinter diesem Gesetz und wollen, dass Hinweisgeber*innen den Schutz

Arbeitsminister Heil will ein Recht auf Homeoffice einführen, wo es möglich ist. Es geht darum, Beschäftigten neue Freiheiten zu ermöglichen.
Das angekündigte „Mobile Arbeit Gesetz“ sieht vor, dass ein Arbeitgeber den Wunsch

Du bist fasziniert von der europäischen Idee und machst dir Gedanken über Europas Zukunft? Wenn du zwischen 16 und 20 bist, mach mit beim „Otto-Wels-Preis für Demokratie“ der SPD-Bundestagsfraktion!
Mit dem Gesetz entmachtete Hitler damals das Parlament und hebelte die Demokratie

Jetzt gilt es: Gefährliches Fracking wie in den USA ist in Deutschland verboten und für die Erdgasförderung gelten schärfere Regeln. Ein Erfolg der SPD.
Im Gesetz stehe, dass der Bundestag 2021 entscheide, ob das Verbot dann noch angemessen

Jetzt gilt es: Gefährliches Fracking wie in den USA ist in Deutschland verboten und für die Erdgasförderung gelten schärfere Regeln. Ein Erfolg der SPD.
Im Gesetz stehe, dass der Bundestag 2021 entscheide, ob das Verbot dann noch angemessen

Alle anwesenden SPD Abgeordnete stimmten als einzige gegen das Gesetz – obwohl SA-Truppen
Alle anwesenden SPD Abgeordnete stimmten als einzige gegen das Gesetz – obwohl SA-Truppen

Doch um das zynisch betitelte  "Gesetz zur Behebung der Not von Volk und Reich" durchzubringen