Dein Suchergebnis zum Thema: Gesetz

Rund 900 Gäste diskutierten am Sonntag auf dem Perspektivkongress der SPD in Mainz. Und die Debatte geht weiter: Mit „10 Thesen für eine gerechte Gesellschaft“ fordert die Magdeburger Plattform der SPD-Linken unter anderem eine Stabilisierung des Rentenniveaus – und für notwendige Investitionen höhere Steuern für Reiche. „Morgen Gut Leben“: ein Diskussionsbeitrag für #Ideen2025.
An zahlreichen Stellen hinken hier jedoch die gesetzlichen Rahmenbedingungen den

Entdecke den Koalitionsvertrag zwischen SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP für echten gesellschaftlichen, ökologischen und wirtschaftlichen Fortschritt.
Öffnen/Schließen: Stabile Rente Die gesetzliche Rente ist das zentrale Versprechen

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Öffnen/Schließen: Stabile Rente Die gesetzliche Rente ist das zentrale Versprechen

Sicherheit ist ein ursozialdemokratisches Thema. Ein Namensbeitrag des SPD-Vorsitzenden Sigmar Gabriel zur aktuellen Sicherheitsdebatte.
Auch die SPD sieht gesetzlichen Handlungsbedarf, z.B. bei verstärkter Videoüberwachung

Mit der vor gut einem Jahr gestarteten „Konzertierten Aktion Pflege“ will die SPD den Arbeitsalltag von Pflegekräften spürbar verbessern. Nun liegt ein erster Zwischenbericht vor. Er zeigt deutlich: Es ist bereits viel passiert – für eine bessere Entlohnung, für mehr Auszubildende und mehr Kolleginnen und Kollegen an der Seite der Pflegekräfte.
Personalbemessungsverfahren für vollstationäre Pflegeeinrichtungen soll in Kürze gesetzlich

Ausnahmegesetze, namentlich der Preß-, Vereins- und Versammlungsgesetze; überhaupt aller Gesetze

Wenn Du was verändern willst …
Und es wurde eingelöst, wie so viele andere Versprechen auch: gesetzliche Rente,

Mehr Gerechtigkeit durch die Grundrente! Ab Januar 2021 für rund 1,3 Millionen Rentnerinnen und Rentnern.
Zuschussrente, Lebensleistungsrente, solidarische Lebensleistungsrente, gesetzliche

Vizekanzler Sigmar Gabriel (SPD) geht in seinem Jahreswirtschaftsbericht für 2016 von einem neuen Beschäftigungsrekord und einer stabilen Konjunktur aus.
Neben dem gesetzlichen Mindestlohn und einer moderaten Preissteigerungsrate hätten

Gastbeitrag von Norbert Walter-Borjans zum 90. Geburtstag von Johannes Rau aus der Rheinischen Post.
Arbeitswelt gelten, durch Tarifverträge, durch Betriebsvereinbarungen und durch klare gesetzliche