Soziale Politik für Dich. Dafür steht die SPD. Das gilt erst recht in Krisenzeiten. Das machten Kanzler Olaf Scholz und Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil am Wochenende deutlich.
Stephan Weil betonte ausdrücklich, dass die gesetzlichen Vorgaben der Schuldenbremse
Entdecke den Koalitionsvertrag zwischen SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP für echten gesellschaftlichen, ökologischen und wirtschaftlichen Fortschritt.
Öffnen/Schließen: Stabile Rente Die gesetzliche Rente ist das zentrale Versprechen
Wenn Du was verändern willst …
Und es wurde eingelöst, wie so viele andere Versprechen auch: gesetzliche Rente,
Mehr Gerechtigkeit durch die Grundrente! Ab Januar 2021 für rund 1,3 Millionen Rentnerinnen und Rentnern.
Zuschussrente, Lebensleistungsrente, solidarische Lebensleistungsrente, gesetzliche
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Öffnen/Schließen: Stabile Rente Die gesetzliche Rente ist das zentrale Versprechen
Mit der vor gut einem Jahr gestarteten „Konzertierten Aktion Pflege“ will die SPD den Arbeitsalltag von Pflegekräften spürbar verbessern. Nun liegt ein erster Zwischenbericht vor. Er zeigt deutlich: Es ist bereits viel passiert – für eine bessere Entlohnung, für mehr Auszubildende und mehr Kolleginnen und Kollegen an der Seite der Pflegekräfte.
Personalbemessungsverfahren für vollstationäre Pflegeeinrichtungen soll in Kürze gesetzlich
Ausnahmegesetze, namentlich der Preß-, Vereins- und Versammlungsgesetze; überhaupt aller Gesetze
Vizekanzler Sigmar Gabriel (SPD) geht in seinem Jahreswirtschaftsbericht für 2016 von einem neuen Beschäftigungsrekord und einer stabilen Konjunktur aus.
Neben dem gesetzlichen Mindestlohn und einer moderaten Preissteigerungsrate hätten
Gastbeitrag von Norbert Walter-Borjans zum 90. Geburtstag von Johannes Rau aus der Rheinischen Post.
Arbeitswelt gelten, durch Tarifverträge, durch Betriebsvereinbarungen und durch klare gesetzliche
Sicherheit ist ein ursozialdemokratisches Thema. Ein Namensbeitrag des SPD-Vorsitzenden Sigmar Gabriel zur aktuellen Sicherheitsdebatte.
Auch die SPD sieht gesetzlichen Handlungsbedarf, z.B. bei verstärkter Videoüberwachung
