Dein Suchergebnis zum Thema: Gesetz

SPD.de: Gesundheit darf kein Luxus werden

https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/dreyer-gesundheit-darf-kein-luxus-werden/16/02/2016/

Sollen Arbeitgeber und Arbeitnehmer die Krankenkassenbeiträge wieder zu gleichen Teilen zahlen? Die SPD ist dafür – die Union dagegen. Nun macht die rheinland-pfälzische Regierungschefin Malu Dreyer im Bundesrat Druck für mehr Gerechtigkeit bei den Krankenkassenbeiträgen.
Beitragssatzes, den Arbeitgeber und Arbeitnehmer jeweils zur Hälfte bezahlen, ist gesetzlich

SPD.de: Aufruf des SPD-Parteivorstandes zum 1. Mai 2019 – Kommt zusammen für gute Arbeit und sozialen Zusammenhalt

https://www.spd.de/service/pressemitteilungen/detail/news/aufruf-des-spd-parteivorstandes-zum-1-mai-2019-kommt-zusammen-fuer-gute-arbeit-und-sozialen-zusammenhalt/30/04/2019

Europa ist die Antwort auf Nationalismus und fremdenfeindliche Hetze. Wir lassen es nicht zu, dass Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer gegeneinander ausgespielt werden – nicht zwischen Nationen und nicht in den Betrieben. Die rechten Hetzer arbeiten gegen die Interessen der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer und ihrer Gewerkschaften. Sie spalten Belegschaften und damit Kolleginnen und Kollegen. Wir wollen Europa zusammenführen statt spalten. Das geht nur mit einem sozialen Europa. Die wirtschaftlichen Freiheiten sind wichtig, sie dürfen aber keinen Vorrang vor sozialen Grundrechten der Menschen haben.
Wer Arbeit an Subunternehmen auslagert, muss für die Einhaltung von Gesetzen und

SPD.de: Elke Ferner und Karin Junker zum Geburtstag von Inge Wettig Danielmeier

https://www.spd.de/service/pressemitteilungen/detail/news/elke-ferner-und-karin-junker-zum-geburtstag-von-inge-wettig-danielmeier/30/09/2016

Zum 80. Geburtstag von Inge Wettig-Danielmeier erklären die Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen (ASF) Elke Ferner und die ehemalige ASF-Bundesvorsitzende Karin Junker:
Bekanntlich wurde erst 1977 das gesetzliche Leitbild der Hausfrauenehe zugunsten

SPD.de: Ein neuer Aufbruch für das Bauen

https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/ein-neuer-aufbruch-fuer-das-bauen/10/06/2021/?utm_source=somebr_link&utm_medium=website&utm_campaign=nlsomebr&utm_term=&utm_content=

Olaf Scholz will als Kanzler den Anstieg der Mieten energisch bremsen. Beim Deutschen Mietertag stellte er seine Pläne für bezahlbares Wohnen vor und kündigte eine Bau-Offensive an.
Wohnungsmarkt durch die Bau-Offensive entspannt habe, will Scholz in angespannten Lagen ein gesetzliches