Dein Suchergebnis zum Thema: Gesetz

SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil spricht sich für eine neue Rechtsform für Unternehmen aus, um die gesellschaftliche Verantwortung und nachhaltiges Handeln von Unternehmen zu stärken. Das Verantwortungseigentum als eine Unternehmensform für das 21. Jahrhundert.
damit Unternehmen quasi sich selbst gehören, fehlen derzeit Rechtsform und klare Gesetze

Erfolgreiches Jahr 2015 für Arbeitnehmer: Ihre Löhne stiegen kräftig, die Verbraucherpreise hingegen kaum. Damit haben sie in diesem Jahr spürbar mehr Geld zur Verfügung als in den Jahren zuvor. Besonders Geringverdienende profitierten von der Einführung des Mindestlohns.
Verdienstzuwächsen hat Ökonomen zufolge auch der von der SPD zu Jahresbeginn eingeführte gesetzliche

Das SPD-Präsidium und Spitzenvertreter des Deutschen Mieterbundes kamen heute zu einem Gespräch zusammen. Hierzu erklären SPD und Deutscher Mieterbund:
, Sanktionen für Vermieterinnen und Vermieter vorzusehen, die sich nicht an die gesetzlichen


Monatelang blockierte die Union ein wirksames Lobbyregister – vergeblich. Die SPD setzt gegen die CDU/CSU schärfere Transparenzregeln für Bundestag und Bundesregierung durch. Verstöße werden künftig bestraft.
Auch in den Ministerien, wo Gesetze ja erarbeitet werden, müssen Treffen mit professionellen

Der Bundesvorstand Selbst Aktiv beglückwünscht und bedankt sich bei allen Teilnehmer:innen für diese großartigen Spiele in Paris!
wir die Erfolge unserer Parasportler:innen zum Anlass nehmen, um die ausstehenden Gesetze

In seiner gestrigen Sitzung im Anschluss an den SPD-Bundesparteitag hat der SPD-Parteivorstand folgenden Beschluss gefasst. § 219a StGB: Recht auf sachliche Information gewährleisten – strafrechtliche Konsequenzen für Ärztinnen und Ärzte wirksam verhindern Im November 2017 wurde die Ärztin Kristina Hänel zu einer hohen Geldstrafe verurteilt, weil sie auf ihrer Internetseite über Schwangerschaftsabbrüche informiert hat. Diese Verurteilung zeigt sehr deutlich, dass Ärztinnen und Ärzte auf der Grundlage des aktuellen § 219a StGB strafrechtliche Konsequenzen befürchten müssen, wenn sie sachlich über Schwangerschaftsabbrüche informieren. Das kann und darf nicht sein.
auf, umgehend die erforderlichen Maßnahmen zu ergreifen, damit möglichst schnell gesetzliche

Gute Arbeit braucht gute Ausbildung, Mitbestimmung und Arbeitnehmerrechte. Leistung verdient gerechten Lohn. Zeit: Für Familie, Bildung – Leben. Dafür kämpft die SPD – gemeinsam mit den Gewerkschaften. Dafür gehen wir gemeinsam am Tag der Arbeit auf die Straße. Raus zum 1. Mai! Eine Netzschau.
Der gesetzliche Mindestlohn ist ein historischer Erfolg.

Vier Millionen Beschäftigte profitieren vom Mindestlohn. Sie bekommen seit dem 1.1.2015 durchschnittlich 18 Prozent mehr Lohn – das belegen neue Zahlen des Statistischen Bundesamts. Der Mindestlohn habe seine Kritiker widerlegt, betonte Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles (SPD) am Mittwoch: „Er hat keine Jobs vernichtet, er hat viele Jobs besser gemacht.“
belegen, dass die Erwerbstätigkeit allen Unkenrufen zum Trotz seit Einführung des gesetzlichen

Die SPD verständigte sich am Donnerstag mit der Union über den Familiennachzug von schutzbedürftigen minderjährigen Flüchtlingen. Für sie habe man humanitäre Entscheidungen ermöglicht, erklärte Justizminister Heiko Maas (SPD). „Besondere Härten können wir nach einer Prüfung des Einzelfalles vermeiden.”
beschlossenen Asylpaket II enthaltene Aussetzung des Familiennachzugs nicht gelte, wenn gesetzliche

SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil spricht sich für eine neue Rechtsform für Unternehmen aus, um die gesellschaftliche Verantwortung und nachhaltiges Handeln von Unternehmen zu stärken. Das Verantwortungseigentum als eine Unternehmensform für das 21. Jahrhundert.
damit Unternehmen quasi sich selbst gehören, fehlen derzeit Rechtsform und klare Gesetze