Dein Suchergebnis zum Thema: Gesetz

SPD.de: „Wir halten unser Land zusammen“

https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/wir-halten-unser-land-zusammen/23/11/2022?acceptCookiePolicy=1&cHash=24da4363822ab2b741738607fcb7cb8a

„Diese Bundesregierung redet nicht nur, sondern handelt“ – bei Entlastungen, Reformen, der Energie- und Sicherheitspolitik. Bundeskanzler Scholz hat in der Haushaltsdebatte eine Bilanz der Regierungspolitik der vergangenen Monate gezogen. Deutschland habe die Krise im Griff.
Im Schnelldurchgang verwies er auf die wichtigsten der fast 100 Gesetze in fast einem

SPD.de: „Wir halten unser Land zusammen“

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„Diese Bundesregierung redet nicht nur, sondern handelt“ – bei Entlastungen, Reformen, der Energie- und Sicherheitspolitik. Bundeskanzler Scholz hat in der Haushaltsdebatte eine Bilanz der Regierungspolitik der vergangenen Monate gezogen. Deutschland habe die Krise im Griff.
Im Schnelldurchgang verwies er auf die wichtigsten der fast 100 Gesetze in fast einem

SPD.de: „Wir halten unser Land zusammen“

https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/wir-halten-unser-land-zusammen/23/11/2022

„Diese Bundesregierung redet nicht nur, sondern handelt“ – bei Entlastungen, Reformen, der Energie- und Sicherheitspolitik. Bundeskanzler Scholz hat in der Haushaltsdebatte eine Bilanz der Regierungspolitik der vergangenen Monate gezogen. Deutschland habe die Krise im Griff.
Im Schnelldurchgang verwies er auf die wichtigsten der fast 100 Gesetze in fast einem

SPD.de: SPD will Erneuerbare Energien schneller ausbauen

https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/spd-will-erneuerbare-energien-schneller-ausbauen-1/13/10/2020

Die SPD macht Druck für den massiven Ausbau der Erneuerbaren Energien. Die Parteivorsitzenden Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans und der Umweltexperte der SPD-Bundestagsfraktion Matthias Miersch schlagen dafür einen Zukunftspakt zwischen Bund, Ländern und Kommunen vor. Es gehe darum, „den Klima-Infarkt aufzuhalten“. Das Ziel: mehr Lebensqualität und eine zukunftsfähige Wirtschaft.
Bereits die anstehenden parlamentarischen Beratungen zur Reform des Erneuerbaren-Energien-Gesetzes

SPD.de: Resolution der AfA – Ein Angriff auf das Streikrecht ist ein Angriff auf uns alle!

https://www.spd.de/service/pressemitteilungen/detail/news/resolution-der-afa-arbeitsgemeinschaft-ein-angriff-auf-das-streikrecht-ist-ein-angriff-auf-uns-alle/28/03/2024

Die AfA fordert das klare und unumstößliche Bekenntnis zu den verfassungsmäßig gesicherten Rechten des Streikrechts auch über die SPD hinaus von allen demokratischen Parteien jeglicher Ebenen ein. Es dürfen keinerlei Einschränkungen vorgenommen werden, um den sozialen Frieden Deutschlands zu bewahren.
Beschränkungen ihrer Rechte vorzunehmen und diese ihnen zuzumuten, wenn sie im Rahmen des Gesetzes

SPD.de: Bis zu 6,12 Prozent: Renten steigen im Juli deutlich

https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/bis-zu-612-prozent-renten-steigen-im-juli-deutlich/22/03/2022?acceptCookiePolicy=1&cHash=24da4363822ab2b741738607fcb7cb8a

Die Renten steigen zum 1. Juli kräftiger als bislang angenommen. Rentnerinnen und Rentner im Osten erhalten über sechs Prozent mehr Geld, im Westen steigen die Bezüge um mehr als fünf Prozent.
Dies soll mit dem Nachholfaktor ausgeglichen werden, der noch gesetzlich auf den