Dein Suchergebnis zum Thema: Gesetz

SPD.de: Malu Dreyer und Thorsten Schäfer-Gümbel gratulieren Frank Werneke

https://www.spd.de/service/pressemitteilungen/detail/news/malu-dreyer-und-thorsten-schaefer-guembel-gratulieren-frank-werneke/24/09/2019

Lieber Frank,zu Deiner Wahl zum neuen Vorsitzenden der Vereinten Dienstleistungs-gewerkschaft ver.di gratulieren wir Dir im Namen der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands, aber auch sehr persönlich, ganz herzlich. Wir freuen uns über Deine Wahl und sind uns sicher, dass die gute Zusammenarbeit unserer beiden Organisationen auch in Zukunft fortgesetzt wird.
Unser gemeinsamer Kampf für den gesetzlichen Mindestlohn und jüngst auch bei der

SPD.de: „Es geht uns um die ganze Gesellschaft“

https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/solidarprojekt-fuer-deutschland/02/03/2016

Mehr Investitionen in Kitas, Schulen, sozialen Wohnungsbau und in die Qualifizierung von Langzeitarbeitslosen: Mit seinem Vorstoß für ein neues „Solidarprojekt“ will Vizekanzler und SPD-Chef Sigmar Gabriel die Gesellschaft zusammenhalten. „Jetzt ist die Zeit, mutig weiterzudenken.“ Sein Namensbeitrag im Wortlaut.
solidarischen Lebensleistungsrente soll sich Arbeit und langjährige Beitragszahlung in die gesetzliche

SPD.de: AfA – Keine Extrawurst für Musk: Staatliche Förderung nur mit Betriebsrat und Tarifbindung

https://www.spd.de/service/pressemitteilungen/detail/news/afa-keine-extrawurst-fuer-musk-staatliche-foerderung-nur-mit-betriebsrat-und-tarifbindung/03/09/2020

Zum Besuch des Tesla-Chefs Elon Musk in Deutschland erklärt der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen in der SPD (AfA), Klaus Barthel:
reichsten Mannes der Welt nicht die Gehirne benebeln: auch er muss sich an deutsche Gesetze

SPD.de: Verantwortung für Europa

https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/verantwortung-fuer-europa/15/06/2018

„Leider erleben wir in diesen Tagen einen Koalitionspartner, der tief zerstritten ist und seine internen Konflikte nicht geklärt bekommt.“ Der SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil erinnert in seinem Namensbeitrag an den gemeinsamen Beschluss, in einer Bundesregierung den Alltag der Menschen in Deutschland zu verbessern und den Aufbruch für ein starkes Eutopa zu organisieren.
der Brückenteilzeit oder der Wiedereinführung der paritätischen Finanzierung der gesetzlichen

SPD.de: Erklärung der beiden SPD-Vorsitzenden Bärbel Bas und Lars Klingbeil zum Tod des ehemaligen DGB-Chefs Michael Sommer

https://www.spd.de/service/pressemitteilungen/detail/news/erklaerung-der-beiden-spd-vorsitzenden-baerbel-bas-und-lars-klingbeil-zum-tod-des-ehemaligen-dgb-chefs-michael-sommer-/01/07/2025

Liebe Medienvertreterinnen und Medienvertreter,zum Tod des ehemaligen DGB-Chefs Michael Sommer erklären die beiden SPD-Vorsitzenden Bärbel Bas und Lars Klingbeil:
Sein beharrlicher Einsatz für den gesetzlichen Mindestlohn in Deutschland wirkt bis

SPD.de: SPD-Selbst Aktiv begrüßt Urteil zum Bundestagswahlrecht

https://www.spd.de/service/pressemitteilungen/detail/news/spd-selbst-aktiv-begruesst-urteil-zum-bundestagswahlrecht/25/02/2019

Anlässlich des Urteils des Bundesverfassungsgerichts zum Bundestagswahlrecht erklärt der Vorsitzende von Selbst Aktiv Karl Finke: Das Bundesverfassungsgericht hat mit seinem Urteil vom 29. Januar 2019 die Aufrechterhaltung von Wahlrechtsausschlüssen für Menschen, die unter Vollbetreuung aller Angelegenheiten stehen für verfassungswidrig erklärt. Dies gilt auch für Straftäter, die wegen Schuldunfähigkeit in einem geschlossenen psychiatrischen Krankenhaus untergebracht sind. Die Karlsruher Richter beenden durch ihr Urteil das Ringen um das „Wahlrecht für Alle“, welches im Koalitionsvertrag von den Regierungsparteien vereinbart wurde.
Menschen mit Behinderungen setzen darauf, dass die Koalitionsvereinbarung zeitnah gesetzlich