Dein Suchergebnis zum Thema: Gesetz

Der 1. Mai ist der Tag der Solidarität. Er ist der Tag für Zusammenhalt. Nicht erst heute und nicht erst in der Not. Der Wert der Solidarität wird für viele in diesen Wochen besonders sichtbar. Nur gemeinsam sind wir stark! Nur gemeinsam können wir die Gefahr für Leib und Leben vieler Menschen abwehren. Und nur gemeinsam können wir die katastrophalen Folgen der Krise für unsere Wirtschaft und auf dem Arbeitsmarkt bewältigen. Solidarität erfordert Mut und gemeinsames Handeln. Solidarität erfordert auch klare politische Entscheidungen.
Unsere gesetzliche Sozialversicherung muss als Konsequenz wieder gestärkt werden,

Auf seiner heutigen Sitzung hat der SPD-Parteivorstand folgenden Leitantrag für den Bundesparteitag im Dezember 2015 in Berlin beschlossen:
allem aufgrund guter Tarifabschlüsse der Gewerkschaften und der Einführung des gesetzlichen

Gute Nachrichten für Familien: Familien mit kleinen Einkommen erhalten ab 1. Januar 2021 deutlich mehr Kinderzuschlag. Er steigt auf bis zu 205 Euro pro Monat und Kind. Und das Kindergeld erhöht sich ab Jahresanfang um 15 Euro.
Durch gesetzliche Änderungen wird die Höhe der Leistung ab kommendem Jahr an die

Zum Besuch des Tesla-Chefs Elon Musk in Deutschland erklärt der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen in der SPD (AfA), Klaus Barthel:
reichsten Mannes der Welt nicht die Gehirne benebeln: auch er muss sich an deutsche Gesetze

Zum Internationalen Frauentag 2018 erklärt die Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen (ASF), Elke Ferner:
der letzten Wahlperiode gleichstellungspolitische Meilensteine durchgesetzt: die Gesetze

„Leider erleben wir in diesen Tagen einen Koalitionspartner, der tief zerstritten ist und seine internen Konflikte nicht geklärt bekommt.“ Der SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil erinnert in seinem Namensbeitrag an den gemeinsamen Beschluss, in einer Bundesregierung den Alltag der Menschen in Deutschland zu verbessern und den Aufbruch für ein starkes Eutopa zu organisieren.
der Brückenteilzeit oder der Wiedereinführung der paritätischen Finanzierung der gesetzlichen

Die Große Koalition hat am Mittwoch die Pflegereform beschlossen. Pflegekräfte müssen künftig nach Tarif bezahlt werden.
Das haben wir jetzt gesetzlich möglich gemacht“, sagte er.

Egal, ob in der Familie oder bei der Arbeit, wir alle kennen in unserem Umfeld Frauen und Männer, die für eine bestimmte Zeit ihre Arbeitszeit verkürzen. Kinder, Angehörige, Weiterbildung oder einfach mal kürzer treten: Es gibt viele Gründe, warum man vorübergehend von Vollzeit auf Teilzeit wechseln möchte.
Bislang gibt es gesetzlich nur einen Rechtsanspruch auf Verkürzung der Arbeitszeit

Wenn Fortschritt in der Gesellschaft angenommen werden soll, dann müssen dafür Brücken gebaut und lagerübergreifende Perspektiven eingebunden werden. Ein Namensbeitrag der Vorsitzenden von SPD, Grünen und FDP.
Die gesetzliche Rente ist um über fünf Prozent gestiegen, wir haben Verbesserungen

Gesetzgebung durch das Volk die Selbstverwaltung der Kommunen die Abschaffung aller Gesetze