Dein Suchergebnis zum Thema: Gesetz

SPD.de: Aufruf des SPD-Parteivorstandes zum 1. Mai: Gute Arbeit verbindet

https://www.spd.de/service/pressemitteilungen/detail/news/aufruf-des-spd-parteivorstandes-zum-1-mai-gute-arbeit-verbindet/27/04/2016

Gute Arbeit ist entscheidend für den gesellschaftlichen Zusammenhalt. Wer eine gute Ausbildung und gute Arbeitsbedingungen hat, der hat bessere Chancen auf ein gutes Leben. Gute Arbeit verbindet! Sozialdemokratische Arbeitsmarkt- und Wirtschaftspolitik stärkt die Tarifpartnerschaft in unserem Land. Starke Gewerkschaften, die auf Augenhöhe mit den Arbeitgebern verhandeln, sind das Erfolgsrezept der Sozialen Marktwirtschaft.
Der gesetzliche Mindestlohn ist ein historischer Erfolg, sozial und ökonomisch.

SPD.de: Wer soll Corona-Impfung als Erstes bekommen?

https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/wer-soll-corona-impfung-als-erstes-bekommen/09/11/2020?acceptCookiePolicy=1&cHash=24da4363822ab2b741738607fcb7cb8a

Risikogruppen, Beschäftigte im Gesundheitswesen und Polizeikräfte sollen als Erste geimpft werden. Das empfehlen Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler der unabhängigen Impfkommission.
Politik festgesetzt werden auf Basis der Empfehlungen.“ Buyx sprach sich für eine gesetzliche

SPD.de: „Steuerhinterziehung ist asozial“

https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/xxx/04/04/2016

Nach den Enthüllungen durch die sogenannten Panama Papers über zweifelhafte Finanzgeschäfte mit Briefkastenfirmen am Wochenende, fordert die SPD harte Konsequenzen. Steuerschlupflöcher müssten geschlossen, Steuerkriminalität entschieden bekämpft und die internationale Zusammenarbeit wesentlich verbessert werden. „Steuerhinterziehung ist asozial und Betrug an der Gesellschaft“, sagte SPD-Generalsekretärin Katarina Barley.
Handelsblatt“: „Der Kampf gegen Steueroasen muss deutlich konsequenter geführt werden, gesetzliche

SPD.de: Dulig: Auch jüngere Generationen müssen auf stabile Rente vertrauen können

https://www.spd.de/service/pressemitteilungen/detail/news/dulig-auch-juengere-generationen-muessen-auf-stabile-rente-vertrauen-koennen/21/08/2018

Martin Dulig, Ostbeauftragter der SPD und Vorsitzender der SPD Sachsen, begrüßt den Vorschlag von Bundesfinanzminister Olaf Scholz für eine Rentengarantie in Deutschland: Wir brauchen eine langfristige Strategie für die Anerkennung von Lebensleistungen und den Kampf gegen Altersarmut. Die SPD hat im Koalitionsvertrag durchgesetzt, das Absinken des Rentenniveaus zu stoppen. Auch die jüngeren Generationen müssen auf eine stabile Rente vertrauen können. Deswegen begrüße ich den Vorschlag von Olaf Scholz für eine Rentengarantie bis 2040. So schützen wir das Kernversprechen des Sozialstaats: Wer ein Leben lang gearbeitet hat, ist im Alter ordentlich abgesichert.
Der Schlüssel für ein gutes Leben im Alter ist im Osten vorrangig die gesetzliche