Dein Suchergebnis zum Thema: Gesetz

Anlässlich des Inkrafttretens der Datenschutz-Grundverordnung am 25. Mai 2018 erklärt der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft der Selbständigen in der SPD (AGS) Ralph Weinbrecht:
durch Konkurrenten, die mit angeblichen Datenschutzverstößen begründet werden, sind gesetzlich

Der Bundesvorstand der AsJ hat bei seiner Jahresauftaktklausur in Eisenach die möglichen Folgerungen der Ereignisse Neujahr in Köln diskutiert. Einhellig wurde begrüßt, dass mit einem Gesetzentwurf des Bundesjustizministers die seit langem bestehenden Schutzlücken im Sexualstraftrecht geschlossen werden sollen.
wirksam bekämpft, nicht mit schrillen Tönen und hysterischen Rufen nach schärferen Gesetzen

Martin Dulig, am Samstag als Ostbeauftragter der SPD im Amt bestätigt, will den Schwung der errungenen Erfolge für Ostdeutschland nutzen, um gegen alle Gefahren weiter am Ziel Vorsprung Ost zu arbeiten.
Die Anhebung des Mindestlohnes, die Stärkung der gesetzlichen Rente und verdienter

Damit Eltern sich während des Schul- und Kita-Lockdowns ohne große finanzielle Verluste um ihre Kinder zu Hause kümmern können, werden die Kinderkrankentage verdoppelt. Damit werden 90 Prozent des Nettogehalts ersetzt. Die Einzelheiten.
Anspruch darauf haben gesetzlich versicherte, berufstätige Eltern, die selbst Anspruch

Damit Eltern sich während des Schul- und Kita-Lockdowns ohne große finanzielle Verluste um ihre Kinder zu Hause kümmern können, werden die Kinderkrankentage verdoppelt. Damit werden 90 Prozent des Nettogehalts ersetzt. Die Einzelheiten.
Anspruch darauf haben gesetzlich versicherte, berufstätige Eltern, die selbst Anspruch

Die SPD fordert eine Mindestrente für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, die über viele Jahre in die Rentenkasse eingezahlt haben. Eine sogenannte Lebensleistungsrente, wie im Koalitionsvertrag festgeschrieben. Eine neue Analyse des Handelsblatt Research Institute unterstützt die SPD-Forderung.
solidarischen Lebensleistungsrente soll sich Arbeit und langjährige Beitragszahlung in die gesetzliche

In einer gemeinsamen Sitzung des SPD-Präsidiums und des Präsidiums der SPD Rheinland-Pfalz heute in Mainz wurde folgender Beschluss gefasst:
Paritätische Finanzierung wieder herstellen Zugleich steigen die Zusatzbeiträge der gesetzlichen

Gute Arbeit ist entscheidend für den gesellschaftlichen Zusammenhalt. Wer eine gute Ausbildung und gute Arbeitsbedingungen hat, der hat bessere Chancen auf ein gutes Leben. Gute Arbeit verbindet! Sozialdemokratische Arbeitsmarkt- und Wirtschaftspolitik stärkt die Tarifpartnerschaft in unserem Land. Starke Gewerkschaften, die auf Augenhöhe mit den Arbeitgebern verhandeln, sind das Erfolgsrezept der Sozialen Marktwirtschaft.
Der gesetzliche Mindestlohn ist ein historischer Erfolg, sozial und ökonomisch.

Wir rufen die Mitglieder der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands auf, am 1. Mai 2017 gemeinsam mit unseren Gewerkschaften im Deutschen Gewerkschaftsbund für gute Arbeit, mehr Gerechtigkeit und eine weltoffene Gesellschaft zu demonstrieren.
Arbeiten 4.0 heißt für uns: gesetzliche Rahmenbedingungen, tarifvertragliche Regelungen

Wir sagen: Wer uns jeden Tag die Pakete bis an die Haustür trägt, muss selbstverständlich gute Arbeitsbedingungen haben. Jetzt die Resolution des SPD-Parteivorstands für bessere Arbeitsbedingungen bei den Paketdiensten lesen!
Die SPD hat mit der Einführung des gesetzlichen Mindestlohns bereits eine Nachunternehmerhaftung