Am Sonntag kommt die Bundesversammlung zusammen, um den Bundespräsidenten zu wählen. Ob Friseurin, Krankenpfleger, Journalistin, Sozialarbeiter, Sportlerin oder Kulturschaffende – die von der SPD vorgeschlagenen Wahlfrauen und -männer sind vielfältig wie unser Land. Wir stellen einige vor:
Zusätzlich gilt das knapp gefasste Gesetz über die Wahl des Bundespräsidenten durch
Die Kräfte des Landes bündeln, Orientierung geben, Vertrauen schaffen.
Wir haben mit dem Gesetz für Lohngerechtigkeit dafür gesorgt, dass endlich Transparenz
Hier finden Sie die Rede des Ersten Bürgermeisters der Freien und Hansestadt Hamburg und stellvertretenden SPD-Vorsitzenden Olaf Scholz beim Staatsakt zu Ehren von Bundeskanzler a.D. Helmut Schmidt.
derjenigen Maxime, durch die du zugleich wollen kannst, dass sie ein allgemeines Gesetz
„Es geht beim sozialen Wohnungsbau um nichts Geringeres als den sozialen Zusammenhalt in unserem Land“, sagt SPD-Chef Sigmar Gabriel. Denn verwahrloste Stadtteile erzeugten verwahrloste Köpfe und Seelen. Wenn Menschen trotz eines Normaleinkommens keine Chance hätten, eine gute und bezahlbare Wohnung zu finden, „dann gibt es gerade in Ballungsräumen sozialen Sprengstoff“. Ein Namensbeitrag.
allerdings nicht darum gehen, die gemeinnützige Wohnungswirtschaft, wie sie bis 1990 im Gesetz
Der SPD-Parteivorstand hat bei seiner Jahresauftaktklausur in Nauen heute folgenden Beschluss gefasst:
Wir haben daher das Gesetz zur Digitalisierung der Energiewende auf den Weg gebracht
Der SPD-Parteivorstand hat bei seiner Jahresauftaktklausur in Nauen heute folgenden Beschluss gefasst:
Wir haben daher das Gesetz zur Digitalisierung der Energiewende auf den Weg gebracht
„Es geht beim sozialen Wohnungsbau um nichts Geringeres als den sozialen Zusammenhalt in unserem Land“, sagt SPD-Chef Sigmar Gabriel. Denn verwahrloste Stadtteile erzeugten verwahrloste Köpfe und Seelen. Wenn Menschen trotz eines Normaleinkommens keine Chance hätten, eine gute und bezahlbare Wohnung zu finden, „dann gibt es gerade in Ballungsräumen sozialen Sprengstoff“. Ein Namensbeitrag.
allerdings nicht darum gehen, die gemeinnützige Wohnungswirtschaft, wie sie bis 1990 im Gesetz
Das ist nicht irgendein Gesetz: Es ist das Fundament der deutschen Klimapolitik.
SPD-Chef Sigmar Gabriel antwortet auf die „Leitlinien für einen starken Staat“, die Bundesinnenminister de Maizière (CDU) in der FAZ vor einer Woche veröffentlicht hatte. Gabriel betont, dass Sicherheitspolitik nicht nur in der Formulierung „repressiver Gesetze“ bestehen dürfe. Die Sozialdemokratie antworte auf die sicherheitspolitischen Herausforderungen mit einem umfassenderen, gesellschaftspolitischen Konzept. Der FAZ-Gastbeitrag im Wortlaut.
Identität verschleiert oder an seiner Identitätsfeststellung nicht mitwirkt, laut Gesetz
ausgebeutet und diskriminiert zu werden wir brauchen in der EU ein Lieferketten-Gesetz
