Dein Suchergebnis zum Thema: Gesetz

Deshalb haben wir das Starke-Familien-Gesetz auf den Weg gebracht, das das Bildungs

Resolution des SPD-Parteivorstands zum Internationalen Frauentag am 8. März 2021:
dürfen daher hier nicht nachlassen und müssen gemeinsam dafür sorgen, dass das Gesetz

Noch vor wenigen Jahren weckte der Arabische Frühling die Hoffnung, das Internet sei ein Motor für die Demokratie. Der Begriff der Facebook-Revolution machte schnell die Runde. Die sozialen Netzwerke schienen das Paradies für Gegenöffentlichkeit und die Mobilisierung demokratischer Proteste zu sein. Mittlerweile hat der Pessimismus vielerorts zugenommen.
Aber selbst die Plattformbetreiber geben mittlerweile zu, dass mit dem Gesetz positive

Ein starkes Europa ist entscheidend für unseren Frieden, unseren Wohlstand und unsere Sicherheit. Doch dafür braucht es eine andere Politik – in Europa und in Deutschland! In seinem Gastbeitrag nennt Martin Schulz seine fünf Kernthemen für ein besseres Europa!
beispielsweise die Renten fehlen, nur weil einige Egoisten denken sie stünden über dem Gesetz

Die Netz-Highlights rund um die SPD, die auch rückblickend keiner verpasst haben sollte. Diese Woche unter anderem mit unserem ersten digitalen Parteitag, den Programmreporter*innen und einem Armin Laschet mit Gedächtnislücken.
Ein (Baulandmobilisierungs-)Gesetz, das sich sehen lassen kann!

Die Strom- und Gaspreisbremse ist da. Wie sie funktioniert und weitere Entlastungen für Dich:
April 2024 ist im Gesetz angelegt.

Mindestlohn, Renten und Steuerfreibetrag steigen, Verträge im Internet können leichter gekündigt werden und die digitale Krankschreibung kommt – im Jahr 2022 treten viele neue Regelungen in Kraft. Das Wesentliche im Überblick:
Das Gesetz dazu soll Anfang 2022 beschlossen werden, eine Auszahlung ist im ersten

Wohlstand für viele, nicht nur Reichtum für wenige. Um die Schere zwischen Arm und Reich zu schließen und die Spaltung unserer Gesellschaft zu stoppen, brauchen wir eine vernünftige Besteuerung sehr großer Vermögen.
Wir wollen das Gesetz so gestalten, dass auch Auslandsvermögen einbezogen werden

Wir setzen auf Transparenz und Offenheit bei der Parteienfinanzierung. Hier findest du alle wichtigen Informationen.
Gesetz über die politischen Parteien Bundesamt für Justiz Sponsoring Seit 2017

Am Sonntag kommt die Bundesversammlung zusammen, um den Bundespräsidenten zu wählen. Ob Friseurin, Krankenpfleger, Journalistin, Sozialarbeiter, Sportlerin oder Kulturschaffende – die von der SPD vorgeschlagenen Wahlfrauen und -männer sind vielfältig wie unser Land. Wir stellen einige vor:
Zusätzlich gilt das knapp gefasste Gesetz über die Wahl des Bundespräsidenten durch