Dein Suchergebnis zum Thema: Gesetz

SPD.de: Sie wissen, was sie wollen

https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/sie-wissen-was-sie-wollen/13/10/2015?acceptCookiePolicy=1&cHash=24da4363822ab2b741738607fcb7cb8a

Die 17. Shell-Jugendstudie spiegelt ein sehr optimistisches Bild der „Generation im Aufbruch“ wider. Jugendliche haben konkrete Vorstellungen von ihrer Zukunft. Und genau darin unterstützt sie Bundesfamilienministerin Manuela Schwesig (SPD) mit einer modernen Jugend- und Familienpolitik.
Es gibt kein jugendpolitisches Gesetz mehr ohne Jugendbeteiligung.

SPD.de: Gespräch mit Katarina Barley über den Brexit

https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/gespraech-mit-katarina-barley-ueber-den-brexit/31/01/2020

Die Nacht von Freitag auf Samstag ist eine historische. Zum ersten Mal tritt mit Großbritannien ein Mitglied aus der Europäischen Union aus. Katarina Barley erzählt im Gespräch, warum sie das so traurig macht und wie es jetzt weitergeht.
Aber Boris Johnson hat sich ja selbst Fesseln angelegt, indem er ein Gesetz hat verabschieden

SPD.de: Wir gegen rechts – Demokratische Ordnung stärken und verteidigen

https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/wir-gegen-rechts-demokratische-ordnung-staerken-und-verteidigen/12/08/2019

Im Kampf für Demokratie und Freiheit will die SPD härter gegen Rechtsextremismus vorgehen – und für mehr Schutz vor rechter Gewalt sorgen. Die Demokratie müsse sich „viel konsequenter“ wehrhaft zeigen, heißt es im Beschluss des SPD-Präsidiums.
„Wir wollen dafür sorgen, dass Recht und Gesetz auch im Internet durchgesetzt werden

SPD.de: Solidarität im digitalen Kapitalismus

https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/solidaritaet-im-digitalen-kapitalismus/13/06/2018?acceptCookiePolicy=1&cHash=24da4363822ab2b741738607fcb7cb8a

Solidarität im digitalen KapitalismusDaten sind heute schon der wichtigste Rohstoff und Informationen werden zur zentralen Ware. Die Kontrolle über die Daten bündelt so viel Macht und Einfluss in den Händen weniger Konzerne wie niemals zuvor in der Geschichte. Gleichzeitig sind wir Zeugen einer neuen Produktionsweise mit grundlegenden Veränderungen für die Arbeitswelt. Wie schaffen wir Regeln und Rechte im digitalen Kapitalismus?„Die Digitalisierung verändert die Spielregeln des Kapitalismus. Jetzt müssen wir die Spielregeln verändern, um dem Kapitalismus Grenzen zu setzen“, sagte SPD-Chefin Andrea Nahles am Mittwoch in Berlin.
Sie fordert ein Gesetz zur Daten-Sharing-Pflicht, um die Monopolstellung der Internetgiganten

SPD.de: Der Koalitionsvertrag ist da!

https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/der-koalitionsvertrag-ist-da/25/11/2021/

Der Koalitionsvertrag zwischen SPD, Grünen und FDP ist ein Aufbruch für unser Land. Doch Aufbruch und Wandel brauchen nicht nur eine mutige Regierung: Wir alle müssen mutig sein, Neues zu wagen. Ein Namensbeitrag der SPD-Parteivorsitzenden Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans.
Kultur der Weiterbildung, mit verlässlicher Bildung und Betreuung und einem modernen Gesetz