Dein Suchergebnis zum Thema: Gesetz

SPD.de: Der Fortschritt ist konkret

https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/der-fortschritt-ist-konkret/15/04/2016

Die Spitzen von SPD und Union haben in dieser Woche ein Integrationsgesetz und ein Sicherheitspaket auf den Weg gebracht. Damit ist es der SPD gelungen, eine Blockadepolitik des Koalitionspartners zu durchbrechen und ihre Politik für gesellschaftlichen Zusammenhalt und Fortschritt fortzuführen.
Ein Gesetz, für das die SPD seit langem eintritt, um Einwanderung zu steuern, zu

SPD.de: Sie wissen, was sie wollen

https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/sie-wissen-was-sie-wollen/13/10/2015?acceptCookiePolicy=1

Die 17. Shell-Jugendstudie spiegelt ein sehr optimistisches Bild der „Generation im Aufbruch“ wider. Jugendliche haben konkrete Vorstellungen von ihrer Zukunft. Und genau darin unterstützt sie Bundesfamilienministerin Manuela Schwesig (SPD) mit einer modernen Jugend- und Familienpolitik.
Es gibt kein jugendpolitisches Gesetz mehr ohne Jugendbeteiligung.

SPD.de: Wir gegen rechts – Demokratische Ordnung stärken und verteidigen

https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/wir-gegen-rechts-demokratische-ordnung-staerken-und-verteidigen/12/08/2019/

Im Kampf für Demokratie und Freiheit will die SPD härter gegen Rechtsextremismus vorgehen – und für mehr Schutz vor rechter Gewalt sorgen. Die Demokratie müsse sich „viel konsequenter“ wehrhaft zeigen, heißt es im Beschluss des SPD-Präsidiums.
„Wir wollen dafür sorgen, dass Recht und Gesetz auch im Internet durchgesetzt werden

SPD.de: Der Koalitionsvertrag ist da!

https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/der-koalitionsvertrag-ist-da/25/11/2021/

Der Koalitionsvertrag zwischen SPD, Grünen und FDP ist ein Aufbruch für unser Land. Doch Aufbruch und Wandel brauchen nicht nur eine mutige Regierung: Wir alle müssen mutig sein, Neues zu wagen. Ein Namensbeitrag der SPD-Parteivorsitzenden Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans.
Kultur der Weiterbildung, mit verlässlicher Bildung und Betreuung und einem modernen Gesetz

SPD.de: Der Koalitionsvertrag ist da!

https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/der-koalitionsvertrag-ist-da/25/11/2021

Der Koalitionsvertrag zwischen SPD, Grünen und FDP ist ein Aufbruch für unser Land. Doch Aufbruch und Wandel brauchen nicht nur eine mutige Regierung: Wir alle müssen mutig sein, Neues zu wagen. Ein Namensbeitrag der SPD-Parteivorsitzenden Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans.
Kultur der Weiterbildung, mit verlässlicher Bildung und Betreuung und einem modernen Gesetz