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Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten es gelernt und immer vertreten haben, auf Recht und Gesetz

Vor einem Jahr hat die SPD gemeinsam mit den Gewerkschaften gegen alle Widerstände den Mindestlohn durchgesetzt – eine echte Erfolgsgeschichte. Millionen arbeitende Menschen haben mehr Geld in der Tasche – in Ost und West gleichermaßen. Keines der Horror-Szenarien ist eingetreten – im Gegenteil: Es gibt mehr Lohn, mehr sozialversicherungspflichtig Beschäftigte, mehr Gerechtigkeit.
Zurzeit arbeitet sie an einem Gesetz, um dem Missbrauch von Werkverträgen und Leiharbeit

Arbeitsminister Hubertus Heil hat die Arbeitsbedingungen in der Fleischindustrie erneut scharf kritisiert.
In der Debatte sagte Arbeitsminister Heil, Lobbyisten würden versuchen, das Gesetz

Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten es gelernt und immer vertreten haben, auf Recht und Gesetz

Nationalversammlung betritt, ist das Frauenwahlrecht erst kurz zuvor allgemeines Gesetz

Die SPD verlangt ein neues Solidarprojekt für die Menschen in Deutschland. „Uns geht es um den Zusammenhalt in der Gesellschaft. Wenn Schäuble dagegen wettert, dann hat er das Ohr nicht bei den Menschen“, kommentierte SPD-Vize Thorsten Schäfer-Gümbel am Dienstag die Kritik von Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU).
Leiharbeit Die Arbeitsministerin warf der Union erneut Blockade beim geplanten Gesetz

In der kommenden Woche werden Bund und Länder die Umsetzung des neuen Infektionsschutzgesetzes beraten, das SPD, Grüne und FDP in den Bundestag eingebracht haben. Das kündigte Olaf Scholz in einer Regierungserklärung an. Unter anderem wird es wieder kostenfreie Tests geben und flächendeckend Impfzentren.
Bundesländer auf, die Möglichkeiten entschlossen zu nutzen, „die mit dem neuen Gesetz

In der kommenden Woche werden Bund und Länder die Umsetzung des neuen Infektionsschutzgesetzes beraten, das SPD, Grüne und FDP in den Bundestag eingebracht haben. Das kündigte Olaf Scholz in einer Regierungserklärung an. Unter anderem wird es wieder kostenfreie Tests geben und flächendeckend Impfzentren.
Bundesländer auf, die Möglichkeiten entschlossen zu nutzen, „die mit dem neuen Gesetz

Die SPD verlangt ein neues Solidarprojekt für die Menschen in Deutschland. „Uns geht es um den Zusammenhalt in der Gesellschaft. Wenn Schäuble dagegen wettert, dann hat er das Ohr nicht bei den Menschen“, kommentierte SPD-Vize Thorsten Schäfer-Gümbel am Dienstag die Kritik von Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU).
Leiharbeit Die Arbeitsministerin warf der Union erneut Blockade beim geplanten Gesetz

In der Bundesregierung hat die SPD wichtige Fortschritte für Arbeitnehmer, Familien und Rentner durchgesetzt. Den Kurs setzt sie jetzt auf dem Parteikonvent fort. Unter "Fortschritt und Gerechtigkeit" skizzierte SPD-Chef Sigmar Gabriel die Richtung, die in der anstehenden Programmdebatte konkretisiert werden dürfte.
Ein Baustein dafür ist das Gesetz für Lohngleichheit.