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Klartext vom SPD-Kanzlerkandidaten: Olaf Scholz attestiert der CDU, völlig unvorbereitet zu sein auf die enormen industriepolitischen Aufgaben der kommenden Jahre – und unterstreicht seinen Anspruch auf entschlossene Führung. „Größer denken“, „mutiger werden“ und: „nicht länger warten“.
seiner Kanzlerschaft will Scholz ein umfassend reformiertes Erneuerbare-Energien-Gesetz

Die SPD verlangt ein neues Solidarprojekt für die Menschen in Deutschland. „Uns geht es um den Zusammenhalt in der Gesellschaft. Wenn Schäuble dagegen wettert, dann hat er das Ohr nicht bei den Menschen“, kommentierte SPD-Vize Thorsten Schäfer-Gümbel am Dienstag die Kritik von Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU).
Leiharbeit Die Arbeitsministerin warf der Union erneut Blockade beim geplanten Gesetz

In der kommenden Woche werden Bund und Länder die Umsetzung des neuen Infektionsschutzgesetzes beraten, das SPD, Grüne und FDP in den Bundestag eingebracht haben. Das kündigte Olaf Scholz in einer Regierungserklärung an. Unter anderem wird es wieder kostenfreie Tests geben und flächendeckend Impfzentren.
Bundesländer auf, die Möglichkeiten entschlossen zu nutzen, „die mit dem neuen Gesetz

Weniger Arbeit, dafür mehr Zeit für die Familie: Auf dem Perspektivkongress der SPD am Sonntag in Mainz warb Familienministerin Manuela Schwesig für eine neue Arbeitskultur in Deutschland. „Die Arbeitswelt muss familienfreundlicher werden, nicht die Familien arbeitsfreundlicher.“ Arbeitgeber müssten flexibel auf die Bedürfnisse junger Familien reagieren.
im Koalitionsvertrag beschlossene Rückkehrrecht von Teilzeit auf Vollzeit in ein Gesetz

In der kommenden Woche werden Bund und Länder die Umsetzung des neuen Infektionsschutzgesetzes beraten, das SPD, Grüne und FDP in den Bundestag eingebracht haben. Das kündigte Olaf Scholz in einer Regierungserklärung an. Unter anderem wird es wieder kostenfreie Tests geben und flächendeckend Impfzentren.
Bundesländer auf, die Möglichkeiten entschlossen zu nutzen, „die mit dem neuen Gesetz

Arbeitsminister Hubertus Heil hat die Arbeitsbedingungen in der Fleischindustrie erneut scharf kritisiert.
In der Debatte sagte Arbeitsminister Heil, Lobbyisten würden versuchen, das Gesetz

Die SPD verlangt ein neues Solidarprojekt für die Menschen in Deutschland. „Uns geht es um den Zusammenhalt in der Gesellschaft. Wenn Schäuble dagegen wettert, dann hat er das Ohr nicht bei den Menschen“, kommentierte SPD-Vize Thorsten Schäfer-Gümbel am Dienstag die Kritik von Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU).
Leiharbeit Die Arbeitsministerin warf der Union erneut Blockade beim geplanten Gesetz

Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten es gelernt und immer vertreten haben, auf Recht und Gesetz

Nationalversammlung betritt, ist das Frauenwahlrecht erst kurz zuvor allgemeines Gesetz

In der kommenden Woche werden Bund und Länder die Umsetzung des neuen Infektionsschutzgesetzes beraten, das SPD, Grüne und FDP in den Bundestag eingebracht haben. Das kündigte Olaf Scholz in einer Regierungserklärung an. Unter anderem wird es wieder kostenfreie Tests geben und flächendeckend Impfzentren.
Bundesländer auf, die Möglichkeiten entschlossen zu nutzen, „die mit dem neuen Gesetz