Jeder, der in Betrieben arbeitet, verdient Anerkennung, ob Chef oder Auszubildender. Deshalb hat die SPD den Azubi-Mindestlohn durchgesetzt. Damit bekommen zehntausende Azubis ab Januar 2020 mehr Geld.
Das Gesetz soll am 1. Januar 2020 in Kraft treten.
Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten es gelernt und immer vertreten haben, auf Recht und Gesetz
Vor einem Jahr hat die SPD gemeinsam mit den Gewerkschaften gegen alle Widerstände den Mindestlohn durchgesetzt – eine echte Erfolgsgeschichte. Millionen arbeitende Menschen haben mehr Geld in der Tasche – in Ost und West gleichermaßen. Keines der Horror-Szenarien ist eingetreten – im Gegenteil: Es gibt mehr Lohn, mehr sozialversicherungspflichtig Beschäftigte, mehr Gerechtigkeit.
Zurzeit arbeitet sie an einem Gesetz, um dem Missbrauch von Werkverträgen und Leiharbeit
Zum diesjährigen Equal-Care-Day erklärt die Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen (ASF) Elke Ferner:
Es folgen das Gesetz für mehr Transparenz beim Lohn, die Aufwertung der sozialen
Entschlossenes Handeln statt Zögern und Zaudern. Damit die Corona-Zahlen sinken, wirbt Vizekanzler und SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz erneut für die „Bundesnotbremse“.
Verordnungsermächtigung, „damit wir das dann rasch umsetzen können, ohne ein weiteres Gesetz
Anlässlich des heutigen Internationalen Frauentags erklärt die Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen (ASF) Elke Ferner:
sperren sich – wie schon bei der Quote – wieder einmal Union und Wirtschaft gegen das Gesetz
Die Koalitionsspitzen von SPD und Union haben sich auf eine Reform der Grundsteuer verständigt. Außerdem werden 90 Prozent der Steuerzahlerinnen und Steuerzahler entlastet, in dem für sie der Solidaritätszuschlag abgeschafft wird. Um Klimaschutz voranzutreiben soll bis September ein Klimaschutzgesetz verabschiedet werden. Auch ein Paket für bezahlbares Wohnen ist bis Ende August geplant.
anzeigen Solidaritätszuschlag wird für 90 Prozent aller Zahler abgeschafft Das Gesetz
Damit mehr Frauen in Führungspositionen kommen, wird es künftig verbindliche Vorgaben für die Wirtschaft und den öffentlichen Dienst geben. Das hat das Bundeskabinett beschlossen. „Wir machen Schluss damit, dass die eine Hälfte der Bevölkerung in den Vorstandsetagen großer Unternehmen nicht repräsentiert ist“, sagte Vizekanzler Olaf Scholz.
Mit dem Gesetz gebe ihnen „endlich auch auf Ebene der Geschäftsführung die Chancen
Arbeitsminister Hubertus Heil hat die Arbeitsbedingungen in der Fleischindustrie erneut scharf kritisiert.
In der Debatte sagte Arbeitsminister Heil, Lobbyisten würden versuchen, das Gesetz
Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten es gelernt und immer vertreten haben, auf Recht und Gesetz
