SPD.de: Zur aktuellen Lage https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/andrea-nahles-zur-aktuellen-lage/19/09/2018
Ein Namensbeitrag der SPD-Vorsitzenden.
Heute sind das Gute-Kita-Gesetz und die Qualifizierungsoffensive im Kabinett, am
Dein Suchergebnis zum Thema: Gesetz
SPD.de: Einigung im Sexualstrafrecht: „Nein heißt Nein“ kommt Gemeinsame Presseerklärung https://www.spd.de/service/pressemitteilungen/detail/news/einigung-im-sexualstrafrecht-nein-heisst-nein-kommt-gemeinsame-presseerklaerung/24/06/2016
Die Politikerinnen der CDU/CSU-Bundestagsfraktion haben sich gemeinsam mit den Frauen der SPD-Bundestagsfraktion sowie der Frauen Union der CDU und der ASF am Freitag, den 24. Juni 2016, auf einen gemeinsamen Änderungsantrag zur Reform des Sexualstrafrechts geeinigt, mit dem der Grundsatz „Nein heißt Nein“ umgesetzt wird. Hierzu erklären die Bundestagsabgeordneten Elisabeth Winkelmeier-Becker (CDU), Eva Högl (SPD), Karin Maag (CDU) und Carola Reimann (SPD) sowie die Bundesvorsitzende der Frauen Union der CDU Deutschlands (FU) Annette Widmann-Mauz und die Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen (ASF) Elke Ferner:
Mit dem gemeinsamen Änderungsantrag zum Gesetz zur Verbesserung des Schutzes der
SPD.de: Neustart für stabile Renten https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/neustart-fuer-stabile-renten/22/08/2018
SPD-Chefin Andrea Nahles fordert die Union auf, das Rentenpaket für eine stabile Rente nicht weiter zu verzögern. Sie pocht zudem darauf, rasch Pflöcke für stabile Renten bis 2040 einzuschlagen. „Die Menschen brauchen Sicherheit für eine verlässliche Rente, von der sie gut leben können.“
Deshalb wird Arbeitsminister Hubertus Heil in den nächsten Wochen ein Gesetz ins
SPD.de: „Gleichstellungspolitik geht uns alle an!“ https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/gleichstellungspolitik-geht-uns-alle-an/08/07/2020?acceptCookiePolicy=1
Das Bundeskabinett hat die erste nationale Gleichstellungsstrategie beschlossen. Frauenministerin Franziska Giffey hat dafür alle Ministerien in die Pflicht genommen. Damit wird Gleichstellung von Frauen und Männern verbindlicher Auftrag in jedem Politikfeld.
Die Union forderte sie auf, nun das zweite Führungspositionen-Gesetz freizumachen
SPD.de: GEG Eigentum https://www.spd.de/geg-eigentum?acceptCookiePolicy=1&cHash=bcdbbbe51bdb906883bef847d3122ec4
Eigentümer*in iStock Zuallererst: Solange Deine Heizung funktioniert, verlangt das Gesetz
SPD.de: ASJ – Resilienz des Bundesverfassungsgerichtes und des demokratischen Rechtsstaats https://www.spd.de/service/pressemitteilungen/detail/news/asj-resilienz-des-bundesverfassungsgerichtes-und-des-demokratischen-rechtsstaats/22/12/2024?acceptCookiePolicy=1&cHash=c8a06d43e55f6705dd0d45f48b3716ea
Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Juristinnen und Juristen (AsJ)Ein großer Schritt für die Resilienz des Bundesverfassungsgerichtes und des demokratischen Rechtsstaats
auch den anderen Fraktionen des Deutschen Bundestages, die an diesem wichtigen Gesetz
SPD.de: ASJ – Resilienz des Bundesverfassungsgerichtes und des demokratischen Rechtsstaats https://www.spd.de/service/pressemitteilungen/detail/news/asj-resilienz-des-bundesverfassungsgerichtes-und-des-demokratischen-rechtsstaats/22/12/2024
Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Juristinnen und Juristen (AsJ)Ein großer Schritt für die Resilienz des Bundesverfassungsgerichtes und des demokratischen Rechtsstaats
auch den anderen Fraktionen des Deutschen Bundestages, die an diesem wichtigen Gesetz
SPD.de: GEG Eigentum https://www.spd.de/geg-eigentum
Eigentümer*in iStock Zuallererst: Solange Deine Heizung funktioniert, verlangt das Gesetz
SPD.de: Kampf dem rechten Terror https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/kampf-dem-rechten-terror/02/03/2020
Die SPD will eine Ausweitung von Hass, Hetze, Gewalt und Spaltung der Gesellschaft verhindern.
Die SPD fordert ein Demokratiefördergesetz – ein Gesetz für eine starke Zivilgesellschaft
SPD.de: AfA Arbeitsgemeinschaft für die Arbeit in der SPD zum Bundestariftreuegesetz – „Lindner sollte Dumping-Lohn-Firmen nicht belohnen“ https://www.spd.de/service/pressemitteilungen/detail/news/afa-arbeitsgemeinschaft-fuer-die-arbeit-in-der-spd-zum-bundestariftreuegesetz-lindner-sollte-dumping-lohn-firmen-nicht-belohnen/26/09/2024
Die Arbeitsgemeinschaft für Arbeit (AfA) in der SPD begrüßt ausdrücklich das geplante Bundestariftreuegesetz und fordert eine schnelle Umsetzung. Sie warnt die FDP vor einer weiteren Blockade.
Durch das Gesetz soll der Schutz von Arbeitnehmer:innen gestärkt und der Wettbewerb