Dein Suchergebnis zum Thema: Gesetz

Die Arbeitsgemeinschaft für Arbeit (AfA) in der SPD begrüßt ausdrücklich das geplante Bundestariftreuegesetz und fordert eine schnelle Umsetzung. Sie warnt die FDP vor einer weiteren Blockade.
Durch das Gesetz soll der Schutz von Arbeitnehmer:innen gestärkt und der Wettbewerb

Integration funktioniert nicht, wenn sich Ghettos bilden. Deshalb plant die Regierung, Flüchtlinge gleichmäßiger über das Land zu verteilen. „Wir müssen dafür sorgen, dass nicht alle in die Großstädte ziehen“, sagte SPD-Chef Sigmar Gabriel der "Bild" (Dienstag).
Ausländer stecken, schützt uns besser vor Terrorismus als jedes neue Anti-Terror-Gesetz

SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz will gleich nach der Wahl das Tempo anziehen – zum Beispiel für einen deutlich höheren Mindestlohn, beim Ausbau der Erneuerbaren Energien und für viel mehr bezahlbare Wohnungen.
„Mein wichtigstes Gesetz, das ich sofort auf den Weg bringe, ist, für zehn Millionen

Anlässlich des Internationalen Kindertags am 1. Juni erklärt die stellvertretende SPD-Vorsitzende Serpil Midyatli:„Der Internationale Kindertag steht dieses Jahr ganz unter dem Zeichen von Corona. Kinder leiden besonders unter den Schutzmaßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie. Sie können ihre Freundinnen und Freunde nicht treffen, nicht regulär in ihre Kindergärten oder Schulen gehen, dürfen nicht zu den Großeltern – alle direkten Beziehungen außerhalb der Kernfamilie sind gekappt. Und dann kommen in vielen Familien noch finanzielle Sorgen durch die Krise hinzu. Die SPD stellt das Wohlergehen der Kinder in den Mittelpunkt ihrer Politik. Um die Auswirkungen von Corona auf Familien und Kinder abzumildern, will die SPD daher ein Investitionsprogramm für Kommunen und einen Kinderbonus in Höhe von 300 Euro pro Kind durchsetzen. Mit dem Kinderbonus schaffen wir Luft für gemeinsame Familienausflüge oder Hobbies. Gleichzeitig soll das Konjunkturprogramm Städte und Kommunen entlasten und dort einen Spielraum ermöglichen, um in Kitas, Sport- und Spielplätze zu investieren.
klar gezeigt, dass die Kinderarmut trotz guter Maßnahmen, wie dem Starke-Familien-Gesetz

Zum Internationalen Frauentag am 8. März erklärt die Generalsekretärin der SPD, Dr. Katarina Barley:
Das Gesetz für mehr Lohngerechtigkeit kommt.

Gesundheitsminister Karl Lauterbach hat vor dem geplanten baldigen Wegfall von Corona-Beschränkungen in Deutschland vor Sorglosigkeit gewarnt. „Die Lage ist objektiv viel schlechter als die Stimmung“, sagte Lauterbach mit Blick auf wieder stark steigende Infektionszahlen.
Er forderte die Landesregierungen auf, sich nicht mit Kritik an dem Gesetz aufzuhalten

Integration funktioniert nicht, wenn sich Ghettos bilden. Deshalb plant die Regierung, Flüchtlinge gleichmäßiger über das Land zu verteilen. „Wir müssen dafür sorgen, dass nicht alle in die Großstädte ziehen“, sagte SPD-Chef Sigmar Gabriel der "Bild" (Dienstag).
Ausländer stecken, schützt uns besser vor Terrorismus als jedes neue Anti-Terror-Gesetz

Integration funktioniert nicht, wenn sich Ghettos bilden. Deshalb plant die Regierung, Flüchtlinge gleichmäßiger über das Land zu verteilen. „Wir müssen dafür sorgen, dass nicht alle in die Großstädte ziehen“, sagte SPD-Chef Sigmar Gabriel der "Bild" (Dienstag).
Ausländer stecken, schützt uns besser vor Terrorismus als jedes neue Anti-Terror-Gesetz

Gesundheitsminister Karl Lauterbach hat vor dem geplanten baldigen Wegfall von Corona-Beschränkungen in Deutschland vor Sorglosigkeit gewarnt. „Die Lage ist objektiv viel schlechter als die Stimmung“, sagte Lauterbach mit Blick auf wieder stark steigende Infektionszahlen.
Er forderte die Landesregierungen auf, sich nicht mit Kritik an dem Gesetz aufzuhalten

Gesundheitsminister Karl Lauterbach hat vor dem geplanten baldigen Wegfall von Corona-Beschränkungen in Deutschland vor Sorglosigkeit gewarnt. „Die Lage ist objektiv viel schlechter als die Stimmung“, sagte Lauterbach mit Blick auf wieder stark steigende Infektionszahlen.
Er forderte die Landesregierungen auf, sich nicht mit Kritik an dem Gesetz aufzuhalten