Respekt bedeutet für uns, von seiner Arbeit leben zu können. Deshalb erhöhen wir den Mindestlohn auf 12 Euro und sorgen für mehr Tarifbindung. Wie das geht, hat Saarlands Wirtschaftsministerin Anke Rehlinger vorgemacht.
Am Mittwoch bringt Arbeitsminister Hubertus Heil ein entsprechendes Gesetz in das
Die Digitalisierung muss im Dienst der gesamten Gesellschaft stehen. Das bedeutet auch, die Monopolstellung von Tech-Riesen wie Google oder Amazon zu brechen.
Ein Daten-für-alle-Gesetz Die Digitalisierungsdividende muss der ganzen Gesellschaft
Mehr Frauen in Vorständen durch klare Regeln; Schluss mit Zielgröße Null – Erwerbsarbeit und Sorgearbeit gerecht verteilen
Mit dem Gesetz, für das wir als SPD lange gekämpft haben, wurde eine Quote von 30
Mehr Frauen in Vorständen durch klare Regeln; Schluss mit Zielgröße Null – Erwerbsarbeit und Sorgearbeit gerecht verteilenZum Internationalen Frauentag am 08. März hat der SPD-Parteivorstand die folgende Resolution beschlossen:
Mit dem Gesetz, für das wir als SPD lange gekämpft haben, wurde eine Quote von 30
Eigentlich sah das neue Gesetz die Möglichkeit einer doppelten Staatsbürgerschaft
Corona, Corona-Impfung, Olaf Scholz, Scholz, Kanzlerkandidat, Vizekanzler, SPD, Lockerungen, Impfung, Freiheiten
Das Gesetz ist juristisch geprüft, die Verfassungsressorts haben grünes Licht gegeben
Die SPD pocht auf eine Grundrente ohne Prüfung der Bedürftigkeit. „Das ist ein Gebot der sozialen Gerechtigkeit. Und das sollte uns als Staat etwas wert sein“, sagte SPD-Chefin Andrea Nahles am Weltfrauentag in Berlin. Denn: Vor allem Frauen würden von der Grundrente profitieren.
Das will die SPD mit einem sogenannten Parité-Gesetz ändern.
es Regierungen, die Stimmung gegen LSBTIQ*-Personen machen und diskriminierende Gesetze
Ebenfalls 2017 wurde das von Bundesjustizminister Heiko Maas eingebrachte Gesetz
Anlässlich des Kabinettsbeschlusses zur Musterfeststellungsklage erklären die Sprecherinnen des SPD-Themenforums Verbraucherpolitik Inge Blask und Sarah Ryglewski:
Bundesjustizministerin Katarina Barley als eine ihrer ersten Amtshandlungen dieses Gesetz
Arbeitsminister Hubertus Heil räumt wie angekündigt in der Fleischbranche auf. Das Bundeskabinett hat die geplanten schärferen Regeln für die Fleischindustrie auf den Weg gebracht.
Gesetzgebungsverfahren nachgeschliffen werden muss, ohne Abstriche vom Bundestag beschlossen und Gesetz
