Politik in Siegen – Stadt Siegen https://www.siegen.de/leichte-sprache-1/politik-in-siegen
Das sind zum Beispiel Fragen an die Regierung oder Anträge für neue Gesetze.
Dein Suchergebnis zum Thema: Gesetz
Vorkaufsrechtssatzungen – Stadt Siegen https://www.siegen.de/leben-in-siegen/stadtentwicklung/vorkaufsrechtssatzungen
von Grundstücken durch Kaufvertrag hat die Stadt Siegen in bestimmten Fällen ein gesetzliches
Klimaschutzpreis – Stadt Siegen https://www.siegen.de/rathaus-politik/stadtverwaltung/dienstleistungen-a-bis-z/detailseite/klimaschutzpreis
CO2-Emissionen durch gezielte energiesparende Maßnahmen, die deutlich über das gesetzlich
Pflegeplatzsuche mit dem Heimfinder NRW – Stadt Siegen https://www.siegen.de/rathaus-politik/stadtverwaltung/dienstleistungen-a-bis-z/detailseite/pflegeplatzsuche-mit-dem-heimfinder-nrw
aktuelle Auslastung der Pflegeheime anzeigen kann, hat das Land die Einrichtungen gesetzlich
Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen 2022 – Stadt Siegen https://www.siegen.de/rathaus-politik/wahlen-volks-und-buergerbegehren/landtagswahl-in-nordrhein-westfalen-2022
Neben dem Beschluss von Gesetzen gehört zu seinen wichtigsten Aufgaben die Wahl des
Sozialhilfe: Hilfe zum Lebensunterhalt nach 3. Kapitel SGB XII – Stadt Siegen https://www.siegen.de/rathaus-politik/stadtverwaltung/dienstleistungen-a-bis-z/detailseite/sozialhilfe-hilfe-zum-lebensunterhalt-nach-3-kapitel-sgb-xii
bei der Anrechnung von Einkommen und Vermögen, welche in den hierfür geltenden gesetzlichen
Bewertung und Aussonderung von Unterlagen der Stadtverwaltung – Stadt Siegen https://www.siegen.de/rathaus-politik/stadtverwaltung/dienstleistungen-a-bis-z/detailseite/bewertung-und-aussonderung-von-unterlagen-der-stadtverwaltung
Alle Dienststellen der Stadtverwaltung sind gesetzlich verpflichtet, ihre nicht mehr
Todesfall – Stadt Siegen https://www.siegen.de/rathaus-politik/stadtverwaltung/dienstleistungen-a-bis-z/detailseite/todesfall
Benachrichtigung der gesetzlichen und privaten Versicherungsträger: Rentenversicherung
Datenschutz – Stadt Siegen https://www.siegen.de/rathaus-politik/stadtverwaltung/dienstleistungen-a-bis-z/detailseite/datenschutz
Datenschutz betrifft das Recht auf informationelle Selbstbestimmung, in das nur auf gesetzlicher
Sozialhilfe: Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung nach 4. Kapitel SGB XII – Stadt Siegen https://www.siegen.de/rathaus-politik/stadtverwaltung/dienstleistungen-a-bis-z/detailseite/sozialhilfe-grundsicherung-im-alter-und-bei-erwerbsminderung-nach-4-kapitel-sgb-xii
bei der Anrechnung von Einkommen und Vermögen, welche in den hierfür geltenden gesetzlichen