Datenschutz – Stadt Siegen https://www.siegen.de/rathaus-politik/stadtverwaltung/dienstleistungen-a-bis-z/detailseite/datenschutz
Datenschutz betrifft das Recht auf informationelle Selbstbestimmung, in das nur auf gesetzlicher
Dein Suchergebnis zum Thema: Gesetz
Sozialhilfe: Hilfe zum Lebensunterhalt nach 3. Kapitel SGB XII – Stadt Siegen https://www.siegen.de/rathaus-politik/stadtverwaltung/dienstleistungen-a-bis-z/detailseite/sozialhilfe-hilfe-zum-lebensunterhalt-nach-3-kapitel-sgb-xii
bei der Anrechnung von Einkommen und Vermögen, welche in den hierfür geltenden gesetzlichen
Einzugsermächtigung [Erteilung eines SEPA-Lastschriftmandats (für Zahlungen an die Stadt Siegen)] – Stadt Siegen https://www.siegen.de/rathaus-politik/stadtverwaltung/dienstleistungen-a-bis-z/detailseite/einzugsermaechtigung-erteilung-eines-sepa-lastschriftmandats-fuer-zahlungen-an-die-stadt-siegen
Besonderheiten Die/Der Zahlungspflichtige ist vor unberechtigten Abbuchungen gesetzlich
Detailansicht NEWS – Stadt Siegen https://www.siegen.de/alle-nachrichten/detailansicht/letzte-hinweise-zum-versand-der-briefwahlunterlagen
Bei der Stadt Siegen laufen die Vorbereitungen für die vorgezogenen Bundestagswahlen am kommenden Sonntag, 23. Februar 2025, auf Hochtouren.
Wichtig: Nach dieser Frist besteht gesetzlich keine Möglichkeit mehr, neue Unterlagen
Stationäre Hilfe – Stadt Siegen https://www.siegen.de/rathaus-politik/stadtverwaltung/dienstleistungen-a-bis-z/detailseite/stationaere-hilfe
Voraussetzung ist, dass für den Betroffenen keine andere Absicherung im Krankheitsfall (gesetzliche
Bundestagswahl 2021 – Stadt Siegen https://www.siegen.de/rathaus-politik/wahlen-volks-und-buergerbegehren/bundestagswahl-2021
Der Wahltag muss ein Sonntag oder gesetzlicher Feiertag sein (§ 16 Bundeswahlgesetz
Sozialhilfe: Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung nach 4. Kapitel SGB XII – Stadt Siegen https://www.siegen.de/rathaus-politik/stadtverwaltung/dienstleistungen-a-bis-z/detailseite/sozialhilfe-grundsicherung-im-alter-und-bei-erwerbsminderung-nach-4-kapitel-sgb-xii
bei der Anrechnung von Einkommen und Vermögen, welche in den hierfür geltenden gesetzlichen
Bürgeranträge nach § 24 GO NRW – Stadt Siegen https://www.siegen.de/rathaus-politik/buergerinformation/buergerantraege-nach-24-go-nrw
, dass der Rat über eine Angelegenheit berät und entscheidet, wenn er für diese gesetzlich
Detailansicht NEWS – Stadt Siegen https://www.siegen.de/alle-nachrichten/detailansicht/fortfuehrung-und-traegerschaft-von-drei-evangelischen-kitas-ist-geregelt
Im Februar dieses Jahres erreichte die Stadt Siegen die Nachricht, dass der Evangelische Kirchenkreis Siegen-Wittgenstein die Trägerschaft von fünf Kindertageseinrichtungen in der Stadt Siegen zum 31. Juli 2026 abgeben aufgrund von personellen, organisatorisch-strukturellen und finanziellen Gründen muss.
Mues stellt dazu fest, dass die Stadt Siegen als familienfreundliche Kommune den gesetzlichen
Detailansicht NEWS – Stadt Siegen https://www.siegen.de/alle-nachrichten/detailansicht/wahl-des-integrationsrates-der-stadt-siegen
Zeitgleich mit den Kommunalwahlen am Sonntag, 14. September 2025, finden in Nordrhein-Westfalen und somit auch in Siegen die Integrationsratswahlen statt. Dazu werden ab Donnerstag, 14. August 2025, die Wahlbenachrichtigungen versendet. Wer bis Montag, 25. August 2025, keine Wahlbenachrichtung erhalten hat, wird gebeten, sich schnellstmöglich mit dem Wahlbüro für die Integrationsratswahl in Verbindung zu setzen.
102-1, veröffentlichten bereinigten Fassung, zuletzt geändert durch Artikel 1 des Gesetzes