Die Leistungen entsprechen dem Leistungsanspruch der gesetzlichen Krankenversicherten
Aus gesetzlichen Gründen sind Gewerbemeldungen per E-Mail – bis zur Einführung der
ordnungsbehördlicher Erlaubnis zulässig, soweit die Zulässigkeit nicht aus anderen gesetzlichen
Fragen des Kinder- und Jugendschutzes (erzieherischer Kinder- und Jugendschutz/ gesetzlicher
Das deutsche Namensrecht ist nach dem Bürgerlichen Gesetzbuch (BGB) grundsätzlich gesetzlich
Einkommensgrenze nach § 13 des Gesetzes zur Förderung und Nutzung von Wohnraum für
Für ein Kind, das geschäftsunfähig oder noch nicht 14 Jahre alt ist, kann nur der gesetzliche
Wer in einer gesetzlichen Krankenkasse versichert ist, wird in den Versicherungsschutz
Leistungen aus dem Bereich der Behandlungspflege nach dem Sozialgesetzbuch der gesetzlichen
Kampfmittelbeseitigung, Zivilschutz, Jugendschutzgesetz, Unterbringung im Rahmen des Gesetzes
