Dein Suchergebnis zum Thema: Gesetz

Der Hauptausschuss besteht aus Gemeindevertretern und dem BÃŒrgermeister als stimmberechtigtem Mitglied. Der Hauptausschuss hat die Arbeiten der AusschÃŒsse aufeinander abzustimmen und kann zu jeder Stellungnahme eines anderen Ausschusses eine eigene Stellungnahme gegenÃŒber der Gemeindevertretung abgeben. Er beschließt ÃŒber diejenigen Angelegenheiten, die nicht der Beschlussfassung der Gemeindevertretung bedÃŒrfen und die nicht dem Hauptverwaltungsbeamten obliegen. Vorstizender der Hauptausschusses: Mitglieder des Hauptausschusses (Reihenfolge entsprechend des Beschlusses B-0530/2024 vom 02. Juli 2024): stellvertretende Mitglieder des Hauptausschusses (Reihenfolge entsprechend des Beschlusses B-0530/2024 vom 02. Juli 2024) Hinweis: Die Vertretung findet entsprechend der in der konstituierenden Sitzung (02. Juli 2024) beschlossenen Reihenfolge statt. Die Niederschrift dieser Sitzung finden Sie im BÃŒrgerinfoportal.
: E-Mail Externe Links Kommunalverfassung des Landes Brandenburg (BbgKVerf) Gesetz

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FÃŒr die Entnahme von Wasser oder Grundwasser ist das Wassernutzungsentgelt zu entrichten.
Abgezogen wird die Wassermenge, die einem GewÀsser unter dem im Gesetz benannten

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Direkt zum Vergabemarktplatz Rechtsgrundlage(n) § 99 Gesetz gegen WettbewerbsbeschrÃ

Errichtung und Betrieb von zwei Windkraftanlagen in 15848 Beeskow OT Radinkendorf
Rechtsgrundlagen Gesetz zum Schutz vor schÀdlichen Umwelteinwirkungen durch Luftverunreinigungen

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Wenn Sie jÌnger als 16 Jahre alt sind, können Sie zusammen mit Ihren Eltern beziehungsweise Erziehungsberechtigen einen Personalausweis beantragen.
Rechtsgrundlage(n) § 1 Absatz 4 Nummer 1 Gesetz Ìber Personalausweise und den

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Ordnungswidrigkeit, anzeigen Kurzinformationen Jeder BÃŒrger hat die Möglichkeit, eine durch ihn festgestellte Ordnungswidrigkeit gegen eine Rechtsvorschrift anzuzeigen. Rechtsvorschriften in diesem Sinne sind: Bundesgesetze Landesgesetze sowie Satzungen der Gemeinde Beschreibung …
Rechtsgrundlagen §§ 46 und 47 des Gesetzes Ìber Ordnungswidrigkeiten (OWiG) Gesetz

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