Gasspeicher-Gesetz „Die Abhängigkeit von Russland ist groß“ Im Anschluss an die
Der Verteidigungsminister sprach gestern im Bundestag viel über seine Pläne zur Stärkung der Bundeswehr. Der Gesundheitsminister beantwortete vor allem Fragen zur Pflegereform.
Kinder gebe, sei ein „nicht hinnehmbarer Zustand“, dem man mit einem entsprechenden Gesetz
Ein aktuelles Beispiel ist das Gesetz über digitale Dienste, das auf EU-Ebene gerade
beispielsweise Alarm, wenn die Berichte der Regierung über Nachhaltigkeit für ein geplantes Gesetz
Ein aktuelles Beispiel ist das Gesetz über digitale Dienste, das auf EU-Ebene gerade
gegen die Gesetzesänderungen kamen von der FDP, die sich insbesondere gegen die im Gesetz
„Dieses Gesetz ist entscheidend; denn die Demokratie wird angegriffen, von unterschiedlichen
Interview mit dem Polizeibeauftragten des Bundes: Wie setzt er sich für die Rechte der Polizistinnen und Polizisten und Bürgerinnen und Bürger ein?
Ich habe durch das Gesetz über den Polizeibeauftragten des Bundes beim Deutschen
Die EEG-Umlage (Erneuerbare-Energien-Gesetz) wollen beide Parteien abschaffen.
Linke und FDP wollen das entsprechende Gesetz überarbeiten.
